Avrupa Türkleri ile 2000 yılından beri beraberiz.
Türk toplumunun gelişme sürecinden sürekli haberdar olmak için bizi takip edin...
+(49) 931 3598385
info@alp-media.org
November 27, 2024
Aytürk
Avrupa Türkleri ile 2000 yılından beri beraberiz. Türk toplumunun gelişme sürecinden sürekli haberdar olmak için bizi takip edin...
Die Türkische Gemeinde bedankt sich für die Vergabe des NürnbergerMenschenrechtspreises an Sayragul Sauytbay
Mai 16, 2022Die aus China stammende Aktivistin Sayragul Sauytbay gehört zu der kasachischen Minderheit in China. Siehat die Zustände in chinesischen Straf- und Umerziehungslagern für Uiguren, Muslimen und anderen Minderheiten bekannt gemacht – dafür wird sie mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis 2021 ausgezeichnet. Die Preisverleihung selbst findet aufgrund der Pandemie am 15. Mai 2022 im Opernhaus Nürnberg statt.
Anschließend feiern viele Nürnbergerinnen und Nürnberger diese Auszeichnung an der Friedenstafel in der Stadt des Friedens und der Menschenrechte.
Bülent Bayraktar, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg wird sich persönlich mit einem Blumenstrauß in der Straße der Menschenrechte bei der Preisträgerin Sayragul Sauytbay bedanken und die Glückwünsche der türkischen Gemeinde aussprechen.
Bülent Bayraktar, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg. Foto: TGMN Archiv
Bayraktar: „Wer zum Unrecht schweigt, ist wie ein stummer Teufel.“
Bülent Bayraktar: „Wir sind Frau Sayragul Sauytbay sehr dankbar, dass sie das Unrecht in Ostturkestan in die Weltöffentlichkeit trägt. Die türkische Gemeinde hat mit den Uiguren mehrere gemeinsame Nenner: Zum einen gehören sie beide den Turkvölkern an, zum anderen sind sie größtenteils Muslime. Wir bedanken uns für den Mut für die Verleihung des Nürnberger Menschenrechtspreises bei der internationalen Jury und dem Vorsitzenden Oberbürgermeister Marcus König, stellvertretend für die Stadt Nürnberg – trotz aller Kritik aus China wird dieser ehrenvolle Preis an die Menschenrechtlerin Sauytbay verliehen. Im Islam gibt es eine Überlieferung des Propheten Mohammed: Wer zum Unrecht schweigt, ist wie ein stummer Teufel. Möge die Verleihung dieses internationalen Preises eine internationale Resonanz hervorrufen. Wir als Türkische Gemeindenehmen gleich mit vier Tischen als Teil der Stadtgesellschaft an der Friedenstafel teil. Wir werden mit Nürnbergerinnen und Nürnbergern über die Lage in Ostturkestan und die Wege diskutieren, wie in der Ukraine wieder Frieden gewährleistet werden kann.“
Sayragul Sauytbay aus China ist am heutigen Sonntag, 15. Mai 2022,
mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis
ausgezeichnet worden. Die Stadt Nürnberg würdigt mit der Auszeichnung der 45-Jährigen eine unermüdliche Kämpferin, die sich unter erheblichen persönlichen Risiken für die Menschenrechte von bedrohten ethnischen Minderheiten in China und besonders in der Region Xinjiang stark macht. Die 14. Verleihung des mit 15 000 Euro dotierten Preises fand im Opernhaus des Nürnberger Staatstheaters vor rund 1 000 Gästen statt. Der Preisträgerin 2021 überreichten Oberbürgermeister Marcus König und Jury-Mitglied Iris Berben, die auch die Laudatio auf Sayragul Sauytbay hielt, die Urkunde pandemiebedingt nun im Mai 2022.
„Der weltweite Vormarsch von Autokraten, von Krieg, Staatsterror, Missachtung der Menschenrechte und der internationalen Institutionen sowie Auswirkungen des Klimawandels führen zu Flucht und Exil und diese Entwicklungen legen längst auch eine Spur in unsere westlichen Demokratien“, sagte Oberbürgermeister Marcus König zur Eröffnung
des von der Staatsphilharmonie Nürnberg unter Leitung des stellvertretenden Generalmusikdirektors Lutz de Veer musikalisch umrahmten Festakts. Dabei bezog er sich explizit auf die russische Invasion in der Ukraine. „Als die Demokratie vor Russlands Türen stand, reagierte das Regime mit der Brutalität eines Angriffskriegs“, betonte das Stadtoberhaupt.
König weiter: „In einer Welt der Unsicherheiten und der Konflikte ist eines gewiss: Menschenrechte und Demokratie sind keine Luxusfragen, sie sind das unverzichtbare Fundament des Friedens. Wir brauchen Menschenrechte und Demokratie für ein gemeinsames Leben in Frieden,
Freiheit, Selbstbestimmung und Glück.“ Menschenrechte seien weder nebensächlich oder nachgeordnet. „Sie gelten nicht nur manchmal, nicht nur partiell, nicht nur, wenn es nichts kostet, wenn es niemanden belastet, sondern immer. Und es gibt kein Menschenrechtskonzept russischer, chinesischer oder sonstiger Prägung, es gibt nur die universell gültigen Menschenrechte.“
Die größten Impulse für demokratische Innovationen und Erneuerung gingen derzeit weitaus seltener von Regierungen als von kritischen Zivilgesellschaften aus, sagte Marcus König. „Damit ist schon angedeutet, warum Sayragul Sauytbay ausgezeichnet wird. Ihr Mut, die Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xingjiang anzuprangern und in die Öffentlichkeit zu tragen, bringt sie und ihre Familie in Gefahr. Ihre Erlebnisse stehen exemplarisch für das Schicksal vieler ethno-religiöser Minderheiten in China, mit Verschleppung in sogenannte Berufsbildungszentren, unmenschlicher ,Umerziehung‘ bis zu Folter und Vergewaltigung.“
Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis für Sayragul Sauytbay, betont Oberbürgermeister Marcus König, sei Zeichen und Auftrag. „Er ist ein Zeichen für die Anerkennung von Mut und Zivilcourage auch unter persönlicher Bedrohung und nach eigenem schrecklichen Erleben. Er ist Auftrag für uns, Menschenrechtsverletzungen anzuprangern, egal, von welcher Regierung sie begangen werden.“
In seinem Grußwort betonte Reinhard Bütikofer, Mitglied des Europäischen Parlaments: „Wir verneigen uns vor Ihrem internationalen Engagement und ihrem persönlichen Zeugnis für die Menschenrechte. Sie sind uns ein Vorbild. Und die Stadt Nürnberg schaut nicht weg und verleiht Ihnen den Menschenrechtspreis. Dafür herzlichen Dank.“
In einem Videogruß sagte auch die Internationale Generalsekretärin von Amnesty International, Agnès Callamard: Für ihre Tapferkeit zahlte Sayragul einen hohen Preis: Sie verlor den Kontakt zu ihrer Familie, einige Familienmitglieder kamen in Lager und alle werden permanent überwacht. Amnesty international hat die radikale Unterdrückung von Hunderttausenden unabhängig bestätigt. Ich wiederhole: Hunderttausende Angehörige muslimischer Minderheiten werden in Massen interniert, gefoltert, überwacht, ihre Kultur wird ausgelöscht. Wir nennen das ,Verbrechen gegen die Menschlichkeit‘.“
Oberbürgermeister Marcus König mit Sayragul Sauytbay, Trägerin des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises 2021, in der Straße der Menschenrechte.
