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BERLİN (AA) - Almanya Genelkurmay Başkanı Orgeneral Ebehard Zorn, ordunun stoklarında çok az mühimmatın bulunduğunu ve mühimmat depolarını yeniden doldurmak için 20 milyar avroya ihtiyaç duyduklarını bildirdi.
Zorn, Bild gazetesine verdiği röportajda, Almanya Kara Kuvvetleri Komutanı Korgeneral Alfons Mais’in yaklaşık 3 ay önce "Kara Kuvvetleri az çok çıplak ayakta duruyor." şeklindeki ifadesinin hatırlatılması üzerine Alman ordusunun durumuna ilişkin açıklamalarda bulundu.
General Mais’in birkaç yılda biriktirilen eksiklikleri kısa şekilde özetlediğini belirten Zorn, “Bir örnek şudur: Çok az mühimmatımız var, bu konuda katı tasarruf edildi. Şimdi sadece mühimmat depolarımızı doldurmak için yaklaşık 20 milyar avroya ihtiyacımız var.” ifadelerini kullandı.
Zorn, geçmişte mühimmat ve yedek parçadan tasarruf ederek başka projelerinin finansmanının sağlandığını kaydetti.
Alman ordusunda Kovid-19 salgını nedeniyle ciddi eğitim açığının da olduğuna dikkati çeken Zorn, "Kovid-19 krizinde 2 yıl boyunca salgında yardımda bulunduk. Herkes bunu olağanüstü buldu ancak bu, özellikle kara kuvvetlerinde NATO yükümlülüklerinin dışında kalanlara sınırlı ölçüde eğitim verebilmemize yol açtı." değerlendirmesinde bulundu.
Zorn, bunun askerlerin taktik iş birliği konusunda yeterince eğitim alamadığı anlamına geldiğini vurgulayarak, "Bu açığı kapatmak 1,5 yıl alacak." dedi.
Alman ordusuna 100 milyar avroluk bir paket sağlanmasının planlandığının hatırlatılması üzerine Zorn, “Evet ancak bu miktar, tesadüfen ortaya çıkmadı. Seçimden sonra Alman ordusunun önemli NATO gereksinimlerini karşılamak için yatırım ve modernize ihtiyacını hesapladık. Bunun sonucu 100 milyar avro oldu.” ifadelerini kullandı.
Das Klinikum Nürnberg wird 125 Jahre alt – und das wurde gefeiert: Rund 350 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Medizin, Wissenschaft und Stadtgesellschaft haben am heutigen Freitag bei einem Festakt im Historischen Rat- haussaal unter dem Motto „Im Blick zurück nach vorn“ die Geschichte eines der größten kommunalen Krankenhäuser Deutschlands Revue passieren lassen. Albert Füracker, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, würdigte das Klinikum Nürnberg als „herausragende medizinische Ein- richtung“, die Spitzenmedizin für ihre Patientinnen und Patienten bietet. Auch Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sowie Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König überbrachten ihre Glückwünsche.
Über 350 Gäste waren der Einladung der Stadt Nürnberg und des Klinikums Nürnberg in den Historischen Rathaussaal gefolgt, darunter eine ganze Reihe prominenter Gäste. Albert Füracker, Staatsminister der Finanzen und für Heimat, gratulierte in seiner Festrede herzlich zum Jubiläum: „Das Klinikum Nürnberg leistet einen unverzichtbaren Beitrag für die Gesundheitsversorgung in der gesamten Metropolregion. Mein Dank gilt vor allem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die tagtäglich mit Herzblut und unermüdlicher Tatkraft die Menschen auf höchstem medizinischen Niveau versorgen. Ihr großes Engagement für die optimale Betreuung aller Patientinnen und Patienten, besonders während der Pandemie, verdient unsere höchste Anerkennung. Sie können sehr stolz auf diese über die Jahre gewachsene Institution sein.“
Gesundheitsminister Klaus Holetschek gratulierte per Video-Botschaft. Foto: Giulia Iannicelli/Klinikum Nürnberg
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek überbrachte seine Glückwünsche in einem Video-Grußwort: Er betonte, dass das Klinikum Nürnberg eine tragende Säule in der bayerischen Gesundheitsversorgung sei. „Das Klinikum Nürnberg ist ein Vorbild, ein Leuchtturm“, lobte Holetschek. Auch Holetschek dankte allen Beschäftigten für ihren großartigen Einsatz in der herausfordernden Zeit der Pandemie.
