Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zu Besuch in Belgien, 21.-22. Januar 2021

Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zu Besuch in Belgien, 21.-22. Januar 2021 Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu zu Besuch in Belgien, 21.-22. Januar 2021
Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu war zu Besuch in Belgien, um Gespräche mit seinen Amtskollegen aus der Europäischen Union (EU), der NATO und Belgien zu führen.
Minister Çavuşoğlu traf in Brüssel zunächst mit dem Europäischen Parlament (EP) zusammen und führte Gespräche mit Ryszard Czarnecki, dem Ko-Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Türkei-EU, und Sergey Lagodinski, dem Ko-Vorsitzenden des Gemischten Parlamentarischen Ausschusses Türkei-EU.
 
Minister Çavuşoğlu erklärte, dass wir der parlamentarischen Diplomatie große Bedeutung beimessen, das EP konstruktiv sein sollte, um die Beziehungen zwischen der Türkei und der EU wiederzubeleben, und die Freundschaftsgruppe Türkei-EU eine wichtige Rolle bei der Schaffung einer positiven Agenda mit der EU spielen könnte.
 
Später traf Minister Çavuşoğlu Josep Borrell, den Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsident der Europäischen Kommission.
Minister Çavuşoğlu wies darauf hin, dass wir ein neues Kapitel mit der EU aufschlagen wollen, die Erklärung vom 18. März mit all ihren Elementen überarbeitet werden und wir gemeinsam für eine positive Agenda arbeiten sollten. Zudem betonte er, dass während des Treffens auch die Vorbereitungsarbeiten für die Besuche der Präsidenten des EU-Rates und der Kommission in der Türkei besprochen wurden.
Im Rahmen seines Besuchs in Brüssel traf Minister Çavuşoğlu auch mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission (EK) zusammen, darunter Präsidentin Ursula von der Leyen, Vizepräsident Margaritis Schinas, der Kommissar für Nachbarschaftsbeziehungen und Erweiterungsverhandlungen Olivér Várhelyi und die Kommissarin für Inneres Ylva Johansson.
 
Minister Çavuşoğlu wies auf die Notwendigkeit der Wiederbelebung unseres EU-Beitrittsprozesses, die Umsetzung der Visafreiheit für türkische Staatbürger im Schengen-Raum, die Modernisierung der Zollunion sowie auf den Bedarf nach verstärkter Zusammenarbeit im Kampf gegen den Terrorismus und die irreguläre Migration hin und unterstrich, dass wir den zunehmenden Rassismus, die Diskriminierung und die Islamophobie in Europa gemeinsam bekämpfen sollten.
 
Zum Schluss kam Minister Çavuşoğlu an dem Tag noch mit der belgischen Außenministerin Sophie Wilmes zu einem Gespräch zusammen.
Minister Çavuşoğlu erklärte, dass das Jahr 2023 das 185-jährige Jubiläum der Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen unseren Ländern sein wird, sie die Fragen im Zusammenhang mit den türkischen Bürgern besprochen haben, welche das Symbol der Kultur des „Zusammenlebens“ in Belgien darstellen. Zudem teilte er mit, dass wir nicht zulassen sollten, dass unsere bilateralen Beziehungen überschattet werden, und wir uns über die Unterstützung Belgiens in unseren Beziehungen mit der EU freuen würden.
 
Am gleichen Tag nahm Minister Çavuşoğlu vormittags an der 17. Ministertagung des Asia Cooperation Dialogue (ACD) zum Thema „Die neue Normalität und sicherer und gesunder Tourismus“ teil, die per Videokonferenz abgehalten wurde.
 
Bei dem Treffen wurde der ursprünglich für die Amtszeit 2019-2020 vorgesehene ACD-Vorsitz der Türkei bis September 2021 verlängert und die Ankara-Deklaration, ein umfassendes Abschlussdokument zu den künftigen Kooperationsperspektiven innerhalb der ACD, verabschiedet.
 
Am zweiten Tag seines Besuchs in Brüssel traf Minister Çavuşoğlu mit dem Generalsekretär der NATO, Jens Stoltenberg, zusammen.
Minister Çavuşoğlu wies darauf hin, dass die Türkei eine entscheidende und führende Rolle bei der Gewährleistung der Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses einnimmt, wir die NATO-Missionen in Afghanistan und im Irak weiterhin unterstützen werden und die Einheit und Solidarität innerhalb des Bündnisses weiter stärken sollten.
 
Am selben Tag traf Minister Çavuşoğlu außerdem den EP-Berichterstatter für die Türkei, Nacho Sanchez Amor, und brachte zum Ausdruck, dass das EP seine voreingenommene und diskriminierende Haltung gegenüber der Türkei einstellen, es eine konstruktive Rolle bei der Entwicklung unserer Beziehungen spielen sollte. Zudem hob er hervor, dass der Türkei-Bericht 2021 fair und ausgewogen sein und unseren Kandidatenstatus unterstreichen sollte.
Anschließend führte Minister Çavuşoğlu ein Gespräch mit dem EP-Abgeordneten und unserem Stammverwandten aus Bulgarien, Ilhan Küçük, über die Modalitäten eines konstruktiven Dialogs zwischen der Türkei und dem EP und betonte, dass unsere Stammverwandten in Bulgarien eine Freundschaftsbrücke in unseren Beziehungen mit der EU darstellen.
 
Zum Schluss traf Minister Çavuşoğlu mit dem Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel zusammen und überbrachte ihm die Einladung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan.
Minister Çavuşoğlu erklärte, dass wir bereit sind, die Erklärung vom 18. März und die Zollunion mit der EU zu aktualisieren, dass mit der Sanktionssprache keine Ergebnisse erzielt werden können und wir gemeinsam einen Fahrplan für eine positive Agenda in unseren Beziehungen vorbereiten sollten.
Aytürk

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