Foto: Christine Dierenbach / Stadt Nürnberg
Weiter betonte sie: „Schweigen ist inakzeptabel angesichts derart massiver Menschenrechtsverletzungen, wie sie gegenwärtig in China verübt werden. Solches Schweigen untergräbt unsere gemeinsame Menschlichkeit und Solidarität. Genau gegen dieses Schweigen kämpft Sayragul, dagegen stellt sie sich. Mit der Verleihung des Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreises wird ihre Leistung gefeiert, und ich hoffe, das wird auch andere ermutigen, ihre Stimme gegen Gräueltaten zu erheben, denn heutzutage brauchen wir viele, viele mehr, die so tapfer sind wie Sayragul.“
In ihrer Laudatio hob Jury-Mitglied Iris Berben hervor: „Ich spreche Ihnen meine Bewunderung aus für Ihren Mut, das von Ihnen Erlebte und die Situation in Xinjiang an die Öffentlichkeit zu bringen. Als Whistleblowerin melden Sie sich öffentlich zu Wort trotz permanenter Bedrohung und der Einschüchterungsversuche der Kommunistischen Partei Chinas. Sie haben sich entschieden, nicht zu schweigen, sondern auch unter persönlichen Gefahren die Weltöffentlichkeit zu informieren“, betonte Berben. Sie hatte zuvor aus dem Buch „Die Kronzeugin“ zitiert, in derSauytbay von ihren Erlebnissen aus den Lagern in Xinjiang berichtet, und richtete sich erneut direkt an die Preisträgerin. „Ich wünsche Ihnen von ganzen Herzen weiterhin die Kraft, die Sie brauchen und dass Ihre Wunden innen wie außen heilen können. Dass die Öffentlichkeit, die der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis mit sich bringt, Ihnen liebe Frau Sauytbay, vor allem auch den nötigen Schutz bietet, ihre unverzichtbare und menschliche Arbeit in Sicherheit fortsetzen zu können.“
In ihrer Dankesrede sagte die Preisträgerin Sayragul Sauytbay:
„Die Verleihung dieses Preises gibt mir Kraft und neuen Mut. Sie öffnet mir Türen und gibt mir die Gelegenheit, zum Weltfrieden beizutragen! Das berührt mich sehr! Allem Druck und aller Drohungen vonseiten der chinesischen Regierung zum Trotz bin ich hierhergekommen. Ich werde weiterhin der Welt von den Schreien von Millionen von Menschen und von der Wahrheit berichten, die ich mit eigenen Augen gesehen und mit eigenen Ohren gehört habe.“ Sie mahnte eindringlich: „Der Frieden der
Menschheit liegt in unserer gemeinsamen Verantwortung. Wenn dieser Frieden an einem Ort der Welt zerstört wird, breitet sich diese Zerstörung nach und nach über die ganze Welt aus, wenn wir wegschauen und nicht gemeinsam helfen.“
Die Preisträgerin des Jahres 2021
Sayragul Sauytbay wurde 1976 als muslimische Kasachin in der autonomen Präfektur Ili Kazakh in der chinesischen Provinz Xinjiang geboren, die viele Turkvölker wie Uiguren und Kasachen beheimatet. Nach ihrem Medizinstudium arbeitete Sauytbay als Ärztin und leitete später als Staatsbeamtin mehrere Vorschulen. Zwischen 2017 und 2018 war sie mehrmals in einem Umerziehungslager interniert. Ethno-religiöse Minderheiten sind in China einem starken Assimilationsdruck ausgesetzt und müssen ständig mit einer Internierung rechnen. Laut Menschenrechtsorganisationen werden rund eine Million Menschen, die vorwiegend muslimischen Volksgruppen angehören, gewaltsam in Lagern festgehalten. Die Regierung bezeichnet diese als Berufsbildungszentren, in denen die chinesische Sprache, Kultur und Politik gelehrt wird. Sayragul Sauytbay berichtet von unmenschlichen Bedingungen für die willkürlich Inhaftierten. Die Verbrechen reichen von Gehirnwäsche, Folter und Vergewaltigung bis zur erzwungenen Medikamenteneinnahme.
Nachdem ihr die Flucht nach Kasachstan gelungen war, drohte Sauytbay die Auslieferung nach China, die nur durch starken zivilgesellschaftlichen Druck verhindert werden konnte. Seit 2019 erhält sie mit ihrer Familie Asyl in Schweden. In dem 2020 mit der Autorin Alexandra Cavelius verfassten Buch „Die Kronzeugin“ macht sie die selbst erlittene Folter und die Zustände in den Umerziehungslagern öffentlich. Sie ist politischer Verfolgung ausgesetzt und erhält bis heute Morddrohungen aus China.
Gemeinsam tafeln für Frieden
Im Anschluss an den Festakt begleitete Oberbürgermeister Marcus König die Preisträgerin Sayragul Sauytbay zur traditionellen Friedenstafel. Rund 4 000 Bürgerinnen und Bürger feierten hier ihre Preisträgerin. Die von der Stabsstelle Menschenrechtsbüro & Gleichstellungsstelle und dem Amt für Kultur und Freizeit der Stadt Nürnberg organisierte Veranstaltung verlief vom Kornmarkt über den Hallplatz bis zur Königstraße. Nürnbergs Bürgerschaft setzt mit der Friedenstafel seit 1999 ein Zeichen für Frieden,
Toleranz und die Achtung der Menschenrechte weit über die Grenzen der Stadt hinaus. Auch in diesem Jahr gab es die Gelegenheit zum Gespräch mit Mitgliedern der Jury und vielen, die sich aktiv für Menschenrechte engagieren.
Der Internationale Nürnberger Menschenrechtspreis
Im Bewusstsein der Verantwortung, die ihr aus der NS-Zeit erwachsen ist, hat die Stadt Nürnberg als Antwort auf die Menschenrechtsverletzungen jener Jahre 1995 den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis ins Leben gerufen. Seitdem honoriert sie alle zwei Jahre den mutigen Einsatz von Aktivistinnen und Aktivisten, die sich zum Teil unter erheblichen persönlichen Risiken für die Wahrung der Menschenrechte einsetzen. Damit will die Stadt Nürnberg einen Beitrag zur weltweiten Achtung der Menschenrechte leisten und dazu ermutigen, sich für Menschenrechte zu engagieren und diejenigen zu schützen, die sie verteidigen. Inspiriert wurde der Preis von der „Straße der Menschenrechte“, die der Künstler Dani Karavan in Nürnberg geschaffen hat. fra
Weitere Informationen:
menschenrechte.nuernberg.de
ATİB Genel Başkanı Durmuş Yıldırım, nüfus itibariyle Almanya’nın en büyük eyaleti olan Kuzey Ren-Vestfalya (KRV)‘da 15 Mayıs 2022 günü yapılacak seçimlerde oy hakkına sahip herkesi sandığa giderek oyunu kullanmaya çağırdı. Genel Başkan Yıldırım basın açıklamasında şu ifadelere yer verdi:
Türkiye kökenli göçmenlerin yoğun olarak yaşadığı Kuzey Ren-Vestfalya (KRV) eyaletinde 15 Mayıs Pazar günü yapılacak seçimlerde, özellikle oy hakkına sahip bizim gibi yeni yerliler de sandığa giderek oyunu mutlaka kullanmalıdır.