Wie sehr das Klinikum Nürnberg mit der Stadt Nürnberg verbunden ist, wurde daran deutlich, dass der Festakt zum Jubiläum im Historischen Rathaussaal stattfand. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König hob denn in seiner Rede auch die Bedeutung der städtischen Tochter Klinikum Nürnberg für die Stadt und die ganze Region hervor. „Unser Klinikum ist eine Institution, die untrennbar mit Nürnberg verbunden ist. Es ist in Garant dafür, dass unsere Nürnbergerinnen und Nürnberger bestens versorgt werden, wenn sie medizinische Hilfe brauchen; sei es im Notfall oder bei geplanten Krankenhausaufenthalten. Wir können stolz darauf sein, dass wir Menschen medizinische Versorgung auf höchstem Niveau bieten können. Das gilt nicht nur für unsere Bürgerinnen und Bürger in Nürnberg: Das Klinikum Nürnberg hat einen exzellenten Ruf weit über die Region hinaus“, sagte König. Nürnbergs Oberbürgermeister sicherte dem Kommunalunternehmen auch weiterhin die volle Unterstützung der Stadt Nürnberg zu: „Wir stehen zu unserem Klinikum.“
Die langjährige Mitarbeiterin Maria Beck wurde von Prof. Dr. Achim Jockwig, Vorstandsvorsitzender des Klinikums Nürnberg, für 51 Jahre Mitarbeit geehrt. Foto: Giulia Iannicelli/Klinikum Nürnber
Prof. Dr. Achim Jockwig, Vorstandsvorsitzender und Vorstand Medizin und Strategie, bedankte sich in seiner Festrede sowohl beim Freistaat als auch bei der Stadt Nürnberg für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit, auf die das Klinikum Nürnberg seit Jahrzehnten bauen könne. Außerdem nutzte Jockwig den Festakt, um sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren herausragenden Einsatz – nicht zuletzt während der Pandemie – zu bedanken. „Sie leisten Tag für Tag Großartiges. Sie verleihen unseren Werten ,zusammen, zukunftsweisend, zuverlässig` Leben“, sagte Jockwig in Richtung der Beschäf- tigten im Historischen Rathaussaal und zu denen, die den Festakt via Live-stream verfolgten.
„Das verdient einen großen Applaus“, fuhr er fort und forderte die Festgäste auf, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Klinikums Nürnberg Beifall zu spenden. Dieser Aufforderung kamen die Gäste mit einem langen Applaus gerne nach. Jockwigs Dank ging auch an langjährige Förderer, Stifter und Sponsoren für die Unterstützung, die dem Klinikum Nürnberg zuteil wurde. „Ohne Sie wären wir nicht das, was wir heute sind“, sagte der Vorstandsvorsitzende. Jockwig skizzierte in seiner Festrede die erfolgreiche Entwicklung vom Städtischen Krankenhaus, das am 5. September 1897 in der Flurstraße im Nürnber- ger Stadtteil St. Johannis eröffnet wurde, hin zu einem der größten kommuna- len Krankenhäuser Deutschlands. Zu dessen DNA gehören heute nicht nur erstklassige Medizin, sondern auch Ausbildung und – im Kontext der Paracel- sus Medizinischen Privatuniversität – auch Forschung und Lehre. „Wir sind nicht nur groß, wir bieten auch exzellente Leistungen. Das erfüllt uns mit Stolz, das treibt uns auch bei unseren Zukunftsprojekten an“, sagte Jockwig. An der Zukunft wird im Wortsinn gebaut: Zu den wegweisenden Zukunftspro- jekten des Klinikums Nürnberg gehören der Neubau des Kinderklinikums Nürnberg mit Geburtshilfe – der Spatenstich ist noch für dieses Jahr geplant – das neue Zentrum für seelische Gesundheit und ein neues Notfallzentrum, über das derzeit Gespräche geführt werden. Jockwig: „Mit diesen Leuchtturm-Projekten werden wir auch in Zukunft gut aufgestellt sein.“
Im Rahmen des Festakts wurden auch langjährige Mitarbeiterinnen, die seit 51 und 50 Jahren am Klinikum Nürnberg tätig sind, für ihren großen Einsatz geehrt.
