Köln. Die Toyota Motor Corporation entwickelt einen Wasserstoffmotor und erprobt diesen im Motorsport. Das Triebwerk verwendet Wasserstoff statt Benzin und stößt dadurch keine CO2-Emissionen aus. Damit macht der japanische Automobilhersteller den nächsten Schritt in eine nachhaltige Mobilität und unterstreicht seinen Weg zur wasserstoffbasierten Gesellschaft.

Toyota feilt kontinuierlich an unterschiedlichen alternativen Antriebstechnologien. Während Brennstoffzellenfahrzeuge wie der https://www.toyota.de/automobile/mirai/ (Kraftstoffverbrauch nach WLTP: Wasserstoff kombiniert 0,89-0,79 kg/100 km; Stromverbrauch kombiniert 0 kWh/100 km; CO2-Emissionen kombiniert 0 g/km), sogenannte Fuel Cell Electric Vehicles, in der Brennstoffzelle durch einen chemischen Prozess Wasserstoff und Sauerstoff in elektrische Energie umwandeln, verbrennen Wasserstoffmotoren dieses Gemisch.

Bei dem Dreizylinder-Erprobungstriebwerk vom Typ GE16-GTS wird der Wasserstoff über ein modifiziertes Kraftstoffversorgungs- und Einspritzsystem in die Brennräume des Hubkolbenmotors gebracht. Die Verbrennung erfolgt schneller als bei vergleichbaren Benzinern, was zu einem besseren Ansprechverhalten des Motors führt. Darüber hinaus verringern sich die Vibrationen, so dass Fahrgefühl und Fahrzeugrückmeldung steigen. Auch der markante Klang des Verbrennungsmotor bleibt erhalten. Größter Vorteil der umweltfreundlichen Fahrzeugperformance: Wasserstoffmotoren stoßen keine CO2-Emissionen aus.

Die erste Bewährungsprobe hat die neue Motorentechnik beim diesjährigen 24-Stunden-Rennen im japanischen Fuji (21. bis 23. Mai), das im Rahmen der Super Taikyu Series 2021 Powered by Hankook ausgetragen wird und als japanischer Langstreckenklassiker gilt. Der an allen Rädern angetriebene, handgeschaltete Rennwagen auf Basis des Toyota Corolla wird während des Rennens mit Wasserstoff aus dem Fukushima Hydrogen Energy Research Field in Namie Town (Präfektur Fukushima) betankt.

Motorsport ist für Toyota ein wichtiges Element, um Technologien wie den Wasserstoffmotor zu erproben sowie Fahrzeuge zu entwickeln und zu verbessern. Der sehr agile und spurtstarke Toyota GR Yaris (Kraftstoffverbrauch kombiniert nach WLTP: 8,2 l/100 km, CO2-Emissionen kombiniert nach WLTP 186 g/km) resultiert beispielsweise aus dem direkten Transfer von Straße und Rennstrecke. Die Markteinführung des für den Motorsporteinsatz vorbereiteten Corolla ist derzeit nicht vorgesehen. Vielmehr dient das Rennfahrzeug der Erprobung des Wasserstoffmotors.

Toyota verfolgt ehrgeizige Nachhaltigkeitsziele: Im Rahmen der Toyota Environmental Challenge 2050 will das Unternehmen seine CO2-Emissionen deutlich verringern. Auf dem Weg zur Klimaneutralität setzt Toyota neben der Elektrifizierung auch auf Wasserstoff: Ob Pkw, Lkw, Busse, Schiffe oder Züge, die Verbreitung von Brennstoffzellenfahrzeugen wird genauso gefördert wie andere brennstoffzellenbetriebene Produkte. Wasserstoffmotoren als zusätzliche Alternative beschleunigen die Realisierung einer wasserstoffbasierten Gesellschaft.

Islamic Relief Deutschland stellt die Verteilung von Lebensmitteln an 180.000 Menschen sicher, um verschärftem Hunger und Nahrungsmittelknappheit entgegenzuwirken

Halima aus Mandera in Kenia bereitet das Essen für ihre Familie vor (Copyright: Islamic Relief).

