Bayerische Staatsmedaille Innere Sicherheit - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verleiht zum achten Mal 'Stern der Sicherheit': Dank und Anerkennung für außerordentliche Verdienste um die Innere Sicherheit

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat heute sieben hochengagierte Persönlichkeiten mit der Bayerischen Staatsmedaille 'Stern der Sicherheit' ausgezeichnet: "Auf diese außerordentliche Auszeichnung können Sie zu Recht stolz sein. Sie alle haben sich langjährig und nachhaltig um die Innere Sicherheit verdient gemacht. Herzlichen Dank im Namen der gesamten Staatsregierung für Ihr herausragendes Engagement!" Herrmann bezeichnete die Geehrten als "leuchtende Vorbilder für die Gesellschaft", die sich für die Gesellschaft, das Gemeinwohl und die Sicherheit ihrer Mitmenschen stark machen. Das verdiene großen Respekt und höchste Anerkennung. "Die täglichen Nachrichten aus aller Welt und insbesondere der Krieg in der Ukraine zeigen: Sicherheit und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit", erklärte der Innenminister. "Sie müssen Tag für Tag engagiert erarbeitet und verteidigt werden." 

Mit der Bayerischen Staatsmedaille ‚Stern der Sicherheit‘ würdigt der bayerische Innenminister seit 2013 herausragende Verdienste um die Innere Sicherheit. Sie wird an maximal 15 Personen pro Jahr verliehen. Folgende Persönlichkeiten haben heute den 'Stern der Sicherheit' erhalten:

• Andreas Dietz, ehemaliges Mitglied der geschäftsführenden Landesleitung und technischer Leiter der Wasserwacht Bayern
• Maria Els, ehemalige Präsidentin der Regierung von Oberbayern
• Petra Sandles, ehemalige Vizepräsidentin des Bayerischen Landeskriminalamts
• Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, ehemaliger Landespolizeipräsident der Bayerischen Polizei
• Harald Schneider, ehemaliger Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Bayern
• Manfred Steger, ehemaliger Fachbereichsleiter Rettungsdienst der AOK Bayern
• Dr. Christine Theiss, ehemalige Kickbox-Weltmeisterin und stellvertretende Bundesvorsitzende des Arbeiter-Samariter-Bundes

Die Laudationes für die Geehrten können unter https://medien.innenministerium.bayern.de/ abgerufen werden, ebenso ab etwa 16:00 Uhr Bilder von der Veranstaltung.

Doğu Makedonya-Trakya Eyalet (DMTE) Başkanlığı’ndan yapılan açıklamada, Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nın kurulduğu bildirildi.

Açıklamada, DMTE Ekonomi Komisyonu ve DMTE Bölgesel Kalkınma Fonu Yönetim Kurulu’nun onayıyla kurulan ve merkezi Gümülcine’de bulunan Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nın amacının DMTE’ye ve yerel birimlere yetkileri altındaki tüm alanlarda kalkınma politikasının uygulanması için kamu hizmetlerinin iyileştirilmesi, Avrupa Birliği (AB) programlarının yönetimi gibi çalışmaların hazırlanmasında bilimsel, teknik ve danışmanlık desteği sağlamak olduğu kaydedildi.

 ABTTF Başkanı: Halit Habib Oğlu; “Yeni kurulan Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nca bölgemizde kalkınma politikasının uygulanmasına dair yapılacak çalışmaların tümünde mutlaka Batı Trakya Türk toplumu da dikkate alınmalı, Türk üretici ve işletmeler yatırım ve kalkınma teşviklerinin dağıtımında dışlanmamalıdır.”  

Konuyla ilgili olarak Avrupa Batı Trakya Türk Federasyonu (ABTTF) Başkanı Halit Habip Oğlu, “Özellikle Kovid-19 salgınının da olumsuz etkileri sonucu ciddi ekonomik sorunlar yaşanan bölgemizde kalkınma politikasının ivedilikle uygulamaya geçirilmesi ve bunu yaparken herkese eşit davranılması büyük önem arz etmekte. Bu noktada yeni kurulan Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nca bölgemizde kalkınma politikasının uygulanmasına dair yapılacak çalışmaların tümünde mutlaka Batı Trakya Türk toplumu da dikkate alınmalı, Türk üretici ve işletmeler yatırım ve kalkınma teşviklerinin dağıtımında dışlanmamalıdır.” dedi.

Haber: Doğan Tufan 

Bestes Wetter für eine Fahrzeugsegnung und ein schönes Panorama mit der Befreiungshalle im Hintergrund bildeten einen gelungenen Rahmen für die Segnung des neuen landkreiseigenen Einsatzleitwagens (ELW).

Mit dem Fahrzeug vom Typ ELW 1 schafft der Landkreis Kelheim eine wichtige Redundanz zur Ausstattung seiner Örtlichen Einsatzleitung bei großen Schadenslagen.