Der Festakt stellt den Höhepunkt der Feierlichkeiten zum Jubiläum dar. Darüber hinaus können Interessierte bei der „Langen Nacht der Wissenschaften“ am 21. Mai von 18 bis 23 Uhr im Klinikum Nürnberg Nord auf „Zeitreise durch 125 Jahre Medizin im Klinikum Nürnberg“ gehen.
Und zum Vormerken: Am Samstag, 2. Juli 2022, sind Familien und alle, die einen tollen Tag erleben wollen, zum Sommerfest eingeladen: von 13 bis 17 Uhr auf dem Spielplatz der Kinderklinik im Klinikum Nürnberg Süd.
Weitere Informationen zum Jubiläum, zu den Feiern, zu Zukunftsprojekten und zur Geschichte sowie historische Bilder finden Sie unter www.125jahre-klinikum-nuernberg.de
Das Klinikum Nürnberg ist eines der größten kommunalen Krankenhäuser in Deutschland und bietet das gesamte Leistungsspektrum der Maximalversorgung an. Mit 2.233 Betten an zwei Standorten (Klinikum Nord und Klinikum Süd) und 7.000 Beschäftigten versorgt es knapp 100.000 stationäre und 170.000 ambulante Patienten im Jahr. Zum Klinikverbund gehören zwei weitere Krankenhäuser im Landkreis Nürnberger Land. Die Paracelsus Medizinische Privatuniversität in Nürnberg wurde 2014 gegründet und ist zweiter Standort der Paracelsus Medizinischen Privatuniversität in Salzburg. In Nürnberg werden jährlich 50 Medizinstudierende ausgebildet. Das Curriculum orientiert sich eng an der Ausbildung der amerikanischen Mayo-Medical School. Die Paracelsus Medizinische Privatuniversität kooperiert zudem mit weiteren wissenschaftlichen Einrichtungen im In- und Ausland.
Die langjährige Mitarbeiterin Maria Beck wurde von Prof. Dr. Achim Jockwig, Vorstandsvorsitzender des Klinikums Nürnberg, für 51 Jahre Mitarbeit geehrt. Foto: Giulia Iannicelli/Klinikum Nürnberg
Die aus China stammende Aktivistin Sayragul Sauytbay gehört zu der kasachischen Minderheit in China. Siehat die Zustände in chinesischen Straf- und Umerziehungslagern für Uiguren, Muslimen und anderen Minderheiten bekannt gemacht – dafür wird sie mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis 2021 ausgezeichnet. Die Preisverleihung selbst findet aufgrund der Pandemie am 15. Mai 2022 im Opernhaus Nürnberg statt.
Anschließend feiern viele Nürnbergerinnen und Nürnberger diese Auszeichnung an der Friedenstafel in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte.
Bülent Bayraktar, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg wird sich persönlich mit einem Blumenstrauß in der Straße der Menschenrechte bei der Preisträgerin Sayragul Sauytbay bedanken und die Glückwünsche der türkischen Gemeinde aussprechen.
