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Written on 04/04/2020, 12:02 by celik
    Koronavirüs salgınının tüm dünyaya yayılması, ülkeleri tıbbi malzeme satın almaya yönlendiriyor. Son olarak Almanya'nın bir Amerikan şirketinden almak istediği 400...
Written on 04/04/2020, 08:59 by celik
ein-weiterer-todesfall-im-seniorenheim-st-nikolaus    16 neu infizierte Corona-Patienten in Stadt und Landkreis Würzburg     18.Todesfall im Seniorenheim St. Nikolaus   Einen weiteren Todesfall gibt es im Seniorenheim St....
Written on 04/04/2020, 08:57 by celik
ytb-den-diaspora-covid-19-destek-ve-is-birligi-programi    SALGINA KARŞI YURT DIŞINDAKİ PARLAK FİKİRLER HAYATA GEÇİRİLECEK   YTB Diaspora Covid-19 Destek ve İşbirliği Programı ile yurt dışındaki Türk vatandaşları ve...
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Written on 02/04/2020, 18:00 by celik
ein-weiterer-todesfall-im-seniorenheim-st-nikolaus    32 neu infizierte Corona-Patienten in Stadt und Landkreis Würzburg     Ein Todesfall im Seniorenheim St. Nikolaus   Einen weiteren Todesfall gibt es im Seniorenheim...
Written on 01/04/2020, 16:05 by celik
bayerischer-landtag-lobt-buergerpreis-2020-aus-leitthema-in-diesem-jahr-neue-netze-neue-nachbarn-gemeinsam-digital-sozial    Frau Staatssekretärin Anna Stolz teilt allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern mit, dass die diesjährige Ausschreibung für den Bürgerpreis des Bayerischen...

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Kommunalwahlen in Bayern

 

Am 15. März 2020 ist es wieder so weit!

 

Die Kommunalwahlen in Bayern 2020 finden am 15. März 2020 in allen Kommunen des Freistaat Bayern als Wahl der Gemeinde- und Landkreisvertretungen sowie in der überwiegenden Zahl der Gemeinden und Landkreise als Wahl der (Ober-) Bürgermeister und Landräte statt.

Die Kommunalvertretungen werden alle sechs Jahre in allgemeinen Wahlen in einer Verbindung aus Kumulieren und Panaschieren gewählt, wobei jeder Wähler so viele Stimmen hat, wie Gemeinderats- und Kreistagssitze zu vergeben sind.

Sollte im ersten Wahlgang am 15. März 2020 bei der Wahl des Oberbürgermeisters/Bürgermeisters/Landrats keiner der Bewerber mehr als 50 % erreichen, so wird am 29. März in einer Stichwahl zwischen den beiden führenden Kandidaten erneut abgestimmt. Alle sechs Jahre finden in Bayern, stets an einem Sonntag im März, die Kommunalwahlen statt. In den Gemeinden – dieser Begriff umfasst im Folgenden Städte, Märkte und Gemeinden – werden die ersten Bürgermeister / Oberbürgermeister und die ehrenamtlichen Gemeinderatsmitglieder gewählt, in den Landkreisen die Landräte und die Kreistagsmitglieder. Die Gewählten treten am 1. Mai 2020 ihr Amt an. Sechs Jahre lang, bis Ende April 2026, werden diese über alle kommunalen Angelegenheiten Ihrer Gemeinde und Ihres Landkreises entscheiden.

Bestimmen Sie mit! Suchen Sie sich gezielt Kandidaten aus! Gehen Sie zur Wahl!

 

Worum geht es bei den Kommunalwahlen? 

Bei den Kommunalwahlen geht es um die Gestaltung Ihrer Gemeinde und Ihres Landkreises, also um die Gestaltung Ihres unmittelbaren Lebensumfeldes. 

 

Der Gemeinderat entscheidet zum Beispiel 

- über die Ausweisung neuer Baugebiete oder den Bau von Wohnungen    

- über Fragen des Umweltschutzes  

- über den Bau von Kindertageseinrichtungen, Schulen und Seniorenheimen   -

- über den Einsatz eines Stadtbusses oder den Bau einer Umgehungsstraße  

- über den Ausbau eines schnellen Internets

- über die Unterstützung sozialer und kultureller Einrichtungen sowie Sportstätten

- über den Ausbau des Freibades, die Erweiterung der Bücherei.

 

Der Kreistag entscheidet zum Beispiel 

- über den Neubau einer Realschule und eines Gymnasiums  

- über - en Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs 

- über das System der  Abfallbeseitigung  

- über die Erweiterung des Kreiskrankenhauses. 

 

 

Kleine Wahlhilfe

 

1. Wer darf wählen?

Damit Sie wählen dürfen (aktives Wahlrecht), müssen Sie die persönlichen Voraussetzungen erfü̈llen und in das Wählerverzeichnis eingetragen sein.

Persönliche Voraussetzungen

Sie dürfen wählen, wenn Sie die folgenden vier Kriterien erfüllen:

- Sie sind deutscher Staatsangehöriger oder Staatsangehöriger eines der anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU-Bürger).

- Sie haben das 18. Lebensjahr vollendet.

- Sie haben IhrenLebens schwerpunkt seit mindestens zwei Monateninder Gemeinde/imLandkreis.

Sie sind nicht aufgrund einer Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen. Neu ist, dass auch die Personen wahlberechtigt sind, für die ein Betreuer zur Besorgung aller Angelegenheiten bestellt ist. Diese waren bisher vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen.

