Die Union Internationaler Demokraten (UID) unterstreicht die Dringlichkeit einer gerechten und nachhaltigen Lösung für die Palästina-Frage. Im Zentrum des Konflikts steht die gewaltsame Vertreibung des palästinensischen Volkes aus seinem historischen Land und die anhaltende Verletzung seiner Grundrechte.

Die geplanten Zwangsumsiedlungen von Palästinensern aus dem Gazastreifen sind nicht nur eine Missachtung der Menschenwürde, sondern auch ein klarer Verstoß gegen das Völkerrecht. Das unveräußerliche Recht des palästinensischen Volkes, in Sicherheit und Frieden in seinem Heimatland zu leben, muss durch die internationale Gemeinschaft geschützt werden.

Bereits am 29. November 1947 verabschiedete die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) die Resolution 181, die die Gründung zweier unabhängiger Staaten – eines jüdischen und eines arabischen – auf palästinensischem Gebiet vorsah. Diese Resolution wurde jedoch nie umgesetzt. Stattdessen führte die israelische Unabhängigkeitserklärung im Jahr 1948 zur gewaltsamen Vertreibung Hunderttausender Palästinenser – ein Ereignis, das als Nakba („Große Katastrophe“) in die Geschichte einging und die Basis für den andauernden Konflikt in der Region legte.

Auch die UN-Sicherheitsratsresolution 242 vom 22. November 1967, die nach dem Sechs-Tage-Krieg den Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten sowie eine friedliche Lösung des Konflikts forderte, wurde bis heute nicht umgesetzt. Israel setzt den Bau illegaler Siedlungen fort, während die Rechte der palästinensischen Bevölkerung weiterhin massiv verletzt werden.

Die UID fordert ein sofortiges Ende dieser völkerrechtswidrigen Politik und die uneingeschränkte Wahrung der legitimen Rechte des palästinensischen Volkes. Ein dauerhafter Frieden kann nur durch konkrete Maßnahmen zur Sicherung der Zukunft der palästinensischen Bevölkerung erreicht werden.