Bülent Bayraktar, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg. Foto: TGMN Archiv
Bayraktar: „Wer zum Unrecht schweigt, ist wie ein stummer Teufel.“
Bülent Bayraktar: „Wir sind Frau Sayragul Sauytbay sehr dankbar, dass sie das Unrecht in Ostturkestan in die Weltöffentlichkeit trägt. Die türkische Gemeinde hat mit den Uiguren mehrere gemeinsame Nenner: Zum einen gehören sie beide den Turkvölkern an, zum anderen sind sie größtenteils Muslime. Wir bedanken uns für den Mut für die Verleihung des Nürnberger Menschenrechtspreises bei der internationalen Jury und dem Vorsitzenden Oberbürgermeister Marcus König, stellvertretend für die Stadt Nürnberg – trotz aller Kritik aus China wird dieser ehrenvolle Preis an die Menschenrechtlerin Sauytbay verliehen. Im Islam gibt es eine Überlieferung des Propheten Mohammed: Wer zum Unrecht schweigt, ist wie ein stummer Teufel. Möge die Verleihung dieses internationalen Preises eine internationale Resonanz hervorrufen. Wir als Türkische Gemeindenehmen gleich mit vier Tischen als Teil der Stadtgesellschaft an der Friedenstafel teil. Wir werden mit Nürnbergerinnen und Nürnbergern über die Lage in Ostturkestan und die Wege diskutieren, wie in der Ukraine wieder Frieden gewährleistet werden kann.“
Sayragul Sauytbay aus China ist am heutigen Sonntag, 15. Mai 2022,
mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis
ausgezeichnet worden. Die Stadt Nürnberg würdigt mit der Auszeichnung der 45-Jährigen eine unermüdliche Kämpferin, die sich unter erheblichen persönlichen Risiken für die Menschenrechte von bedrohten ethnischen Minderheiten in China und besonders in der Region Xinjiang stark macht. Die 14. Verleihung des mit 15 000 Euro dotierten Preises fand im Opernhaus des Nürnberger Staatstheaters vor rund 1 000 Gästen statt. Der Preisträgerin 2021 überreichten Oberbürgermeister Marcus König und Jury-Mitglied Iris Berben, die auch die Laudatio auf Sayragul Sauytbay hielt, die Urkunde pandemiebedingt nun im Mai 2022.
„Der weltweite Vormarsch von Autokraten, von Krieg, Staatsterror, Missachtung der Menschenrechte und der internationalen Institutionen sowie Auswirkungen des Klimawandels führen zu Flucht und Exil und diese Entwicklungen legen längst auch eine Spur in unsere westlichen Demokratien“, sagte Oberbürgermeister Marcus König zur Eröffnung
des von der Staatsphilharmonie Nürnberg unter Leitung des stellvertretenden Generalmusikdirektors Lutz de Veer musikalisch umrahmten Festakts. Dabei bezog er sich explizit auf die russische Invasion in der Ukraine. „Als die Demokratie vor Russlands Türen stand, reagierte das Regime mit der Brutalität eines Angriffskriegs“, betonte das Stadtoberhaupt.