Seçim propagandası esnasında bazı siyasi partiler ve politikacıların, göçmen asıllı yeni yerlileri zaman zaman politik malzeme yapması toplum barışı ve uyum sürecine zarar veriyor. Diğer taraftan, demokratik kitle partilerinde dahi İslamafobi ve Antisemitizm’e karşı caydırıcı önlem alınmadığı kanaatindeyiz. Şayet yeterince tedbir alınsaydı, geçen yıl da yine camiler ve sinagoglar gibi ibadethaneler, dernekler, spor klupleri gibi göçmen asıllıların mekanlarına yönelik haince saldırılar, tacizler yaşanmazdı. Kitle partilerden hiçbirinin seçim kampanya etkinliklerinde bu konuyu layıkıyla ele almaması, hayal kırıklığından da öte bir şey...
Müslüman göçmenlerin de Kuzey Ren-Vestfalya'ya ait olduklarını sadece söylemek yeterli değil. ATİB olarak, kitle partilerimiz ve politikacılarımızdan bu sözlerin pratikte uygulamalarını da görmek istiyoruz. Diğer eyalet seçimlerinde olduğu gibi, KRV eyaleti seçimlerine katılmak da seçme hakkına sahip her vatandaşın bir anayasal hakkıdır.
Demokratik hakkını kullanarak tercih ettiği siyasi partiye oyunu vermek, bilhassa göçmen kökenli vatandaşlar için her geçen gün tehlikeli bir boyut almaya başlayan yabancı düşmanlığı ve ırkçılığa karşı çok önemli bir vatandaşlık görevidir. Her türlü aşırılıktan ve şiddetten beslenmeye çalışanları, kullanacağımız oylarla seçilmelerini engelleyebiliriz.
15 Mayıs'ta SANDIĞA GİDİP OY KULLANMAK, Kuzey Ren-Vestfalya eyaletinde sosyal ve siyasi hayatın şekillenmesine katkıda bulunmak demek olduğundan, herkesi oyunu kullanmaya çağırıyorum.
Durmuş Yıldırım ATİB Genel Başkan
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner gestrigen Sitzung zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, die Mittel für das Programm "Respekt Coaches" gegenüber dem Haushaltsansatz im Regierungsentwurf um 15 Millionen Euro zu erhöhen.
"Das sind gute Nachrichten für die wichtige Arbeit der ,Respekt Coaches' in Schweinfurt", so MdB Hümpfer. Der Paritätische Wohlfahrtsverband Schweinfurt arbeitet mit Respekt Coaches an drei Mittelschulen in Stadt und Landkreis Schweinfurt: der Frieden-Mittelschule Schweinfurt, der Mittelschule Sennfeld und der Balthasar-Neumann-Mittelschule Werneck. Diese können nun von dem erweiterten Budget profitieren.
Verena Meisel vom Projekt Respekt Coaches des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Schweinfurt begrüßte die Aufstockung der veranschlagten Mittel: "Dadurch können wir mehr Projekte an den Schulen umsetzen und die Jugendlichen somit in ihrer Persönlichkeitsentwicklung und ihrem Demokratieverständnis stärken."
Zahlreiche weitere Träger hatten sich in den letzten Wochen gemeldet und überzeugend dargelegt, wie wichtig sich diese Mittel auf die erfolgreiche Umsetzung des Programms vor Ort auswirken würden. Der SPD-Bundestagsfraktion ist es in den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 gelungen, gemeinsam mit den Koalitionsfraktionen, ein positives Signal zur Stärkung der Präventionsarbeit an Schulen zu senden. Insgesamt stehen nun für die "Respekt Coaches" 36 Mio. Euro im Jahr 2022 zur Verfügung.
Seit 2018 existiert das Bundesmodellprogramm "Respekt Coaches". Die Jugendmigrationsdienste (JMD) setzen das Programm in den Schulen gemeinsam mit Partnern der politischen Bildung um. 2021 wurde es auf Grundlage des Beschlusses der Bundesregierung gemäß des "Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" um das Thema Rechtsextremismus erweitert und finanziell gestärkt.
Ziel ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Das Vorhaben wird seit 2018 an insgesamt 663 Kooperationsschulen bundesweit umgesetzt. Mit über 5.700 Gruppenangeboten wurden mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler über die gesamte Laufzeit erreicht. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen an 272 Standorten im Einsatz und bieten umfassende Angebote der Demokratieförderung und der politischen Bildung an.
"Darüber hinaus konnte für die reguläre Arbeit der Jugendmigrationsdienste eine Erhöhung von 8 Mio. Euro erreicht werden. Davon profitiert auch der Jugendmigrationsdienst Schweinfurt, der junge Menschen mit Migrationshintergrund unterstützt, mit individuellen Förderplänen bei der sozialen und beruflichen Integration", betont MdB Hümpfer abschließend.
Yunanistan'daki Türk Varlığı
Mai 13, 2022Türkiye ve Yunanistan’ın taraf olduğu anlaşmalar uyarınca Batı Trakya’daki Türk nüfus ile İstanbul, Gökçeada ve Bozcaada’daki Rum Ortodoks nüfus, iki ülke arasındaki zorunlu mübadelenin dışında bırakılmıştır. Bu çerçevede, halihazırda Batı Trakya'da sayıları 150.000 civarında Müslüman Türk Azınlık bulunmaktadır.
1923 Lozan Barış Antlaşması’yla Batı Trakya Türk toplumuna “azınlık” statüsü tanınmıştır. Lozan Antlaşması’nın 37. ila 44. maddeleri, Türkiye’deki Müslüman olmayan Azınlıkların haklarına ilişkin düzenlemeleri içermekte; 45. maddesi ise, Türkiye’nin Müslüman olmayan Azınlıklara tanıdığı bu hakların Yunanistan tarafından da, topraklarında bulunan Müslüman Azınlığa tanındığını belirtmektedir.
Yunanistan’daki Türk varlığı Batı Trakya’yla sınırlı olmayıp, Rodos ve İstanköy ağırlıklı olmak üzere Onikiadalar’da yaşayan ve sayıları 6.000 civarında olan bir Türk nüfus da bulunmaktadır. Ancak, Yunanistan 1923 yılında Lozan Barış Antlaşması imzalandığında Onikiadalar’ın İtalyan yönetimi altında bulunduğu gerekçesiyle sözkonusu soydaşlarımıza azınlık statüsü tanımamaktadır.
A. BATI TRAKYA TÜRK AZINLIĞI (BTTA)
Batı Trakya coğrafi olarak Rodop, İskeçe (Xanthi) ve Meriç (Evros) illerini kapsamaktadır. Türk-Yunan ilişkilerinin seyrine paralel olarak Yunanistan yönetiminin Batı Trakya Türk Azınlığı (BTTA) mensuplarının “vatandaşlık haklarını” kullanmaları bakımından son yıllarda olumlu değişiklikler olmuşsa da, “azınlık hakları” konusunda herhangi bir iyileşmeden söz edilmesi mümkün değildir. Aksine, özellikle eğitim ve dini özgürlükler alanlarında geriye giden uygulamalar hayata geçirilmektedir.
Azınlığa yönelik baskı politikaları neticesinde, 1920’li yıllarda Batı Trakya nüfusunun % 65’ini oluşturan BTTA’nın bölgedeki nüfus oranı % 30'lara gerilemiştir. Keza, Batı Trakya Türkleri’nin 1923’te % 84 civarında olan toprak sahipliği, % 25 düzeyine kadar inmiştir.
