Markus Hümpfer: “Mit diesen Punkten verbessern wir die Pflege“

In der Pflege wird enorme und gesellschaftlich wertvolle Arbeit geleistet. Das verdient dringend mehr Anerkennung – Applaus alleine reicht nicht!
 
Wir wollen die Lohn- und Arbeitsbedingungen in der Altenpflege und der Pflege von Menschen mit Behinderung schnell verbessern. Dafür werden wir über die Pflegemindestlohnkommission eine weitere Erhöhung der Mindestlöhne verfolgen. Unser Ziel bleibt darüber hinaus ein allgemeinverbindlicher Branchentarifvertrag. Gemeinsam mit den Kirchen wollen wir einen Weg erarbeiten, ihr Arbeitsrecht dem allgemeinen Arbeits- und Tarifrecht sowie der Betriebsverfassung anzugleichen. Wir haben in einem ersten Schritt bereits dafür gesorgt, dass Pflegeanbieter, die nach Tarif zahlen, das auch von der Pflegeversicherung refinanziert bekommen. Jetzt werden wir die Refinanzierung von Pflegeleistungen an die Geltung von Tarifverträgen binden.
 
Darüber hinaus gibt es einen gewaltigen Personalmangel in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Soziale Arbeit aufwerten heißt für uns auch: Die Arbeits- und Stressbelastung muss gesenkt werden! Wir werden deshalb einen neuen, bundesweiten und einheitlichen Personalbemessungsrahmen voranbringen.
 
Die SPD wird außerdem den Weg fortsetzen, in den Berufen der Gesundheit, Pflege und Erziehung die vollschulische Ausbildung dual auszurichten. Dadurch werden diese Ausbildungen kostenfrei und die Auszubildenden erhalten eine Vergütung.
 
Wir haben bereits dafür gesorgt, dass Angehörige mit einem Einkommen unter 100.000 Euro pro Jahr nicht mehr für die Pflegekosten herangezogen werden. So müssen sich Eltern nicht mehr sorgen, dass ihre Kinder später für ihre Pflege aufkommen müssen.
 
Als SPD wollen wir aber eine Pflegevollversicherung, die dann alle anfallenden Pflegekosten übernimmt. Dadurch entfällt der Eigenanteil an den Pflegekosten. Ein erster Schritt dorthin ist für uns, für Pflegebedürftige mit kleinen und mittleren Einkommen den Eigenanteil zu deckeln, damit Pflege bezahlbar bleibt. Zukünftige Kostensteigerungen werden solidarisch über einen Mix aus moderat steigenden Pflegeversicherungsbeiträgen und einem dynamischen Bundeszuschuss finanziert.
 
Die häusliche Pflege verbessern wir, indem wir pflegende Angehörige unterstützen. Das bedeutet 15 Monate Anspruch auf Unterstützung als Lohnersatz bei einer Arbeitszeitreduzierung für jeden nahen Angehörigen ab Pflegegrad 2, auf mehrere Pflegepersonen aufteilbar mit einer Mindestarbeitszeit von 15 bis 20 Stunden.
 
Text und Bild: www.markus-huempfer.de

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