König weiter: „In einer Welt der Unsicherheiten und der Konflikte ist eines gewiss: Menschenrechte und Demokratie sind keine Luxusfragen, sie sind das unverzichtbare Fundament des Friedens. Wir brauchen Menschenrechte und Demokratie für ein gemeinsames Leben in Frieden,
Freiheit, Selbstbestimmung und Glück.“ Menschenrechte seien weder nebensächlich oder nachgeordnet. „Sie gelten nicht nur manchmal, nicht nur partiell, nicht nur, wenn es nichts kostet, wenn es niemanden belastet, sondern immer. Und es gibt kein Menschenrechtskonzept russischer, chinesischer oder sonstiger Prägung, es gibt nur die universell gültigen Menschenrechte.“
Die größten Impulse für demokratische Innovationen und Erneuerung gingen derzeit weitaus seltener von Regierungen als von kritischen Zivilgesellschaften aus, sagte Marcus König. „Damit ist schon angedeutet, warum Sayragul Sauytbay ausgezeichnet wird. Ihr Mut, die Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xingjiang anzuprangern und in die Öffentlichkeit zu tragen, bringt sie und ihre Familie in Gefahr. Ihre Erlebnisse stehen exemplarisch für das Schicksal vieler ethno-religiöser Minderheiten in China, mit Verschleppung in sogenannte Berufsbildungszentren, unmenschlicher ,Umerziehung‘ bis zu Folter und Vergewaltigung.“
Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis für Sayragul Sauytbay, betont Oberbürgermeister Marcus König, sei Zeichen und Auftrag. „Er ist ein Zeichen für die Anerkennung von Mut und Zivilcourage auch unter persönlicher Bedrohung und nach eigenem schrecklichen Erleben. Er ist Auftrag für uns, Menschenrechtsverletzungen anzuprangern, egal, von welcher Regierung sie begangen werden.“
In seinem Grußwort betonte Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments: „Wir verneigen uns vor Ihrem internationalen Engagement und ihrem persönlichen Zeugnis für die Menschenrechte. Sie sind uns ein Vorbild. Und die Stadt Nürnberg schaut nicht weg und verleiht Ihnen den Menschenrechtspreis. Dafür herzlichen Dank.“
In einem Videogruß sagte auch die Internationale Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard: Für ihre Tapferkeit zahlte Sayragul einen hohen Preis: Sie verlor den Kontakt zu ihrer Familie, einige Familienmitglieder kamen in Lager und alle werden permanent überwacht. Amnesty international hat die radikale Unterdrückung von Hunderttausenden unabhängig bestätigt. Ich wiederhole: Hunderttausende Angehörige muslimischer Minderheiten werden in Massen interniert, gefoltert, überwacht, ihre Kultur wird ausgelöscht. Wir nennen das ,Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘.“
Oberbürgermeister Marcus König mit Sayragul Sauytbay, Trägerin des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2021, in der Straße der Menschenrechte.
Foto: Christine Dierenbach / Stadt Nürnberg
Weiter betonte sie: „Schweigen ist inakzeptabel angesichts derart massiver Menschenrechtsverletzungen, wie sie gegenwärtig in China verübt werden. Solches Schweigen untergräbt unsere gemeinsame Menschlichkeit und Solidarität. Genau gegen dieses Schweigen kämpft Sayragul, dagegen stellt sie sich. Mit der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises wird ihre Leistung gefeiert, und ich hoffe, das wird auch andere ermutigen, ihre Stimme gegen Gräueltaten zu erheben, denn heutzutage brauchen wir viele, viele mehr, die so tapfer sind wie Sayragul.“