Soydaşlarımızın azınlık haklarından yararlandırılmaları açısından bakıldığında, Yunan yönetimlerinin uygulamalarının 1960’lardan itibaren tedricen gerilediği görülmektedir. Örneğin, soydaşlarımız 1967 yılından itibaren vakıf yönetimlerinden uzaklaştırılmışlar; 1970’lerden itibaren “Türk” sıfatının kullanılması suç olarak nitelendirilmeye başlanmış; 1980’lerde isminde “Türk” sıfatı olan azınlık sivil toplum kuruluşları yasadışı ilan edilmiş ve Batı Trakya vakıflarına yönelik ayrımcı yasa kabul edilmiş; 1990’larda Müftülerin seçimine ilişkin 1920 tarihli yasa feshedilerek, çıkartılan Cumhurbaşkanlığı kararnamesiyle “tayinli Müftü” uygulamasına başlanmış; iki ülke Dışişleri Bakanlıkları arasında 1952 ve 1955 yıllarında yapılan mektup teatileri uyarınca ülkemiz tarafından Batı Trakya’daki azınlık okullarında görevlendirilen 35 kontenjan öğretmeninin sayısı Yunan tarafınca 1991 yılından başlayarak tek taraflı olarak azaltılmış ve nihayetinde 16’ya indirilmiş; son dönemde yeni azınlık okullarının açılmasına ilişkin talepler cevapsız bırakılmıştır.
Etnik kimliğin tanınmaması sorunu:
Yunanistan yönetimi, "Türk Azınlık" ifadesinin Lozan Barış Antlaşması’nda yer almadığını ileri sürerek, Azınlığın etnik kimliğini tanımlama hakkını kabul etmemektedir. Lozan Barış Antlaşması’nın “Azınlıkların Korunması” başlıklı maddelerinde “Müslüman” tabiri kullanılmışsa da, Antlaşma’nın diğer hükümlerinde geçen “Türk” sıfatından ve Konferans tutanaklarında yer alan beyanlardan, mübadele dışı bırakılan Batı Trakya’daki Azınlık mensuplarının Türk oldukları açıkça anlaşılmaktadır. Ayrıca, gerek “Türk ve Rum Ahalinin Değişimine dair Türkiye ile Yunanistan arasında İmzalanan Sözleşme ve Protokol” gerek mübadeleye tabi olmayan kişilere verilen “etabli” belgesinde “Türk” ve “Rum” kelimeleri geçmektedir.
Yunanistan makamları 1950’li yıllarda “Müslüman” yerine “Türk”, “Müslüman okulları” yerine ise “Türk okulları” ifadelerini kullanmaya başlamış, hatta dönemin Trakya Valiliği, 1954 ve 1955 yıllarında, azınlık için “Müslüman” yerine “Türk” kelimesinin kullanılmasını zorunlu kılan iki genelge yayımlamıştır. Yunanistan, 1970’lerde siyasi saiklerle bu politikasını değiştirerek, bu kez “Türk” yerine “Müslüman” kelimesinin kullanılmasını zorunlu tutmuştur.
1927’de kurulan ve Azınlığın en eski sivil toplum örgütü olan “İskeçe Türk Birliği”nin (İTB) isminde “Türk” kelimesi bulunduğu gerekçesiyle yasaklanması üzerine, bu konuda açılan dava ve benzeri gerekçelerle kurulmalarına izin verilmeyen “Rodop İli Türk Kadınları Kültür Derneği” ile “Evros Azınlık Gençleri Derneği” (“azınlık” geçmesi nedeniyle) davaları, Azınlık mensuplarınca Avrupa İnsan Hakları Mahkemesi’ne (AİHM) taşınmıştır.
AİHM, sözkonusu üç davada Yunanistan’ın Avrupa İnsan Hakları Sözleşmesi’nin (AİHS) dernekleşme özgürlüğüne ilişkin 11. maddesini ihlal ettiğine hükmetmiştir. İskeçe Türk Birliği davasında ayrıca, AİHS’nin 6. maddesinin (adil yargılanma hakkı) ihlal edildiğine hükmetmiş ve bu çerçevede Yunanistan 8.000 Avro manevi tazminat ödemeye mahkum edilmiştir. Yunanistan, sözkonusu kararları uygulamaya yanaşmamaktadır. AİHM kararının kesinleşmesi sonrasında kapatılma kararlarının kaldırılması ve eski resmi statüye kavuşulması amacıyla bahsekonu dernekler hukuki mücadelelerini sürdürmektedirler.
AİHM tarafından alınan bu kararlara rağmen kapatılan derneklerin yeniden faaliyete geçmesinin sağlanamamasının yanısıra isminde “Türk” kelimesi bulunan yeni derneklerin kurulmasına da izin verilmemektedir.
Yunanistan’ın AİHM kararlarını uygulamaması nedeniyle keyfiyet AİHM kararlarının icrasının gözden geçirilmesinden sorumlu merci olan Avrupa Konseyi Bakanlar Komitesi’nin gündeminde yer almaya devam etmektedir.
Eğitim alanındaki sorunlar:
- Çift dilli azınlık anaokulları açılmasına izin verilmemesi : Yunanistan’da 2007 yılında yapılan mevzuat değişikliği uyarınca, ilkokul öncesi anaokulu da zorunlu hale getirilmiş ve bu değişiklik, 2011-2012 eğitim-öğretim yılından itibaren azınlık okulları için de uygulamaya konulmuştur. Ancak, soydaşlarımızın Lozan’dan kaynaklanan eğitim hakları çerçevesinde Türkçe de eğitim almalarını sağlayacak çift dilli anaokulu açılması talepleri, Yunan makamlarınca 2011 yılından bu yana cevapsız bırakılmaktadır. Yunan devletinin azınlık çocukları için açmış olduğu, sadece Yunanca eğitim veren 57 anaokulu mevcuttur. Bu okullarda Yunanlı öğretmenler görev yapmakla birlikte 2018 yılı itibariyle pilot uygulamayla Yunan anaokullarında tercüman sistemine geçilmiştir. Bu uygulamada Türk soylu öğretmen sınıfa tercüman olarak dahil edilmektedir. Bilimsel çalışmalarla uyuşmayan bu uygulama ile Türk azınlığın çift-dilli anaokulu talebinin önü kesilmek istenmektedir. Nitekim, Azınlık kuruluşlarının 2011 ve 2018 yıllarında özel anaokulu açma taleplerini Yunanistan Milli Eğitim Bakanlığına iletilmişler, ancak bu talepler karşılık görmemiştir.
-Azınlık okullarının kapatılması ve birleştirilmesi: Yunan Hükümetinin idari reform çalışmaları kapsamında, 2011 yılından bu yana Batı Trakya’daki Türk Azınlığa ait onlarca ilkokul kapatılmış ve/veya birleştirilmiştir (Toplam 60 okul). Bu uygulama, soydaşlarımızın yoğun olarak yaşadığı, azınlık okuluna ihtiyaç duyulan başka yerlerde azınlık okulu açılmasına olanak sağlamamıştır. Yunan tarafı bunun “kapatma” değil, öğrenci yetersizliğinden dolayı “askıya alma” uygulaması olduğunu iddia etmekte; soydaş veliler ise azınlık öğrencilerinin Yunan devlet okullarına gönderilmesini amaçlayan bir adım olarak görmektedirler. Yunanistan’da halihazırda 128 Azınlık okulu aktif olarak çalışmaktadır.
- Azınlık okullarının yetersizliği ve yeni azınlık okullarının açılışına izin verilmemesi: Batı Trakya’da her yıl Azınlık ilkokullarından mezun olan 1000 kadar öğrencinin devam edebileceği, biri Gümülcine(Celal Bayar Azınlık Ortaokulu-Lisesi), diğeri İskeçe’de ( Muzaffer Salihoğlu Azınlık Ortaokulu-Lisesi) olmak üzere sadece iki Azınlık ortaokulu-lisesi mevcut olup, sözkonusu okulların fiziki koşulları ihtiyaca cevap vermemektedir. İskeçe Muzaffer Salihoğlu Azınlık Ortaokulu-Lisesi’nin tümüyle yeni bir binaya ihtiyacı vardır. Azınlığın yeni azınlık okulu açma talebi karşılanmamaktadır.
