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November 22, 2024
Transformationsprozesse brauchen verlässliche Bedingung
Zur Veröffentlichung des Jahreswirtschaftsberichts 2022 der Bundesregierung durch Bundesminister Robert Habeck am Mittwoch erklärt Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH):
„Das von der Bundesregierung für das laufende Jahr erwartete Wachstum von 3,6 Prozent wird kein Selbstläufer sein, sondern nur dann eintreten, wenn es für unsere Handwerksbetriebe und -unternehmen überhaupt verlässliche Rahmenbedingungen gibt, unter denen sie betrieblich planen und tätig werden können. Grundsätzlich unterstützt das Handwerk die von der Regierung angestrebten Transformations- und Modernisierungsprozesse. Ihr ganzes Potenzial für eine erfolgreiche Umsetzung dieser Transformation werden unsere Handwerksbetriebe jedoch nur einbringen können, wenn sie wissen, auf welcher Grundlage sie arbeiten können.
Um den Betrieben in diesem Sinne Planungssicherheit zu geben, muss die Bundesregierung daher dringend sehr zeitnah eine Entscheidung dazu treffen, ob die Corona-Hilfen einschließlich des Kurzarbeitergeldes über den 31. März 2022 hinaus sowie die steuerlichen Erleichterungen durch ein weiteres Corona-Steuerhilfegesetz verlängert werden.
Unbedingte Verlässlichkeit brauchen unsere Betriebe für langfristige Investitions- und Beschäftigungsplanungen gerade in den Bereichen des Klimaschutzes und Wohnungsbaus. Mit dem kurzfristigen Stopp der KfW-Förderprogramme für effiziente Gebäude hat sich der Bundeswirtschaftsminister einen Bärendienst erwiesen, ist dieser Stopp doch mit einem Vertrauensverlust hinsichtlich der Verlässlichkeit von Förderrahmenbedingungen verbunden. Das darf sich auf keinen Fall wiederholen, weil solche Unsicherheiten unseren Betrieben die Basis entziehen, auf der sie planen können. Es ist daher dringend geboten, eine langfristig gültige Förderstruktur gerade im Bereich des Klimaschutzes und Wohnungsbaus zu schaffen und schnellstmöglich entsprechende Nachfolgeprogramme aufzulegen.“
Aytürk
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