Berlin/Köln 13. April 2021 – „Damit der Ramadan alle erreicht“, startet die humanitäre Hilfsorganisation zum Beginn des Fastenmonats ihren jährlichen Spendenaufruf. Mit über 32.000 Lebensmittelpaketen erreichte die Spenden-Aktion von Islamic Relief Deutschland im letzten Jahr über 178.000 Menschen weltweit – gemeinsam mit ihrem internationalen Netzwerk verteilte die Hilfsorganisation Lebensmittelpakete an über 1,3 Millionen Menschen.

Der Fokus der Verteilungen im Ramadan liegt auch in diesem Jahr auf Menschen, die von Krieg, Flucht und Hunger betroffen sind. Eine unsichere Versorgung mit Nahrungsmitteln ist für sie tägliche Realität, die durch die Corona-Pandemie weiter verschärft wird. „Seit dem Ausbruch von Covid-19 sind bereits gefährdete Menschen einem noch höheren Risiko ausgesetzt und Hunger und Nahrungsmittelknappheit sind weltweit gewachsen. Die Lebensgrundlagen vieler Menschen wurden zerstört. Desto wichtiger sind unsere Lebensmittelverteilungen an hunderttausende Menschen“, sagt Tarek Abdelalem, Geschäftsführer von Islamic Relief Deutschland.

Auch die alleinerziehende Mutter und Teeverkäuferin Halima H. aus Mandera in Kenia verlor ihre Haupteinnahmequelle durch die Pandemie. „Das Jahr war aufgrund der Coronavirus-Pandemie eine ziemliche Herausforderung. Ich musste den Tee Kiosk schließen und verlor meine Einnahmequelle. Ich konnte nicht mehr genügend Lebensmittel und Wasser kaufen oder meine Kinder und meine Mutter ins Krankenhaus bringen, wenn sie krank wurden“, berichtet die 45-Jährige.

Halima erzählt wie Corona und Nahrungsmittelknappheit ihre Familie betreffen

Halima musste ihr kleines Teegeschäft aufgeben und konnte ihre 10-köpfige Familie nicht mehr ernähren. Die Unterstützung mit Lebensmitteln von Islamic Relief entlasten sie, ihre acht Kinder und ihre 90-jährige Mutter. Das geschlossene Geschäft hat dazu geführt, dass Halima ihre Familie nicht ausreichend versorgen kann.

„Manchmal essen wir nur einmal am Tag, im Ramadan dann, wenn wir das Fasten brechen. Normalerweise essen wir sehr wenig, weil wir nicht wissen, wo oder wann wir unsere nächste Mahlzeit zu uns nehmen“, erzählt Halima.

„Das Essenspaket von Islamic Relief hat uns große Erleichterung gebracht. Wir wissen, dass unsere Kinder tagsüber und auch nach der Fastenzeit etwas zu essen haben. Das Essen ist ausreichend und meine Kinder sind vorerst gesund.“ Durch Waisenpatenschaften werden die Kinder von Halima auch außerhalb des Ramadans unterstützt.

Nahrungsmittelknappheit und Hunger machen Menschen wie Halima und ihrer Familie täglich zu schaffen. Die mangelhafte Ernährung führt vor allem bei den Kindern zu ständigen Krankheiten. Kenia liegt in der Rangliste des Entwicklungsindex‘ HDI 2020 auf Platz 143 von 189 Ländern. Die Unterernährung von Kindern unter 5 Jahren liegt bei 26,2 Prozent (HDI 2020). Im Welthunger-Index 2020 belegt Kenia Platz 84 von 107 Ländern. Weltweit wird der Zugang zu Essen durch die Auswirkungen der Pandemie auf die Lieferketten sowie auf Lebensmittel- und Einkommensquellen der Haushalte erschwert. Die Folge für die bereits benachteiligten Menschen ist Hunger.

Lebensmittelpakete trotz Covid-19: Gegen Hunger und Unterernährung in 32 Ländern

Wie Halima, hat Islamic Relief Deutschland im letzten Ramadan weltweit 178.950 Menschen mit 32.700 Lebensmittelpaketen erreicht. Die Lebensmittelpakete werden vor allem in den Ländern verteilt, die laut UN zu den größten Herkunftsländern von Geflüchteten zählen, wie Afghanistan, Myanmar, Südsudan und Syrien sowie in einigen der wichtigsten Aufnahmeländer von Geflüchteten, wie Bangladesch, Libanon, Pakistan und Sudan. Auch Länder die von aktuellen Krisen betroffen sind, wie Äthiopien, stehen im Fokus.