Landrat Martin Neumeyer begrüßte die Teilnehmenden und stellte in seiner Ansprache die Wichtigkeit des ehrenamtlichen Engagements im Katastrophenschutz heraus und wünschte den Einsatzkräften stets unfallfreie Fahrt.

Dem folgten die technischen Details zum Fahrzeug und zum Beschaffungsvorgang, erläutert von Alexander Listl, dem der Leiter der Unterstützungsgruppe Örtliche Einsatzleitung (siehe ausführlichen Infokasten).

Gesegnet wurde das Fahrzeug gemeinsam von Kelheims Stadtpfarrer Reinhard Röhrner und der Feuerwehrseelsorgerin des Landkreises Kelheim, Frau Pfarrerin Barbara Dietrich aus Bad Abbach.

Kreisbrandrat Nikolaus Höfler nutzte anschließend sein Grußwort, langjährige Mitglieder der Einheit mit einer Ehrennadel auszuzeichnen.

Infokasten:

Die Unterstützungsgruppe Örtliche Einsatzleitung (kurz UG-ÖEL) ist bei großen Schadenslagen für die Einrichtung einer Führungsstelle zuständig. Zu den Aufgaben zählen die Sicherstellung der Kommunikationswege, die Lagedarstellung und Einsatzdokumentation und insbesondere die Führungsassistenz für den Einsatz- und die Abschnittsleiter. Zudem hält die UG-ÖEL den ständigen Kontakt zu den unterstellten Fachdiensten und der übergeordneten Katastropheneinsatzleitung.

Die personelle Besetzung besteht aus 27 ehrenamtlichen Einsatzkräften aus verschiedenen Feuerwehren des Landkreises Kelheim.

Geleitet wird die Einheit von Alexander Listl aus Teugn und seinem Stellvertreter Robert Fuchs aus Saal a.d. Donau.

Ausgestattet ist die Unterstützungsgruppe Örtliche Einsatzleitung mit zwei Einsatzleitwägen sowie einem Anhänger. Zudem nutzt diese einen Mannschaftstransportwagen, der gemeinsam mit dem Kreisfeuerwehrverband beschafft wurde.

Gruppenfoto vor den Fahrzeugen der Unterstützungsgruppe Örtliche Einsatzleitung. 

 Die Segnung fand am Parkplatz des Landratsamtes statt. Landrat Martin Neumeyer begrüßte die Teilnehmenden.

Doğu Makedonya-Trakya Eyalet (DMTE) Başkanlığı’ndan yapılan açıklamada, Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nın kurulduğu bildirildi.

Açıklamada, DMTE Ekonomi Komisyonu ve DMTE Bölgesel Kalkınma Fonu Yönetim Kurulu’nun onayıyla kurulan ve merkezi Gümülcine’de bulunan Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nın amacının DMTE’ye ve yerel birimlere yetkileri altındaki tüm alanlarda kalkınma politikasının uygulanması için kamu hizmetlerinin iyileştirilmesi, Avrupa Birliği (AB) programlarının yönetimi gibi çalışmaların hazırlanmasında bilimsel, teknik ve danışmanlık desteği sağlamak olduğu kaydedildi.

ABTTF Başkanı: Halit Habiboğlu; “Yeni kurulan Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nca bölgemizde kalkınma politikasının uygulanmasına dair yapılacak çalışmaların tümünde mutlaka Batı Trakya Türk toplumu da dikkate alınmalı, Türk üretici ve işletmeler yatırım ve kalkınma teşviklerinin dağıtımında dışlanmamalıdır.”  

Konuyla ilgili olarak Avrupa Batı Trakya Türk Federasyonu (ABTTF) Başkanı Halit Habip Oğlu, “Özellikle Kovid-19 salgınının da olumsuz etkileri sonucu ciddi ekonomik sorunlar yaşanan bölgemizde kalkınma politikasının ivedilikle uygulamaya geçirilmesi ve bunu yaparken herkese eşit davranılması büyük önem arz etmekte. Bu noktada yeni kurulan Doğu Makedonya ve Trakya Kalkınma Teşkilatı’nca bölgemizde kalkınma politikasının uygulanmasına dair yapılacak çalışmaların tümünde mutlaka Batı Trakya Türk toplumu da dikkate alınmalı, Türk üretici ve işletmeler yatırım ve kalkınma teşviklerinin dağıtımında dışlanmamalıdır.” dedi.