- Azınlık okullarında nitelikli öğretmen ihtiyacı: 2002-2003 eğitim-öğretim yılından bu yana azınlık ilkokullarında, Türkiye’deki öğretmen okullarından mezun soydaşlarımızın görevlendirilmesine Yunanistan tarafından izin verilmemektedir.
Ülkemizdeki Eğitim Fakültelerinden mezun soydaş öğretmenlerin yerine alternatif öğretmen kadrolarının oluşturulması amacıyla Yunanistan’da 1968 yılında cunta yönetimi tarafından Selanik Özel Pedagoji Akademisi (SÖPA) kurulmuştur. SÖPA’da verilen formasyonun yetersizliği azınlık okullarında verilen eğitimin kalitesini de olumsuz yönde etkilemiş, bu nedenle BTTA’nın sözkonusu akademiye yönelik uzun yıllar süren tepkisinin ardından 2014 yılında SÖPA kapatılmıştır.
Ayrıca, 1952 ve 1955 yıllarında iki ülke Dışişleri Bakanlıkları arasında yapılan mektup teatilerine istinaden, Batı Trakya’daki Türk azınlık okulları ile ülkemizdeki Rum azınlık okullarında karşılıklı olarak görevlendirilen 35 kontenjan öğretmeninin sayısı, Yunanistan tarafından 1991 yılından itibaren aşamalı olarak azaltılarak 16’ya düşürülmüştür. Ayrıca, sözkonusu belgelerde herhangi bir sınırlama olmamasına karşın ülkemizden görevlendirilen öğretmenlerin İskeçe’deki azınlık okullarında görev yapmalarına da Yunan makamları uzun yıllar izin vermemişlerdir. Azınlık okullarında yeterli sayıda nitelikli öğretmenin görev yapmasına izin verilmemesi, eğitim kalitesinin de düşmesine neden olmaktadır.
Dini özgürlükler alanındaki kısıtlamalar:
Azınlığın dini lideri olan Müftülerini seçme hakkı 1913 tarihli Atina Antlaşması’yla öngörülmüş olup, Yunan yönetimince 1920 yılında kabul edilen bir yasayla (“2345/1920”) Yunan iç hukukuna dercedilmiştir.
Yunan yönetimi 1990 yılında bir Cumhurbaşkanlığı Kararnamesi’yle BTTA’nın bu hakkını elinden almış ve Müftülerin Yunan yönetimince tayinle işbaşına getirilmeleri şeklinde yeni bir uygulama başlatmıştır. Bunun neticesinde bugün Gümülcine ve İskeçe’de, hem Azınlık tarafından seçilmiş Müftüler hem de Yönetim tarafından “atanmış Müftüler” bulunmaktadır. “Atanmış Müftüler”, Yunan makamlarınca muhatap kabul edilmekle birlikte, kendilerine bağlı camilerin sayısı ve Azınlıkla ilişkileri bakımından etkisiz bir konumda bulunmaktadırlar.
Yunan yönetimlerinin 1990’ların ikinci yarısından itibaren seçilmiş Müftüler aleyhinde görev gaspı suçlamasıyla açmış oldukları ve mahkumiyetle sonuçlanan davalar, iç hukuk yolları tüketildikten sonra AİHM’e taşınmış ve AİHM, beş kez Yunanistan’ın AİHS’nin düşünce, vicdan ve din özgürlüğünü güvence altına alan 9. maddesini ihlal ettiğine hükmetmiştir.
Ayrıca, son dönemde seçilmiş Müftüler üzerindeki baskı artmaktadır. Bir azınlık mensubunun cenaze namazını kıldırdığı için Müftülük makamını gasp suçlamasıyla İskeçe seçilmiş Müftüsü 2017 yılında 7 ay hapis cezasına çarptırılmıştır (üç yıl boyunca aynı suçtan hüküm giymemesi durumunda cezası düşecek, aksi takdirde infaz edilecektir).
Yunan Parlamentosu, “240 İmam Yasası” olarak bilinen, seçici bir kurul kanalıyla camilere, okullara, Müftülüklere “Din Görevlisi/Din Öğreticisi” görevlendirilmesini öngören 3536 sayılı yasayı, azınlığın, Lozan Antlaşması’yla sağlanan inanç özgürlüğü alanındaki otonomisine müdahale teşkil ettiği cihetle karşı çıkmasına rağmen, 2013 yılında kabul etmiş ve uygulamaya koymuştur.
Vakıflar:
1967 yılında göreve gelen Cunta Yönetimi, Lozan Antlaşmasının 40. maddesi ( Batı Trakya Türk Azınlığı’nın giderlerini kendileri karşılamak üzere, her türlü hayır kurumu, dinsel ve sosyal kurum, her türlü okul ve buna benzer öğretim ve eğitim kurumları kurmak, yönetmek, denetlemek ve buralarda kendi dillerini serbestçe kullanmak ve dinsel ayinlerini serbestçe yapmak konularında eşit hakka sahip olması ) hilafına, seçimle işbaşına gelmiş olan Gümülcine ve İskeçe Türk Cemaati Vakıfları İdare Heyetlerini azletmiş ve bu heyetlere kendi belirlediği kişileri tayin etmiştir.
Azınlığın 1967 yılından itibaren yönetiminde söz hakkına sahip bulunmadığı vakıflarına tahakkuk ettirilen gelir ve emlak vergilerinin yüksekliği nedeniyle vakıf malları, vergi borçları nedeniyle ipotek altına alınmıştır. Yunan Parlamentosu tarafından 27 Mart 2007 tarihinde kabul edilen yasa ile getirilen vergi affı, sorunları çözememiş olup, vakıflar geçmişten kaynaklanan borçlar nedeniyle halen baskı altındadır.
19. madde mağdurları/Yunan vatandaşlığından çıkartılan azınlık mensupları:
1955 tarihli Yunan Vatandaşlık Yasası'nın 1955 ile 1998 yılları arasında yürürlükte olan “ Yunan kökenli olmayan bir kişinin geri dönme niyeti olmadan Yunanistan’ı terk etmesi halinde, Yunan vatandaşlığını yitirdiği ilan edilebilir ’’ şeklindeki 19. maddesi işletilmek suretiyle, genellikle gıyaben yapılan idari tasarruflarla, çoğunluğunu Batı Trakyalı soydaşlarımızın oluşturduğu onbinlerce kişi vatandaşlıktan çıkartılmıştır.
Yunanistan İçişleri Bakanlığı, 19. madde çerçevesinde Yunan vatandaşlığını kaybedenlerin sayısını 46.638 olarak açıklarken, ECRI (Irkçılığa ve Hoşgörüsüzlüğe Karşı Avrupa Komisyonu), 24 Şubat 2015 tarihinde yayınlanan Yunanistan hakkındaki raporunda, sözkonusu rakamın 60.000 olduğunu kaydetmiştir.
Yunan vatandaşlığını kaybeden soydaşlarımızın bir kısmı Türk vatandaşlığına, bazıları ise yaşamakta oldukları Batı Avrupa ülkelerinin vatandaşlığına geçmişlerdir. Halen 19. madde mağdurları arasında “vatansız” statüsünde soydaşlarımız dahi bulunmaktadır.
Yunanistan vatandaşlığından çıkarılan BTTA mensupları, aynı zamanda AB vatandaşı olarak sahip olmaları gereken haklardan da mahrum kalmışlardır.