Insgesamt sind weltweit 80 Millionen aus ihrer Heimat vertrieben, davon sind bis zu 34 Millionen Kinder unter 18 Jahren (Stand: Ende 2019). Die Zahl der Binnenvertriebenen beträgt weltweit 45,7 Millionen (Quelle: UNHCR). Das Coronavirus und seine wirtschaftlichen Folgen erschweren die Lage der Menschen in Not erheblich, denn sie können nicht mehr arbeiten. Für Menschen, die Krisen wie Flucht, Naturkatastrophen und Krieg ausgesetzt sind, ist eine unsichere Versorgung mit Nahrungsmitteln tägliche Realität und sie leiden oftmals unter den Folgen von Hunger und an Mangelernährung.

Islamic Relief Deutschland und ihr weltweites Netzwerk erreichten im vergangenen Jahr über 1,3 Millionen Menschen mit insgesamt mehr als 230.000 Lebensmittelpaketen in 34 Ländern. Wie in jedem Jahr liegt bei der Ramadan-Verteilung ein besonderer Fokus auf Waisen, Witwen, Menschen mit Behinderung, älteren Menschen, Vertriebenen und Geflüchteten. Mit einem Lebensmittelpaket von Islamic Relief wird eine fünfköpfige Familie den ganzen Ramadan lang ausreichend mit Nahrungsmitteln versorgt.

Verteilungen zu Ramadan im Einklang mit Covid-19-Schutzmaßnahmen

Um Menschen und ihre Familien so sicher und effektiv wie möglich zu unterstützen, wurde die Arbeitsweise in den Projektländern im letzten Jahr angepasst. Weltweit unterstützen Helfende in Krisengebieten wie Gaza, Jemen und Syrien gezielt Gemeinden in Not gegen Covid-19: Durch medizinische Hilfe und die Bereitstellung von Hilfsgütern, wie Lebensmittelpakete und Gutscheine, Hygienekits sowie Schulungsmaterial zur Sensibilisierung gegen das Virus.

„Für Menschen in Notlagen, in Krisengebieten und auf der Flucht, bedeuten die Lebensmittelpakete lebenswichtige Nahrung, die sie in ihrem täglichen Kampf ums Überleben unterstützt. Das Essen stärkt ihre Widerstandsfähigkeit. Es bedeutet eine schwere Last weniger“, ist Abdelalem überzeugt.

Mit der diesjährigen Ramadan-Kampagne zielt Islamic Relief darauf ab, möglichst viele Menschen zu erreichen, für die eine ungewisse Versorgung mit Nahrungsmitteln tägliche Realität ist. Die jährliche Ramadan-Kampagne ist ein saisonales Projekt, das zusätzlich zu den Projekten der Nothilfe und Entwicklungszusammenarbeit von Islamic Relief Menschen in Not unter Einhaltung grundlegender Menschenrechte unterstützt.

Was ist Ramadan?

Für Muslime auf der ganzen Welt ist der Monat Ramadan eine Zeit, um Gott zu preisen. Diese Zeit bietet die Gelegenheit zur Hingabe, Reflexion und Feier der Barmherzigkeit und Liebe Gottes.

Während dieses Monats zeigen gesunde erwachsene Muslime ihre Hingabe durch das Fasten von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. Während des Fastenmonats Ramadan werden weitere Gottesdienste wie die Wohltätigkeit besonders gefördert. Es ist auch eine Zeit, in der Muslime eine Art Almosenabgabe, genannt Zakat, spenden. Der Ramadan 2021 beginnt am 13. April 2021.

Bild: Halima aus Mandera in Kenia bereitet das Essen für ihre Familie vor (Copyright: Islamic Relief).

SETA'nın Brüksel Ofisi’nde araştırmacı olarak görev yapan Zeliha Eliaçık, Türkiye-AB ilişkilerinin geleceği, Türkiye’deki Suriyeliler için aktarılan fonların işleyişi ve vize serbestisi gibi konulara ilişkin Anadolu Ajansı’nın sorularını yanıtladı.