In ihrer Laudatio hob Jury-Mitglied Iris Berben hervor: „Ich spreche Ihnen meine Bewunderung aus für Ihren Mut, das von Ihnen Erlebte und die Situation in Xinjiang an die Öffentlichkeit zu bringen. Als Whistleblowerin melden Sie sich öffentlich zu Wort trotz permanenter Bedrohung und der Einschüchterungsversuche der Kommunistischen Partei Chinas. Sie haben sich entschieden, nicht zu schweigen, sondern auch unter persönlichen Gefahren die Weltöffentlichkeit zu informieren“, betonte Berben. Sie hatte zuvor aus dem Buch „Die Kronzeugin“ zitiert, in derSauytbay von ihren Erlebnissen aus den Lagern in Xinjiang berichtet, und richtete sich erneut direkt an die Preisträgerin. „Ich wünsche Ihnen von ganzen Herzen weiterhin die Kraft, die Sie brauchen und dass Ihre Wunden innen wie außen heilen können. Dass die Öffentlichkeit, die der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis mit sich bringt, Ihnen liebe Frau Sauytbay, vor allem auch den nötigen Schutz bietet, ihre unverzichtbare und menschliche Arbeit in Sicherheit fortsetzen zu können.“
In ihrer Dankesrede sagte die Preisträgerin Sayragul Sauytbay:
„Die Verleihung dieses Preises gibt mir Kraft und neuen Mut. Sie öffnet mir Türen und gibt mir die Gelegenheit, zum Weltfrieden beizutragen! Das berührt mich sehr! Allem Druck und aller Drohungen vonseiten der chinesischen Regierung zum Trotz bin ich hierhergekommen. Ich werde weiterhin der Welt von den Schreien von Millionen von Menschen und von der Wahrheit berichten, die ich mit eigenen Augen gesehen und mit eigenen Ohren gehört habe.“ Sie mahnte eindringlich: „Der Frieden der
Menschheit liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung. Wenn dieser Frieden an einem Ort der Welt zerstört wird, breitet sich diese Zerstörung nach und nach über die ganze Welt aus, wenn wir wegschauen und nicht gemeinsam helfen.“
Die Preisträgerin des Jahres 2021
Sayragul Sauytbay wurde 1976 als muslimische Kasachin in der autonomen Präfektur Ili Kazakh in der chinesischen Provinz Xinjiang geboren, die viele Turkvölker wie Uiguren und Kasachen beheimatet. Nach ihrem Medizinstudium arbeitete Sauytbay als Ärztin und leitete später als Staatsbeamtin mehrere Vorschulen. Zwischen 2017 und 2018 war sie mehrmals in einem Umerziehungslager interniert. Ethno-religiöse Minderheiten sind in China einem starken Assimilationsdruck ausgesetzt und müssen ständig mit einer Internierung rechnen. Laut Menschenrechtsorganisationen werden rund eine Million Menschen, die vorwiegend muslimischen Volksgruppen angehören, gewaltsam in Lagern festgehalten. Die Regierung bezeichnet diese als Berufsbildungszentren, in denen die chinesische Sprache, Kultur und Politik gelehrt wird. Sayragul Sauytbay berichtet von unmenschlichen Bedingungen für die willkürlich Inhaftierten. Die Verbrechen reichen von Gehirnwäsche, Folter und Vergewaltigung bis zur erzwungenen Medikamenteneinnahme.
Nachdem ihr die Flucht nach Kasachstan gelungen war, drohte Sauytbay die Auslieferung nach China, die nur durch starken zivilgesellschaftlichen Druck verhindert werden konnte. Seit 2019 erhält sie mit ihrer Familie Asyl in Schweden. In dem 2020 mit der Autorin Alexandra Cavelius verfassten Buch „Die Kronzeugin“ macht sie die selbst erlittene Folter und die Zustände in den Umerziehungslagern öffentlich. Sie ist politischer Verfolgung ausgesetzt und erhält bis heute Morddrohungen aus China.
Gemeinsam tafeln für Frieden
Im Anschluss an den Festakt begleitete Oberbürgermeister Marcus König die Preisträgerin Sayragul Sauytbay zur traditionellen Friedenstafel. Rund 4 000 Bürgerinnen und Bürger feierten hier ihre Preisträgerin. Die von der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle und dem Amt für Kultur und Freizeit der Stadt Nürnberg organisierte Veranstaltung verlief vom Kornmarkt über den Hallplatz bis zur Königstraße. Nürnbergs Bürgerschaft setzt mit der Friedenstafel seit 1999 ein Zeichen für Frieden,
Toleranz und die Achtung der Menschenrechte weit über die Grenzen der Stadt hinaus. Auch in diesem Jahr gab es die Gelegenheit zum Gespräch mit Mitgliedern der Jury und vielen, die sich aktiv für Menschenrechte engagieren.
Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis
Im Bewusstsein der Verantwortung, die ihr aus der NS-Zeit erwachsen ist, hat die Stadt Nürnberg als Antwort auf die Menschenrechtsverletzungen jener Jahre 1995 den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis ins Leben gerufen. Seitdem honoriert sie alle zwei Jahre den mutigen Einsatz von Aktivistinnen und Aktivisten, die sich zum Teil unter erheblichen persönlichen Risiken für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen. Damit will die Stadt Nürnberg einen Beitrag zur weltweiten Achtung der Menschenrechte leisten und dazu ermutigen, sich für Menschenrechte zu engagieren und diejenigen zu schützen, die sie verteidigen. Inspiriert wurde der Preis von der „Straße der Menschenrechte“, die der Künstler Dani Karavan in Nürnberg geschaffen hat. fra
Weitere Informationen:
menschenrechte.nuernberg.de
ATİB Genel Başkanı Durmuş Yıldırım, nüfus itibariyle Almanya’nın en büyük eyaleti olan Kuzey Ren-Vestfalya (KRV)‘da 15 Mayıs 2022 günü yapılacak seçimlerde oy hakkına sahip herkesi sandığa giderek oyunu kullanmaya çağırdı. Genel Başkan Yıldırım basın açıklamasında şu ifadelere yer verdi:
Türkiye kökenli göçmenlerin yoğun olarak yaşadığı Kuzey Ren-Vestfalya (KRV) eyaletinde 15 Mayıs Pazar günü yapılacak seçimlerde, özellikle oy hakkına sahip bizim gibi yeni yerliler de sandığa giderek oyunu mutlaka kullanmalıdır.
Seçim propagandası esnasında bazı siyasi partiler ve politikacıların, göçmen asıllı yeni yerlileri zaman zaman politik malzeme yapması toplum barışı ve uyum sürecine zarar veriyor. Diğer taraftan, demokratik kitle partilerinde dahi İslamafobi ve Antisemitizm’e karşı caydırıcı önlem alınmadığı kanaatindeyiz. Şayet yeterince tedbir alınsaydı, geçen yıl da yine camiler ve sinagoglar gibi ibadethaneler, dernekler, spor klupleri gibi göçmen asıllıların mekanlarına yönelik haince saldırılar, tacizler yaşanmazdı. Kitle partilerden hiçbirinin seçim kampanya etkinliklerinde bu konuyu layıkıyla ele almaması, hayal kırıklığından da öte bir şey...
Müslüman göçmenlerin de Kuzey Ren-Vestfalya'ya ait olduklarını sadece söylemek yeterli değil. ATİB olarak, kitle partilerimiz ve politikacılarımızdan bu sözlerin pratikte uygulamalarını da görmek istiyoruz. Diğer eyalet seçimlerinde olduğu gibi, KRV eyaleti seçimlerine katılmak da seçme hakkına sahip her vatandaşın bir anayasal hakkıdır.
Demokratik hakkını kullanarak tercih ettiği siyasi partiye oyunu vermek, bilhassa göçmen kökenli vatandaşlar için her geçen gün tehlikeli bir boyut almaya başlayan yabancı düşmanlığı ve ırkçılığa karşı çok önemli bir vatandaşlık görevidir. Her türlü aşırılıktan ve şiddetten beslenmeye çalışanları, kullanacağımız oylarla seçilmelerini engelleyebiliriz.
15 Mayıs'ta SANDIĞA GİDİP OY KULLANMAK, Kuzey Ren-Vestfalya eyaletinde sosyal ve siyasi hayatın şekillenmesine katkıda bulunmak demek olduğundan, herkesi oyunu kullanmaya çağırıyorum.
Durmuş Yıldırım ATİB Genel Başkan
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm "Respekt Coaches" gegenüber dem Haushaltsansatz im Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen.
"Das sind gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ,Respekt Coaches' in Schweinfurt", so MdB Hümpfer. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Schweinfurt arbeitet mit Respekt Coaches an drei Mittelschulen in Stadt und Landkreis Schweinfurt: der Frieden-Mittelschule Schweinfurt, der Mittelschule Sennfeld und der Balthasar-Neumann-Mittelschule Werneck. Diese können nun von dem erweiterten Budget profitieren.