Sözkonusu madde, 1998 yılında yürürlükten kaldırılmış olmakla birlikte, 19. madde mağdurlarının tekrar Yunan vatandaşlığına alınmalarını sağlayacak ve soydaşlarımızın mağduriyetlerini “geriye dönük” olarak giderecek özel bir düzenleme öngörülmemiştir.
Siyasi temsil düzeyi:
Merhum Dr. Sadık Ahmet, ilk kez 1989’da, bilahare 1990 yılında yapılan erken seçimler sonucunda Yunanistan Parlamentosuna bağımsız azınlık Milletvekili olarak girmiştir. Ancak, Yunanistan’da Seçim Yasası’nda 24 Ekim 1990 tarihinde yapılan bir değişiklikle getirilen % 3'lük ülke barajı uygulamasının bağımsız adaylar için de geçerli olması nedeniyle, BTTA’nın Yunanistan Parlamentosu’na, bağımsız temsilci gönderme imkanı fiilen elinden alınmıştır.
Dr. Sadık Ahmet’in 1991 yılında kurduğu, azınlığın Dostluk Eşitlik Barış (DEB) Partisi, 25 Mayıs 2014 tarihinde düzenlenen ve ilk defa katıldığı Avrupa Parlamentosu (AP) seçimlerinde, Rodop ve İskeçe illerinde sırasıyla % 42 ve % 26 oy oranlarıyla birinci parti; Rodop, İskeçe, Meriç, Kavala ve Drama’yı içine alan Doğu Makedonya Trakya bölgesinde ise % 12.23’lük oy oranıyla üçüncü parti olmuştur. Ancak, AP’ye temsilci gönderememiştir.
% 3'lük ülke barajı uygulamasının bağımsız adaylar için de geçerli olmasından ötürü BTTA mensuplarının milletvekili seçilebilmeleri için diğer siyasi partiler tarafından aday gösterilmeleri zorunluluğu ortaya çıkmıştır. Son olarak, 20 Eylül 2015 tarihinde yapılan genel seçimlerde, 3’ü Rodop, 1’i İskeçe’den olmak üzere, toplam 4 azınlık mensubu parlamentoya girmiştir.
B. ONİKİADALAR’DA YAŞAYAN SOYDAŞLARIMIZ
Yunan makamları, 1923 yılında Lozan Barış Antlaşması imzalandığında Onikiadalar’ın İtalyan yönetimi altında bulunduğu gerekçesiyle, Rodos ve İstanköy Adaları’nda yaşayan soydaşlarımıza azınlık statüsü tanımamaktadır.
Rodos ve İstanköy Adaları, 1912 yılında Osmanlı egemenliğinden çıkmalarının ardından İtalya tarafından ilhak edilmiş, 1947 yılında ise Paris Barış Antlaşması uyarınca Yunanistan’a devredilmiştir. Yunanistan’ın Onikiadalar’ın yönetimini devralmasının ardından çıkarılan 517/1947 sayılı Kanun ile mevcut İtalyan yasalarının ve düzenlemelerinin Yunan mevzuatına aykırı olmadığı sürece geçerliliğini sürdüreceği kabul edilmiştir.
İtalyan mevzuatı, İslam Cemaati ve Vakıf idarelerinin hak ve yetkilerini belirlemiş, Başkan ve Yönetim Kurullarının oluşturulmasını ayrıntılı bir şekilde saptamış ve Cemaat, Vakıflar ile Müftülük’ten oluşan üçlü bir sistemi, bu unsurların birbirlerini denetleyeceği bir şekilde yapılandırmıştır. 1965 yılına kadar aynen yürürlükte kaldığı bilinen ve “Onikiadalar Hukuku” olarak anılan bu mevzuat, sonradan tedricen uygulanmaz olmuştur. Onikiadalar’da yaşayan soydaşlarımızın bu durumdan kaynaklanan hak kayıpları sözkonusudur.
20. yüzyılın başlarında Onikiadalar’daki Türk nüfusun 20.000 civarında olduğu bilinmektedir. Ancak, iş kurma ve gayrımenkul satın almalarına izni verilmemesinden dolayı 1950’den sonra adalardan ayrılmak zorunda kalan Türk soylulara Rodos’a tekrar dönmeyeceklerine dair belge imzalatılmış; 1967 yılında Yunanistan’da cuntanın yönetime gelmesiyle, Kıbrıs’la ilgili gelişmelerin de etkisiyle, Rodos ve İstanköy’de yaşayan soydaşlarımız üzerindeki baskılar artmış ve 1974 yılında adalardan göç edenlerin sayısı en yüksek seviyesine ulaşmıştır. Keza, 1955-1998 yılları arasında, Yunan Vatandaşlık Kanunu’nun 19. maddesi nedeniyle birçok soydaşımız Yunan vatandaşlığını kaybetmiştir. ( Daha fazla bilgi için “Batı Trakya Türk Azınlığı/19. madde mağdurları/Yunan vatandaşlığından çıkartılan azınlık mensupları” bölümüne bakınız. ) Bu gelişmeler neticesinde, günümüzde Rodos ve İstanköy’de yaşayan soydaşlarımızın sayısının 6.000 civarında olduğu tahmin edilmektedir.
1970 yılında çıkartılan ve “Katalipsis” olarak bilinen, on yıl içerisinde tapu dairesine bildirilmeyen taşınmaz mal ve mülklerin hazineye intikal edeceği hükmünü içeren kanun, vatandaşlıktan çıkartılmış ve Yunanistan’a girmelerine izin verilmeyen soydaşlarımıza ait malların da gasp edilmesine gerekçe sağlamıştır.
Etnik kimliğin inkarı: Yunanistan, Batı Trakya’da olduğu gibi, Rodos ve İstanköy’deki soydaşlarımızı da ‘Müslüman’ nüfus olarak tanımlamakta; ‘Türk’ veya ‘Azınlık’ nitelendirmesini içeren dernekleri tescil etmemektedir. Bu çerçevede, 1912’de kurulan “Rodos Türk Toplumu”nun faaliyetleri 1967 yılında yasaklanmış ve sözkonusu dernek 1987 yılında kapatılmıştır.
Anadilde eğitim veren okulların kapatılması: 1972 yılında, Rodos’ta Süleymaniye Medresesi dâhil üç çift dilli okul, İstanköy’de ise, iki çift dilli okul kapatılmıştır. Bu nedenle, şu anda Onikiadalar’da Türkçe anadili eğitimi verilen okul bulunmamaktadır.
Dini özgürlükler alanındaki kısıtlamalar: Onikadalar 1947 yılında Yunanistan’a bağlandıktan sonra Rodos Müftüsü görevini yapmaya devam etmiştir., Rodos Müftüsü 1961 yılında ile halefi 1974 yılında vefat etmiş, ardından Rodos Müftü Naibi, 1990 yılındaki vefatına kadar görev yapmıştır. Ancak, 1990 yılından bu yana Müftülük makamı bütünüyle boş kalmıştır. Rodos’taki soydaşlarımız, imamlarını bile seçme hakkından mahrum bırakılmaktadır.
Devlet okullarına gitmek durumunda olan soydaşlarımız, din derslerinden muaf tutulmalarına karşın, İslam dini konusunda eğitim hakkından mahrum kalmaktadırlar.