Avrupa Birliği (AB) Konseyi Başkanı Charles Michel ile Komisyon Başkanı Ursula von der Leyen’in Cumhurbaşkanı Recep Tayyip Erdoğan’ın davetine icabetle 6 Nisan’da Türkiye’ye gerçekleştirdikleri çalışma ziyaretinin ardından, Siyaset Ekonomi ve Toplum Araştırmaları Vakfı’nın (SETA) Brüksel Ofisi’nde araştırmacı olarak görev yapan Zeliha Eliaçık Türkiye-AB ilişkilerinin geleceği, Türkiye’deki Suriyeliler için aktarılan fonların işleyişi, 18 Mart Mutabakatı, Gümrük Birliği ve vize serbestisi gibi konulara ilişkin Anadolu Ajansı’nın sorularını yanıtladı.

6 Nisan’da AB heyeti Türkiye’ye resmi bir ziyaret gerçekleştirdi. Türkiye-AB ilişkilerinde yeni bir açılım mı yaşanıyor?

Türkiye-AB ilişkileri köklü bir geçmişe sahip, ancak bu ilişkilerin yeni siyasi konjonktüre uygun yapısal bir değişikliğe ihtiyacı var. Avrupa ve Türkiye tarafı ilişkiler için yeni bir gelecek arıyor. Çünkü ne Avrupa eski Avrupa ne de Türkiye eski Türkiye; uluslararası güç dengeleri de eskiden olduğu gibi birkaç büyük aktörün uhdesinde ilerlemiyor. Türkiye ve İran gibi bölgesel güçlerin giderek oyuna müdahil olduğu ve yön verdiği bir dönemdeyiz. Bu nedenle Türkiye-AB ilişkilerinde uzun yıllardır süregelen asimetrik ilişki biçimi Türkiye’nin lehine değişti. Çünkü Türkiye (başta Suriye ve Libya, yani Doğu Akdeniz olmak üzere) bölgesinde, kara ve deniz sınır güvenliğini ve terör yoluyla iç huzurunu tehdit eden gruplara karşı aktif bir siyaset izledi. Örneğin Libya’da, Doğu Akdeniz’de Türkiye hep meşru bir tavırla başından beri durduğu yerde durdu. Uluslararası kurumlar tarafından tanınan hükümete destek verdi ve bölgeyi stabilize etti. AB ise “bekle gör” siyasetiyle (başta Libya olmak üzere) hiçbir uluslararası çatışmada bir başarı elde edemedi. Türkiye çıkar önceliklerini kendisinin belirlediği “bağımsız Türkiye” vizyonuyla gerek istihbarat gerek güvenlik alanlarında gerekse ordusuyla büyük bir atılım gösterdi.

Göç meselesi de bu denklemde Avrupa ile Türkiye arasındaki bağımlı ilişkide yeni bir işbirliği ve anlaşma alanı açtı. Avrupa bu yeni şartlara alışmakta güçlük çekse de Türkiye artık Batı’nın uzak karakolu değil. AB de Türkiye’nin bölgesel bir güç olduğunu kabul etti. Türkiye AB’nin izlediği el düşürme tuzağına düşmeyerek AB üyelik hedefinden vazgeçmediğini tekrar vurguladı. Bu konuda Avrupa’nın çok ikircikli ve tutarsız ve Birlik ruhundan uzak, bölünmüş bir Türkiye siyaseti izlediğini ve bu bölünmüşlüğü son tahlilde yine kendi çıkarları için bir mazeret olarak kullandığını görüyoruz.

