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Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
seit der Bundestagswahl im Herbst 2005 bin ich für den Wahlkreis Würzburg Stadt / Land Abgeordneter im Deutschen Bundestag. Als Direktkandidat der CSU vertrete ich dort ca. 220.000 Wahlberechtigte.
Für mich ergibt sich daraus ganz klar der Auftrag, mich in Berlin für die Belange der Region Würzburg und der dort lebenden Menschen einzusetzen. Darüber hinaus möchte ich meinen Teil dazu beitragen, Deutschland als Ganzes zu modernisieren und für die Zukunft fit zu machen, damit unser Land auch für nachfolgende Generationen lebens- und liebenswert bleibt.
Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen Einblicke in meine politische Arbeit, aber auch über mich persönlich geben. Eine möglichst zeitnahe Bereitstellung aktueller Informationen aus dem Wahlkreis und aus dem Bundestag ist mir dabei sehr wichtig.
Seit dem 30. Januar 2018 bin ich gewählter Vorsitzender und Sprecher der Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Fraktion für Tourismus. In dieser Funktion habe ich mich mit Erfolg dafür eingesetzt, die Rahmenbedingungen für die Tourismuswirtschaft in Deutschland weiter zu verbessern. Dazu gehört vor allem die Entwicklung einer nationalen Tourismusstrategie des Bundes, um das Potenzial und die Chancen der Branche noch besser auszuschöpfen. Ein Schwerpunkt ist dabei die Stärkung des Tourismus im ländlichen Raum, der hier oft ein Motor der gesamtwirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ist.
So gibt es jetzt ein Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes mit einem breiten Informations- und Fortbildungsangebot vor allem für das mittelständische Tourismusgewerbe. Dort ist auch ein Online-Förderwegweiser Tourismus des Bundeswirtschaftsministeriums eingestellt, bei dem infrage kommende Fördermöglichkeiten mit wenigen Klicks schnell, einfach und übersichtlich abgerufen werden können. Mit dieser Datenbank ist ein Zugriff auf mehr als 500 Förder-programme auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene möglich.
Für Beherbergungsbetriebe haben wir einen wichtigen Beitrag zum Bürokratieabbau geleistet: Die Meldung von Hotelgästen, für die bisher handschriftlich unterschriebene Meldescheine erforderlich waren, kann jetzt digital erfolgen. Wir haben das Gastgewerbe auch mit der zunächst befristeten Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie zum 1. Juli 2020 spürbar entlastet.
Weiterhin haben wir eine deutliche und dauerhafte Anhebung der Haushaltsmittel für die Auslandsvermarktung durch die Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) erreicht. Mit diesen Mitteln kann ein Vielfaches an Steuermehreinnahmen bewirkt werden, die sich aus zusätzlichen Übernachtungen internationaler Gäste und deren Ausgaben ergeben. Die DZT leistet hervorragende Arbeit, sowohl in der Vermarktung Deutschlands als Tourismusstandort als auch in der Beratung der Tourismuswirtschaft und der Mittelstandsförderung.
Zu den Erfolgen beim Verbraucherschutz gehört, dass wir einen besseren Insolvenzschutz für Pauschalreisen auf den Weg gebracht haben. Die Kundengelder werden künftig über einen von Reiseveranstaltern finanzierten Fonds gesichert. Die Thomas Cook-Pleite im September 2019 hatte die unzureichende Wirksamkeit der bisherigen Regelung gezeigt, da der Erstattungs-anspruch der Kunden auf ihre An- und Restzahlungen auf den Reisepreis nicht vollständig erfüllt werden konnte.
Die wichtigste Aufgabe in diesem Arbeitsbereich war und ist aber zweifellos die Unterstützung der Branche bei der Bewältigung der Corona-Krise, die den Tourismus besonders getroffen hat. Wir haben dafür schnelle und umfangreiche Hilfsangebote in die Wege geleitet und es geschafft, dabei auch die besondere Problematik der Reisebranche zu berücksichtigen. Selbst der Personalaufwand für Stornierungen und Umbuchungen von Reisen, der Ertragsausfall von Reisebüros für Provisionen sowie die Margen von Reiseveranstaltern werden als Fixkosten anerkannt.
Auch in den kommenden 4 Jahren möchte ich Würzburg Stadt und Land eine starke Stimme in Berlin geben und mich im Deutschen Bundestag weiterhin konsequent für die Bürgerinnen und Bürger unserer Region für die Lösung wahlkreisspezifischer Probleme einsetzen. Um auch zukünftig die Sorgen und Anliegen der Menschen vor Ort aufgreifen und in den politischen Prozess einbringen zu können, bitte ich Sie heute erneut um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung.
Weiterführende Informationen finden Sie auch unter https://www.csu.de/verbaende/kv/wuerzburg-stadt/bundestagswahl-2021/
Allen, die an politischen Fragestellungen interessiert sind oder die schon immer mal wissen wollten, wie der Arbeitsalltag eines Bundestagsabgeordneten aussieht, wünsche ich viel Spaß auf meiner Homepage.
Ihr Bundestagsabgeordneter Paul Lehrieder
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