Vakıfların durumu: Rodos Türklerini temsil eden Cemaat-i İslamiye (İslam Cemaati İdaresi), Evkaf İdaresi’nin üzerinde denetleme yetkisini haiz bir konumdayken, İslam Cemaati Başkanı Ziyaettin Pekmezci’nin 1980 yılında Evkaf İdaresi Başkanlığına atanmasıyla Cemaat İdaresi fiilen ortadan kaldırılmıştır. Günümüzde Evkaf İdaresi de Yunan Devleti’nin mutlak denetimi altında bulunmaktadır. İslam Cemaati İdaresi’nin ortadan kaldırılması sürecine paralel olarak, Yunan Devleti Rodos ve İstanköy’de yaşayan soydaşlarımıza ait vakıflara müdahalede bulunmaya başlamıştır.
1967 yılından itibaren cemaat ve vakıf idaresini kontrol etmek amacıyla Yunan makamlarınca Hükümet murahhası atanmaya başlanmıştır. Ayrıca, hukuki olarak vakıf mallarının satılması yasak olmasına rağmen, birçok vakıf malı Yunan makamlarınca atanan vakıf idarecileri tarafından bağışlanmış veya değerlerinden daha düşük bir fiyata satılmış; satışa çıkarılan vakıf mallarının soydaşlarımız tarafından alınabilmesinin önüne geçilmek için ise soydaşlarımızın bu konuda açılan ihalelere katılmaları yasaklanmıştır.
Diğer yandan, ağır vergi borçları altına giren vakıfların, sahip oldukları mülkleri onarma imkanı bulunmamaktadır.
C. YUNANİSTAN’DAKİ ORTAK KÜLTÜREL MİRASIN KORUNMASI
Yunanistan’da çok sayıda Osmanlı tarihi eseri ve cami bulunmaktadır. Ancak, zaman içinde birçok eser, gerekli bakım ve onarım yapılmadığı için varlıklarını sürdürememiştir. Son yıllarda, Yunan makamlarınca atılan bazı olumlu adımlara karşın, Yunanistan’da ortak kültürel miras gerektiği gibi korunmamaktadır. 2017 Mart ayında sadece Yunanistan’da değil, tüm Balkanlarda erken Osmanlı döneminin en önemli mimari eserlerinden biri olan Dimetoka’daki Sultan Çelebi Mehmet Camii çıkan yangında ciddi şekilde zarar görmüştür.
Bazı durumlarda, Yunan makamları tarafından restorasyon çalışmaları yapılsa da, bu çalışmalar sırasında kültürel varlığın karakteri bozulmaktadır. Yunan makamları, Sultan Çelebi Mehmet Camii’nin restorasyonunda olduğu gibi, Türk makamları ile işbirliği halinde tarihi Osmanlı eserlerinin restorasyonuna sıcak bakmamaktadır.
Batı Trakya Türk Azınlığı ile Onikiada Türklerinin, vakıflarını idare etme haklarından mahrum tutulmaları da, kültürel varlıklarını koruma yönündeki çabaları olumsuz etkilemektedir
laşması’yla Batı Trakya Türk toplumuna “azınlık” statüsü tanınmıştır. Lozan Antlaşması’nın 37. ila 44. maddeleri, Türkiye’deki Müslüman olmayan Azınlıkların haklarına ilişkin düzenlemeleri içermekte; 45. maddesi ise, Türkiye’nin Müslüman olmayan Azınlıklara tanıdığı bu hakların Yunanistan tarafından da, topraklarında bulunan Müslüman Azınlığa tanındığını belirtmektedir.
Yunanistan’daki Türk varlığı Batı Trakya’yla sınırlı olmayıp, Rodos ve İstanköy ağırlıklı olmak üzere Onikiadalar’da yaşayan ve sayıları 6.000 civarında olan bir Türk nüfus da bulunmaktadır. Ancak, Yunanistan 1923 yılında Lozan Barış Antlaşması imzalandığında Onikiadalar’ın İtalyan yönetimi altında bulunduğu gerekçesiyle sözkonusu soydaşlarımıza azınlık statüsü tanımamaktadır.
Doğan Tufan
Kaynak:T.C. Dışişleri Bakanlığı
KÖLN (AA) - Almanya Federal Meclis Üyesi Armin Laschet, Almanya'ya gelen başta Türkler olmak üzere yabancı kökenlilerin Almanya'yı zenginleştirdiğini ve ülke için başarılması zor işlere imza attıklarını söyledi.
Eski Almanya Hristiyan Demokrat Birliği (CDU) Genel Başkanı ve son seçimlerde Başbakan adayı olan Laschet, Avrupalı Türk İşletmeler Ağı Batı Bölgesinin (NETU West) düzenlediği "Eğitim, nitelikli işgücü eksikliğini gidermede bir faktör ve fırsat olarak görülebilir mi?" temalı toplantıda konuştu.
Aynı zamanda eski Kuzey Ren Vestfalya (KRV) Eyalet Başbakanı Laschet, Almanya'nın eski göçmen politikasını eleştirerek, zamanın politikacıları tarafından ülkesine dönen yabancı kökenlilere bir miktar para dahi teklif edildiğini söyledi.
Almanya'ya gelen başta Türkler olmak üzere yabancı kökenlilerin Almanya'yı zenginleştirdiğini ve ülke için başarılması zor işlere imza attıklarını belirten Laschet, "Örneğin Kovid-19 aşısını bulan Uğur Şahin, Türkiye'den gelen bir işçi çocuğu. Eğitimini Köln'de aldı. Daha sonra icat ettiği aşıyla dünyayı kurtardı. Kimse ona dinini, nereden geldiğini ya da Almanya'ya ait olup olmadığını sormadı ama o Türkiye'den gelen bir işçi çocuğuydu." dedi.
Almanya'nın çok dinli ve çok kültürlü bir göç ülkesi olduğuna işaret eden Laschet, tüm gençlere eşit şans ve nitelikli eğitim verilmesi gerektiğinin altını çizdi.
Türkiye'nin Köln Başkonsolosluğu ikametgahında gerçekleşen toplantıya, Köln Başkonsolosu Turhan Kaya, KRV Eyaleti Uyum Müsteşarı Gonca Türkeli-Dehnert, eski Köln Büyükşehir Belediye Başkanı Fritz Schramma ile NETU yöneticileri konuşmacı olarak katıldı.
BERLİN (AA) - Almanya Ekonomi ve İklimi Koruma Bakanı Robert Habeck, Moskova'nın dün Batılı enerji şirketlerine yönelik yaptırımlarının ardından Rusya'yı, enerji ihracatını "silah" olarak kullanmakla suçladı.
Habeck, Berlin'de düzenlediği basın toplantısında, Rus enerji şirketi Gazprom’un Almanya'daki iştiraki Gazprom Germania'nın Rusya'dan gaz alımlarının günde yaklaşık 10 milyon metreküp azaldığını ve bunun telafisinin mümkün olduğunu belirtti.
Moskova'nın dün Batılı enerji şirketlerine yönelik yaptırımları açıklamasıyla Rusya'dan Avrupa'ya Ukrayna üzerinden üst üste 2 gün gaz arzında düşüş olmasının ardından Rusya'yı, enerji ihracatını "silah" olarak kullanmakla suçlayan Habeck, "Durum öyle bir tırmanıyor ki enerjiyi silah olarak kullanma birçok alanda gerçeğe dönüşüyor." dedi.
- "Depolama tesislerinde doluluk oranı yüzde 40'a yaklaştı"
Almanya'yı kışa hazırlanmak için doğal gaz depolama tesislerini doldurmaya odaklandıklarını vurgulayan Habeck, bu depolama tesislerinde doluluk oranının yüzde 40'a yaklaştığını bildirdi.