Türkiye ile işbirliğini AB’nin muhtaç olduğu ekonomi ve göç alanlarına indirgemeye çalıştığı görülüyor. Bu sürede de Türkiye’deki siyasi irade, insan hakları ve demokrasi gibi bazı normatif dış siyaset söylemleriyle köşeye sıkıştırılmaya çalışılıyor. Ama sanırım insan hakları söylemini siyasi bir argüman olarak kullanışlı bulan muhalefet hariç, bu argümanlara artık kimse iltifat etmiyor. AB’nin dış sınırlarından sorumlu Frontex insanlık suçu işlerken Türkiye’ye insan hakları temelli söylemlerde bulunması elbette siyasi bir hareket. Türkiye-AB ilişkileri siyasi olarak da daha rasyonel ve işbirliğine dayalı bir çerçeveye oturtulmak zorunda. Ancak ben AB’nin 2023’ten önce tutarsızlıklarla dolu, çelişkili Türkiye siyasetinde çok büyük adımlar atacağına ihtimal vermiyorum. Zira elbette AB, Avrupalı uzmanları “Güç dengeleri değişti. Erdoğan siyasetini değiştirmedi ama AB tavizler veriyor” tespitini yapmak zorunda bırakan bir siyasi iradeyi değil, kendisini zorlamayan bir siyaseti Türkiye’de iktidarda görmek istiyor.

Göç sorununa ilişkin Türk kamuoyunda bazı “efsaneler” olduğunu söylüyorsunuz. Nedir bunlar?

Öncelikle şaşırtıcı olan, Avrupa siyasetinin Türkiye’yi —hem de çok haklı olduğu göç gibi bir meselede— köşeye sıkıştırmak için dolaşıma soktuğu bu efsanelerin Türk kamuoyunda itibar görmesi. Maalesef iç muhalefetin sorumsuz tutumu ve Avrupa’nın akademi, siyaset ve medyadaki uzantıları ve oyuncuları eliyle bu söylemler Türk kamuoyunda yayılıyor. Tekrar edelim: Türkiye’nin mültecileri para almak için kullandığı bu mitlerden biridir. Benzer şekilde, Türkiye’nin Avrupa’dan ekonomik çıkar elde etmek için mültecileri kullandığı söylemi de apaçık bir algı operasyonudur. İşin aslı, Avrupa’nın mülteci kabul etmeme ve bu yükü tamamen ve sadece Ankara’ya yükleyerek hiçbir maliyet ödemeden bu işten kaçma “kurnazlığı” içinde olduğudur.

AB başta Cenevre Sözleşmesi ve 18 Mart Mutabakatı olmak üzere uluslararası anlaşmalarla yüklendiği sorumlulukların hatırlatılmasından rahatsız. Kapıları açma bir tehdit değil; AB’nin göç meselesini tek başına Türkiye’ye yükleme siyasetine karşı Türkiye’nin elinde tuttuğu bir haktır. Türkiye mülteciler üzerinden para almıyor; zira ortada zannedildiği gibi bir para değil, tamamen AB kurumları üzerinden projelere aktarılan fonlar var.

18 Mart Mutabakatı’nın imzalandığı günden bugüne kadar geçen süreçte hangi alanlarda ilerleme kaydedildi? Hangi noktalarda sorunlar yaşanıyor?

18 Mart Mutabakatı adından da anlaşılacağı üzere sadece göç meselesini kapsamıyor. Göç meselesinin çözümü yolunda iki taraf karşılıklı sözlerle bazı yükümlülükler altına girdiler. O dönemin şartlarında Gümrük Birliği ve vize serbestisi gibi konularda da AB vaatlerde bulundu. Ancak düzensiz göçün kontrolü hususunda Türkiye üzerine düşeni yaptığı halde, AB bu sözleri tutmadı. Şu an göç mutabakatının yenilenmesi söz konusu. Bu konuda göç meselesinde ciddi yük alan Almanya ve Türkiye tarafı bir irade ortaya koyuyor. Diğer AB ülkeleri ise göçmenlerin ölmesi pahasına, hâlâ “benim sınırlarımdan uzak olduğu sürece benim için sorun yoktur” mantığıyla üç maymunu oynuyor. Oysa göç uluslararası bir sorundur. Göç meselesi Türkiye’de başlamadı ve Türkiye’de de sona ermeyecek.

Fonların aktarımında bazı sıkıntıların yaşandığı zaman zaman basına yansıyor. Bu konuda durum nedir? Mültecilerin ihtiyaçları için ayrılan fonların, AB’nin belirlediği aracı kurumların idari ve operasyonel giderlerine harcandığı ve bu nedenle de amacına ulaşmadığı yönündeki iddialara ilişkin neler söylersiniz?