 

Eintrag in das Wählerverzeichnis

Um Ihr Stimmrecht auch ausüben zu können, müssen Sie im Wählerverzeichnis Ihrer Gemeinde eingetragen sein. Das ist der Fall, wenn Sie die oben genannten Voraussetzungen erfüllen und in einer bayerischen Gemeinde gemeldet sind. Sie erhalten dann eine Wahlbenachrichtigung. Ihr Stimmrecht ist damit gesichert. Sie haben drei, vier Wochen vor der Wahl noch immer keine Wahlbenachrichtigung bekommen. Was können Sie tun? Dann sollten Sie „schnell“ im Rathaus Ihrer Gemeinde bzw. in der Geschäftsstelle Ihrer Verwaltungsgemeinschaft nachfragen.

 

2. Wer darf kandidieren ... ...

für das Amt des ersten Bürgermeisters?

- Die Wählbarkeitsvoraussetzungen (passives Wahlrecht) liegen vor, wenn der Kandidat

- deutscher Staatsangehöriger ist,

- das 18. Lebensjahr vollendet hat, -

- im Fall der Bewerbung um das Amt des ehrenamtlichen ersten Bürgermeisters seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde eine Wohnung hat, die nicht die Hauptwohnung sein muss; für die Bewerbung um das Amt eines berufsmäßigen ersten Bürgermeisters / Oberbürgermeisters ist eine Wohnung in der Gemeinde keine Bedingung,

- im Fall der Bewerbung um das Amt eines berufsmäßigen ersten Bürgermeisters am 1. Mai 2020 das 67. Lebensjahr noch nicht vollendet hat; bei ehrenamtlichen Bürgermeistern gibt es keine Altersobergrenze. ...

für das Amt des Landrats?

Die Wählbarkeitsvoraussetzungen liegen vor, wenn der Kandidat 1. deutscher Staatsangehöriger ist,

- das 18. Lebensjahr vollendet hat,

- am 1. Mai 2020 das 67. Lebensjahr noch nicht vollendet hat. ...

für die Mitgliedschaft im Gemeinderat oder Kreistag?

Die Wählbarkeitsvoraussetzungen liegen vor, wenn der Kandidat am 15. März 2020

- EU-Bürger ist,

- das 18. Lebensjahr vollendet hat,

- seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde bzw. im Landkreis eine Wohnung hat,

- die nicht Hauptwohnsitz sein muss, oder ohne eine Wohnung zu haben sich im Wahlkreis gewöhnlich aufhält.

 

Die genaue Ausgestaltung der Kommunalwahlen fällt in die Gesetzgebungskompetenz der Länder (Karl-Rudolf Korte, 2015). Daher stellen die Kommunen streng verfassungsrechtlich keine eigene Ebene des politischen Systems dar, sondern müssen der Länderebene zugeordnet werden. So haben wir es in Deutschland mit einer Vielzahl von verschiedenen Kommunalwahlgesetzen zu tun. Die Variationsbreite reicht von reiner Verhältniswahl mit starren Listen wie im Saarland bis hin zur freien Zusammenstellung von Wahlvorschlägen wie in Bayern oder Baden-Württemberg durch das sogenannte System des Kumulierens und Panaschierens. 

 

Kumulieren? Panaschieren? Wir klären auf!

 

Kumulieren ("anhäufen")

Beim Kumulieren haben die Wahlberechtigten die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf eine Bewerberin bzw. einen Bewerber anzuhäufen. Dabei verfügen die Wählerinnen und Wähler in einigen Bundesländern entweder über so viele Stimmen, wie Ratsmitglieder zu wählen sind, oder über insgesamt lediglich drei Stimmen. In beiden Fällen können sie einem Kandidaten oder einer Kandidatin bis zu drei Stimmen geben.

Panaschieren ("bunt verteilen")

Darunter versteht man die Möglichkeit, mehrere Stimmen auf die kandidierenden Personen verschiedener Parteien zu verteilen. Die Wähler/-innen können dadurch in einem Wahlvorgang einzelne Politiker/-innen verschiedener Parteien unterstützen.

Beispiel:

Jeder wahlberechtigte Bürger bzw. jede wahlberechtigte Bürgerin hat so viele Stimmen, wie es Gemeinderäte gibt. In Nürnberg sind das 70 Stimmen.

Eine Möglichkeit:

Er/sie kann auf dem riesigen Stimmzettel die Stimmen alle gleichmäßig auf die 70 Kandidaten und Kandidatinnen einer Partei verteilen (je eine Stimme). Fast 50 Prozent der Nürnberger Wahlbürger/-innen haben dies auch bei der letzten Gemeinderatswahl im Frühjahr 2014 getan. Die Übrigen haben "kumuliert", also einer oder mehreren kandidierenden Personen zwei oder drei Stimmen gegeben, dafür anderen ihre Wählergunst versagt. Oder sie haben "panaschiert", also verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten auf Listen unterschiedlicher Parteien ihre Stimme gegeben. Andere wiederum nutzten die Möglichkeit, beides zu tun. Ein erfundenes, aber realistisches Beispiel: Frau Adler hat 65 Stimmen auf die Liste der CSU verteilt. Zugleich gab sie ihrem geschätzten Nachbarn, der im Haus gegenüber wohnt und auf der SPD-Liste steht, zwei Stimmen. Die Freundin des Sohnes kandidierte auf der grünen Liste und bekam als Einzige ihrer Couleur von Frau Adler Stimmen, drei an der Zahl.

 

Quellen: Bundeszentrale für politische Bildung unter bpb.de<http://bpb.de> / Landeszentrale für politische Bildung.

  

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


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POLITIK TÜRKEI

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