Habeck, doğal gaz piyasasını istikrara kavuşturmak için ellerinden gelen her şeyi yapacaklarını, yaptırımlar nedeniyle Alman şirketlerinin yeni gaz sözleşmelerini daha yüksek fiyatlardan güvence altına almak zorunda kalacağı için bu şirketlere finans garantisi verileceğini söyledi.
- Kamu ve sanayi kesimine gaz tüketimini azaltma çağrısı
Almanya'nın Gaz Acil Durum Planı'nda "uyarı” seviyesini etkinleştirmeyeceklerini bildiren Habeck, kamu ve sanayi kesimine gaz tüketimini azaltma çağrısında bulundu.
Almanya'nın Gaz Acil Durum Planı, "erken uyarı", "uyarı" ve "acil durum" olmak üzere 3 seviyeden oluşuyor. Alman hükümeti, 30 Mart'ta Rusya'dan gelen doğal gazın kesintiye uğrama ihtimaline karşı Gaz Acil Durum Planı'nda "erken uyarı" seviyesini etkinleştirmişti.
Almanya'nın enerji piyasası düzenleyici kurumu (Bundesnetzagentur-BNetzA), 4 Nisan'da, Almanya'da doğal gazda enerji arzını güvence altına almak için Gazprom Germania'yı geçici olarak devralmıştı.
Bu arada, Rusya, 11 Mayıs'ta aralarında Gazprom'un eski alt şirketlerinin de bulunduğu, Batılı ülkelerdeki 31 şirketi yaptırım listesine almıştı.
Gazprom Germania GmbH de yaptırım listesine alınırken, Avrupa'nın çeşitli ülkeleri ile ABD, Singapur ve İngiltere'deki eski Gazprom iştiraklerine de yaptırım uygulanacak.
Rusya Devlet Başkanı Vladimir Putin'in 3 Mayıs'ta imzaladığı kararnameyle Rus şirketlerinin yaptırım uygulanan kuruluşlara ürün ve ham madde ihracatının yanı sıra bunlarla iş yapması yasaklanmış, yaptırım uygulanan kişi ve kuruluşlara yönelik yükümlülükleri yerine getirmemesine izin verilmişti.
Almanya'nın sanayide çarkları döndürmek ve konutları ısıtmak için Rus petrolü, gazı ve kömürüne diğer Avrupa ülkelerinden daha fazla bağımlı olduğu görülürken, ülke, ihtiyacı olan doğal gazın yüzde 55'ini, ham petrolün yüzde 35'ini ve kömürün yüzde 45'ini Rusya'dan karşılıyor.
Almanya'da konutların yaklaşık yarısı ağır sanayide elektrik üretmek için kullanılan doğal gazla ısıtılıyor.
Rusya'ya enerji bağımlılığını azaltmak için yoğun çalışmalar yürüten Alman hükümeti, Rus gazından tamamen bağımsız olmak için zamana ihtiyacı olduğunu belirtiyor. Hükümet, Rusya'dan arzın hemen durdurulmasına da karşı çıkıyor.
Almanya, Rus doğal gazına bağımlılığı azaltmak için inşa edilecek 2 LNG terminalinin 2 yıl içinde faaliyete geçmesini bekliyor. Halihazırda terminali olmayan Almanya, Katar'dan doğrudan LNG sevkiyatı yapamıyor.
Almanya’dan Finlandiya’nın NATO üyeliğine destek
Mai 12, 2022BERLİN (AA) - Almanya Başbakanı Olaf Scholz’un Finlandiya Cumhurbaşkanı Sauli Niinistö ve Başbakanı Sanna Marin'in ülkelerinin "gecikmeden NATO üyeliğine başvurulması gerektiğini” bildiren ortak açıklamasını memnuniyetle karşıladığı ve Almanya’nın bu yolda destek sunacağı güvencesini verdiği bildirildi.
Alman Hükümet Sözcüsü Steffen Hebstreit, yaptığı yazılı açıklamada, Şansölye Scholz’un Cumhurbaşkanı Niinistö ile telefonda görüştüğünü belirtti.
Hebestreit, görüşmenin odağında Rusya’nın Ukrayna’ya açtığı savaşın sonrasında Avrupa’daki güvenlik durumu ve Finlandiya’nın NATO’ya katılımının bulunduğunu aktardı.
Sözcü Hebestreit, "Şansölye Scholz, Finlandiya Cumhurbaşkanı ve Başbakanı Sanna Marin'in ülkelerinin gecikmeden NATO'ya katılımına ilişkin bugünkü bildirisini memnuniyetle karşıladı ve Alman hükümetinin Finlandiya'ya bu yolda tam destek vereceği güvencesini verdi." ifadesini kullandı.
BERLİN (AA) - Almanya Başbakanı Olaf Scholz, Dünya Sağlık Örgütü'nün (DSÖ) güçlendirilmesi çağrısı yaparak, Kovid-19 ile mücadeleye devam edilmesi için ülkesinin Dünya Bankası bünyesinde oluşturulacak fona başlangıçta 50 milyon avro katkıda bulunacağını bildirdi.
Scholz, ABD, Endonezya, Almanya ve Belize'nin ev sahipliği yaptığı ve çevrim içi düzenlenen 2. Kovid-19 Zirvesi'nde konuştu.
Kovid-19 pandemisinin bitmediğini hatırlatan Scholz, "Kovid-19 ile savaşmak için daha fazla paraya, daha fazla aşıya, dünya çapında yerel aşı üretimine, güçlü bir DSÖ'ye ve sağlık sistemlerimizin daha fazla dayanaklılığına ihtiyacımız var. Geleceğe daha iyi hazırlanmak için mevcut krizin ötesine bakmak da önemli. Bunun için DSÖ'nün rolü de güçlendirilmelidir." ifadelerini kullandı.
Dünya Bankası bünyesinde kurulacak Küresel Sağlık Güvenliği Fonu'nu destekleyeceklerini bildiren Scholz, "Almanya'nın meclis onayına tabi olarak fona başlangıçta 50 milyon avro katkıda bulunacağını bugün size duyurmaktan memnuniyet duyuyorum." dedi.
Berlin polisi "Nekbe Günü" gösterilerini yasakladı
Mai 12, 2022BERLİN (AA) - Almanya'nın başkenti Berlin'de Filistinliler için zorunlu göç, yağma ve katliamların simgesi olan "Nekbe Günü" (Büyük Felaket) gösterileri yasaklandı.
Berlin polisinden yapılan yazılı açıklamada, Filistinli derneklerin hafta sonu yapacakları Nekbe gösterilerinde kışkırtıcı sloganlar atılacağı, Yahudi karşıtı tezahürat yapılacağı ve şiddet eylemleri tehlikesi bulunduğu gerekçesiyle gösterilerin yasaklandığı belirtildi.
Cumartesi ve pazar günü farklı 5 gösterinin yasaklandığı vurgulanan açıklamada, polisin tüm bulguları değerlendirdiği ve toplanma özgürlüğü hakkını da dikkate aldığı ifade edildi.
Filistinliler, İsrail'in 14 Mayıs 1948'de işgal ettiği Filistin topraklarında bağımsızlığını ilan etmesi ve Filistinlileri zorunlu göçe tabi tutulması nedeniyle 15 Mayıs'ı "Nekbe" (Büyük Felaket) olarak anıyor.
İsrail güçleri Nekbe sırasında yaklaşık 1 milyon Filistinliyi zorla topraklarından çıkararak sürgün etti, Filistinlilere ait 675 köy ve kasaba yok edildi, binlerce Filistinli öldürüldü.
Nekbe'den dolayı halihazırda Filistinlilerin yüzde 80'i mülteci durumunda dünyanın farklı yerlerinde yaşıyor.