18 Mart Mutabakatı’yla fonların idaresi konusunda tüm sorumluluk tamamen AB yönetimine verildi. AB’ye sorulmadan hiçbir harcama yapılamıyor. Bu çok ciddi bir sorun. Birincisi, “Suriye’den mülteci akınları Türkiye’de durdurulsun” diyerek Suriyeliler Türkiye’ye teslim edilirken Türkiye’ye güvenen AB, konu mültecilere yönelik mali desteğe gelince Türkiye’yi güvenilmez buluyor. Kendi belirlediği “kayyumlarla” fonları yönetiyor ki ortada doğrudan bir para da zaten yok. Projelere bağlanan bazı fonlar var. Dolayısıyla pratikte bir kilitlenme oluyor. Türkiye de facto olarak sahadaki bu sorunları Cumhurbaşkanlığının gücü ve iradesiyle aşıyor. Ancak Türkiye AB’nin kâğıt üzerinde çözmeye yanaşmadığı konulara sahada pratik çözümler üretmek zorunda değil. Bu süreç artık mutabakatla resmi ve hukuki bir çerçeveye oturtulmalı. Suriyeli mültecilerin sorunlarını Türk hükümeti çözmek zorundaysa, fonların idaresinde de Türkiye söz sahibi olmalı.

Fon yönetiminin tek taraflı olarak AB tarafından yürütülmesi mülteciler için sahada ne gibi sorunlara yol açıyor?

Bu fonları yöneten 25-30 aracı kuruluşun hepsi Avrupalı. Ne Türk ne de Suriyeli Arap sivil toplum örgütleri bu alana giremiyor; çünkü mevzuat böyle. Mevzuattaki bazı maddeler Türkiye’deki STK’ların işin içine girmesini engelliyor. Aracı kurumlarda da “üç yıl Avrupa’da çalışmış olma, dört yıl şunu yapmış olma” gibi şartlar aranıyor. Türkiye’de böyle bir personel bulmak zor. Avrupa kendi şartlarını dayatarak, gerçeklerle uyuşmayan bazı taleplerde bulunuyor. Bunu şöyle okumak mümkün: Elindeki tüm araçlarla proje yönetimini ve fon dağıtımını bilinçli bir biçimde yavaşlatıyor. Artık şark kurnazlığı lafını “garp kurnazlığı” şeklinde değiştirmenin vakti geldi belki de. Zira bununla hedeflenen şey, projeleri uzun zamanlara yayarak yeni fon aktarımı ve proje oluşumunu geciktirmek.

Bencil bir tutum var ortada. Türk STK’larla işbirliği yapılsa, bu aynı zamanda Türkiye’deki sivil toplum kültürünü de güçlendirir. Sivil toplum yönetimi onlardan örnek alırdı, rol model olurlardı. Çünkü yıllardır sahadalar ve tecrübeliler. Fakat bunu yapmıyorlar. Avrupalı aracı kurumlar görevini yapıp sahadan çekilmeli ve yerini yerli STK’lara bırakmalı.

Suriyeliler için burada projeler hangi kriterlere göre yönetiliyor? Bunu da AB mi belirliyor?

Bu konuda bir ihtiyaç analizi yapılması ve ortak işbirliğiyle projelerin yönetilmesi gerekiyor. Eğitim, sağlık, sosyoekonomik koruma sektörlerinde fonların ihtiyaçlara göre aktarılması gerekiyor. Türkiye burada üzerine düşeni yapıyor. Fakat sorun yerli kurumların sistem dışı kalması. Aracı kuruluş olmadığı için, yabancılar da pahalı çalışıyor. Türkiye’yi tanımayan, sahayı bilmeyen Avrupalı aracı kurumların idari harcamalardaki dengesizliği nedeniyle, fonların büyük kısmı operasyonel ve idari masraflara gidiyor ve hedef kitle olan Suriyelilere ulaşmıyor. Oysa Türkiye’deki kurumlar bunu daha iyi yönetirler, çünkü sahayı iyi biliyorlar. Burada özellikle proje idaresinde, Avrupa tarafının siyasi ve ekonomik çıkarlarını gözeten projelerin (örneğin Suriyelileri Türkiye’de kalıcı kılmaya yönelik) değil, Türkiye’nin ve mültecilerin ihtiyaçları ve geri dönüşlerini gözeten projelerin desteklenmesi gerekiyor.