Verena Meisel vom Projekt Respekt Coaches des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Schweinfurt begrüßte die Aufstockung der veranschlagten Mittel: "Dadurch können wir mehr Projekte an den Schulen umsetzen und die Jugendlichen somit in ihrer Persönlichkeitsentwicklung und ihrem Demokratieverständnis stärken."
Zahlreiche weitere Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie wichtig sich diese Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden. Insgesamt stehen nun für die "Respekt Coaches" 36 Mio. Euro im Jahr 2022 zur Verfügung.
Seit 2018 existiert das Bundesmodellprogramm "Respekt Coaches". Die Jugendmigrationsdienste (JMD) setzen das Programm in den Schulen gemeinsam mit Partnern der politischen Bildung um. 2021 wurde es auf Grundlage des Beschlusses der Bundesregierung gemäß des "Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" um das Thema Rechtsextremismus erweitert und finanziell gestärkt.
Ziel ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Das Vorhaben wird seit 2018 an insgesamt 663 Kooperationsschulen bundesweit umgesetzt. Mit über 5.700 Gruppenangeboten wurden mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler über die gesamte Laufzeit erreicht. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen an 272 Standorten im Einsatz und bieten umfassende Angebote der Demokratieförderung und der politischen Bildung an.
"Darüber hinaus konnte für die reguläre Arbeit der Jugendmigrationsdienste eine Erhöhung von 8 Mio. Euro erreicht werden. Davon profitiert auch der Jugendmigrationsdienst Schweinfurt, der junge Menschen mit Migrationshintergrund unterstützt, mit individuellen Förderplänen bei der sozialen und beruflichen Integration", betont MdB Hümpfer abschließend.
KÖLN (AA) - Almanya Federal Meclis Üyesi Armin Laschet, Almanya'ya gelen başta Türkler olmak üzere yabancı kökenlilerin Almanya'yı zenginleştirdiğini ve ülke için başarılması zor işlere imza attıklarını söyledi.
Eski Almanya Hristiyan Demokrat Birliği (CDU) Genel Başkanı ve son seçimlerde Başbakan adayı olan Laschet, Avrupalı Türk İşletmeler Ağı Batı Bölgesinin (NETU West) düzenlediği "Eğitim, nitelikli işgücü eksikliğini gidermede bir faktör ve fırsat olarak görülebilir mi?" temalı toplantıda konuştu.
Aynı zamanda eski Kuzey Ren Vestfalya (KRV) Eyalet Başbakanı Laschet, Almanya'nın eski göçmen politikasını eleştirerek, zamanın politikacıları tarafından ülkesine dönen yabancı kökenlilere bir miktar para dahi teklif edildiğini söyledi.
Almanya'ya gelen başta Türkler olmak üzere yabancı kökenlilerin Almanya'yı zenginleştirdiğini ve ülke için başarılması zor işlere imza attıklarını belirten Laschet, "Örneğin Kovid-19 aşısını bulan Uğur Şahin, Türkiye'den gelen bir işçi çocuğu. Eğitimini Köln'de aldı. Daha sonra icat ettiği aşıyla dünyayı kurtardı. Kimse ona dinini, nereden geldiğini ya da Almanya'ya ait olup olmadığını sormadı ama o Türkiye'den gelen bir işçi çocuğuydu." dedi.
Almanya'nın çok dinli ve çok kültürlü bir göç ülkesi olduğuna işaret eden Laschet, tüm gençlere eşit şans ve nitelikli eğitim verilmesi gerektiğinin altını çizdi.
Türkiye'nin Köln Başkonsolosluğu ikametgahında gerçekleşen toplantıya, Köln Başkonsolosu Turhan Kaya, KRV Eyaleti Uyum Müsteşarı Gonca Türkeli-Dehnert, eski Köln Büyükşehir Belediye Başkanı Fritz Schramma ile NETU yöneticileri konuşmacı olarak katıldı.