Mültecilere Türkiye’deki Sığınmacılar için Mali Yardım Programı (FRIT) fonlarının ulaştırılması ve Türkiye’ye aktarımı sürecinin yavaş işlediği konusunda Türk tarafının şikayetleri olduğunu biliyoruz. Bu durum mültecileri nasıl etkiliyor ve bu sorun nasıl aşılabilir?

Evet, en büyük sorun AB’nin fonları ve projeleri yavaş ilerletme politikası. Çünkü Avrupalılar söz verdikleri destek çerçevesinde tekrar mali destek vermemek için, kamuoyuna “orada para var” şeklinde bir görüntü vermek adına, fon aktarımını ve projeleri bilinçli şekilde yavaşlatıyor. Normalde AB’nin işleyişi zaten yavaş, ama bu konuda fazladan bir yavaşlamanın söz konusu olduğu anlaşılıyor. Burada AB’nin Suriyelilere tahsis edilen fonları, Katılım Öncesi Yardım Aracı (IPA) fonlarını yönettiği gibi yönetmeye çalıştığı görülüyor. Oysa bu bir insani yardım, bir “kalkınma” yardımı değil. Burada 5 milyona yakın mülteci bulunuyor; dolayısıyla bu mültecilere yemek verilmek zorunda. IPA mantığıyla bunu sağlamak mümkün değil. Bunun değiştirilmesi lazım. AB’nin kendini yenilemesi ve IPA mantığını aşması gerekiyor.

Bu konuda Türk tarafı mültecilerle birlikte Türk vatandaşlarını da sürece dahil ederek uyum ve paylaşım siyasetini ikame ediyor diyebilir miyiz?

Elbette. Örneğin bir mahallenin 10 bin nüfusu var; 3 bini Suriyeli ise 7 bini Türk. Burada sunulan altyapı hizmetine, diğer giderlere Suriyeli göçmenler de ortak doğal olarak. Dolayısıyla buradaki fon ve proje dağılımının herkesin faydalandığı bir mekanizmada ilerlemesi gerekiyor. Bu nedenle Türk tarafı bu fonlardan özellikle istihdam konusunda Türklerin ve diğer göçmenlerin de istifade etmesi için gayret sarf ediyor.

Aktarılan 6 Milyar Avroluk fonlarla ilgili AB Türkiye’ye “Biz parayı verdik” diyor. Türk tarafı diyor ki “Hayır, paranın hepsi gelmedi” Bu anlaşmazlık nereden kaynaklanıyor?

Bu anlaşmazlığın nedeni paraların delege edilmesi ile kullanılması arasında geçen sürenin AB tarafından özellikle uzatılması. Evet, AB 6 milyar avroyu kâğıt üzerinde tahsis etmiş, projelere bağlamış; ama “projeler ilerledikçe parayı serbest bırakırım” diyor. Ancak projenin ilerlememesi için de her türlü engeli çıkartıyor. IPA mantığı ile fon yönetimi AB’nin en büyük yanlışı ve hatta taktiği diyebiliriz. Projeleri öyle zor şartlara bağlıyor ki projeler ilerleyemiyor. Ama sahadaki insanlar para bekliyor, yemek bekliyor, iş bekliyor, eğitim bekliyor. Türkiye sahada sorunları çözmek zorunda ve çözüyor da. Bu noktada ülkemiz gerçekten bir başarı hikayesi yazıyor. “Dünya 5’ten büyüktür” diyen Türkiye hem siyasi irade hem insani tutum hem de sahada sorun çözme kabiliyeti açısından 27 AB ülkesinden büyük olduğunu da gösterdi. Fon yönetiminde AB, Suriyeli göçmenler meselesine IPA mantığıyla bir insani yardım değil de bir entegrasyon ve kalkınma yardımı gibi yaklaştığı için çok yavaş yürüyor. Burada Türkiye’ye karşı oyalama ve pratikte de (literatürdeki tanımla) “teknik kısıtlama” siyaseti uyguluyor diyebiliriz.

Fonlanan projelerin birçoğu 2022 yılında bitiyor. Sonrasında ne olacak? Yeni bir vizyon gerekiyor mu?

Biliyorsunuz 3 milyar avro aktarılmıştı; ancak verilere göre şu an bunun yaklaşık yüzde 85-90’ı harcanmış durumda. Bu da yeni bir fon tahsisi sürecinin gerektiğini gösteriyor ki Von der Leyen büyük ihtimalle yakında böyle bir bütçeyi Türk tarafına sunacak.

Yaptığım araştırma ve görüşmelerden edindiğim bilgiye göre, mülteciler için Türkiye’ye AB ve Türkiye tarafından ortak hazırlanan ihtiyaç analizinden çıkan rakamın çok altında bir para tahsis edildiğini görüyoruz. Yeni bir ihtiyaç analizinin yapılması lazım.

Evet, yeni bir vizyon gerekli. Bu fonlar daha çok Türkiye içinde kullanılıyor. Fakat mesele Suriye’de başladı ve orada bitmesi gerekiyor. Cumhurbaşkanımızın Birleşmiş Milletler (BM) Genel Kurulu’nda haritayla detaylıca anlattığı bir güvenli bölge meselesi var. Yani fonların oraya doğru aktarılması, orada kullanılması lazım. Bu sorun pansuman çözümlerle yok olmayacağına göre, 18 Mart Mutabakatı’nda da belirtildiği gibi, Türkiye’ye Suriye içindeki güvenli bölgelerin inşası ve güvenli geri dönüşün sağlanması için lojistik ve ekonomik destek verilmesi gerekiyor.

18 Mart AB-Türkiye Mutabakatı’nın revizyonu için öngörülen değişiklikler neler?

Öncelikle Türkiye’ye vize serbestisi ve Gümrük Birliği’nin revizyonu ile ilgili verilen sözler tutulmalı. Fakat bu konuda da Avrupa’nın bir “Garp kurnazlığı” içinde olduğunu görüyoruz. Bu mutabakatla Gümrük Birliği revizyonunun göç konusunda Türkiye’ye ek yükümlülükler getirilerek şartlara bağlanması maalesef bu kurnazlığın bir göstergesi. Gümrük Birliği’nin yenilenmesi yeni değil, eski bir mesele. Şöyle bir soru sormak gerekiyor: AB çok önceden beri zaten yapması gereken bir düzenlemeyi neden yeni şartlara bağlıyor? Türkiye’nin zaten hakkı olan bir mesele adeta lütuf veya yeni bir söz gibi masaya getiriliyor; üstelik şartlara bağlanarak. Gümrük Birliği uygulanan diğer ülkelere de göçle ilgili bu şartlar getirilmiş mi?

Fonların idaresinde Türk kurumlarına sorumluluk kadar yetki de verecek bir düzenlemeye ve göç meselesinde Suriye ayağına odaklanan yeni bir bakış açısına ihtiyaç var. AB’nin mali desteği artırma —ki o süreci de türlü şartlarla yavaşlatıyor— üzerine kurulu kolaycı siyaseti kabul edilemez.

18 Mart Mutabakatı imzalanırken AB’nin bu tür işgüzarlıklara kalkışacağı belki öngörülemedi ama Türkiye artık yoğurdu üfleyerek yemeli. Çok somut, tarihlere bağlı ve Türk tarafınca yapılan ihtiyaç analizleri doğrultusunda, gerek hukuki gerekse mali yeni bir yetki-sorumluluk düzenlemesine gidilmeli. Türkiye’nin siyasi olarak elini zayıflatacak adımlardan kaçınılmalı. 18 Mart bilindiği üzere Avrupa’nın önerisiydi; Türkiye kendi önerisiyle masaya oturmalı.

Suriyeliler gitse de kalsa da Avrupa bir zamanlar Esed rejimine verdiği desteğin, Suriye iç savaşında takındığı pasif tavrın sorumluluğunu üstlenmek zorunda. Diğer ülkeleri baskılamak için adeta bir sopa gibi kullandığı insan hakları ve sözde “Avrupa değerleri” söyleminin gereğini de önce kendisi yerine getirmeli.

Haber: Tuğçenur Akgün, AA

Resim: AA