Haber: Doğan Tufan 

Mit einer äußerst erfolgreichen Blauen Nacht wurde Anfang Mai nach einer zweijährigen Coronapause der Kulturfrühling in Nürnberg eingeläutet. Die Freude über die Wiederkehr des traditionellen Formats und die Sehnsucht nach kulturellem Leben spiegelten sich nicht nur in den Besucherzahlen wider, sondern auch im diesjährigen Erlös aus dem Verkauf der Blinkys durch die Auszubildenden des Hauptsponsors NÜRNBERGER Versicherung. Im gleichen Zug sicherte das Unternehmen sein Engagement für das kommende Jahr in gleichem Umfang zu. Damit setzt das Unternehmen den ersten Pfeiler – in diesen finanziell sehr schwierigen Zeiten – für das Durchführen der beliebten Großveranstaltung im kommenden Jahr. Seit 2003 organisieren die Azubis den Verkauf der blinkenden Magnetpins mit Kultstatus für die Besucherinnen und Besucher am Abend der Langen Nacht der Kunst und Kultur in Eigenregie. Am Samstag, 7. Mai 2022, engagierten sich 16 junge Menschen für die Verkaufsaktion. Der Erlös beläuft sich mit knapp über 10 000 Euro in der Historie erstmals auf eine fünfstellige Summe. Zusätzlich zu dem großen Betrag, mit dem der Hauptsponsor NÜRNBERGER Versicherung DIE BLAUE NACHT seit Anbeginn unterstützt, fließt auch die gesamte Summe des Blinky-Verkaufs der Veranstaltung im nächsten Jahr zu. Symbolisch übergaben die Auszubildenden am heutigen Dienstag, 12. Juli 2022, den Scheck über die genannte Summe an Bürgermeisterin Prof. Dr. Julia Lehner. In gleichem Zug kündigte die NÜRNBERGER Versicherung an, die Zusammenarbeit auch 2023 fortzuführen.

Das Projektbüro im Geschäftsbereich Kultur freut sich über die Spende von 10 000 Euro und dankt der NÜRNBERGER Versicherung und ihren Auszubildenden ganz herzlich für ihre zuverlässige Unterstützung und das frühzeitige Commitment für die weitere Zusammenarbeit.

Die Blaue Nacht dankt ihren Hauptsponsoren: N-ERGIE Aktiengesellschaft, ONLINEPRINTERS und NÜRNBERGER Versicherung.

 Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Verkehrsminister Christian Bernreiter, ADFC und ADAC gemeinsam für mehr Sicherheit beim Radfahren: Mehr Sensibilisierung der Autofahrer für erforderlichen Seitenabstand beim Überholen

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Verkehrsminister Christian Bernreiter, der ADFC Bayern sowie der ADAC Nordbayern und der ADAC Südbayern setzen sich gemeinsam für mehr Sicherheit beim Radfahren ein. Schwerpunkt der nächsten Monate ist die Sensibilisierung für den erforderlichen Seitenabstand beim Überholen. Seit der Novellierung der Straßenverkehrsordnung im April 2020 müssen Kraftfahrzeuge beim Überholen außerorts mindestens zwei Meter und innerorts mindestens 1,5 Meter Seitenabstand zu Radfahrern halten. Hierzu hat der ADFC Bayern heute einen 'OpenBikeSensor' vorgestellt, der am Fahrrad montiert den Abstand zum überholenden Kraftfahrzeug misst und derzeit in der Erprobung ist. Außerdem hat der ADFC ein etwa sieben Meter langes Banner präsentiert, das den gesetzlich geforderten Seitenabstand maßstabsgetreu verdeutlicht. 

"Wenn sich Autofahrer und Radfahrer gemeinsam an die Regeln halten, können viele und vor allem schwere Verkehrsunfälle verhindert werden", erklärte Innenminister Herrmann. Er bezeichnete das Engagement des ADFC beim 'Überholabstand' als sehr wichtig, um "Auto-, Lkw- und Motorradfahrer für dieses wichtige Thema wachzurütteln". Alle Landespolizeipräsidien können sich deshalb das ADFC-Banner anschaffen, um im Rahmen der Verkehrspräventionsarbeit an geeigneten Stellen für den erforderlichen Seitenabstand beim Überholen zu werben. Der Innenminister unterstützt gemeinsam mit dem Verkehrsminister den engen Austausch zwischen ADFC, Polizei und Kommunen insbesondere bei der Entschärfung möglicher Gefahrenstellen und bei der Ausgestaltung von Radwegen. "Bei der Bayerischen Polizei hat die Sicherheit des Radverkehrs eine hohe Priorität, insbesondere bei unseren rund 800 Polizistinnen und Polizisten auf Fahrradstreife", sicherte Herrmann zu.

Für Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter ist es ein starkes Signal, dass sich zwei Ministerien, ADFC und ADAC gemeinsam für mehr Verkehrssicherheit und ein faires Miteinander einsetzen: "Das Thema ist uns sehr wichtig. Mit dem aktuellen Verkehrssicherheitsprogramm 2030 wollen wir gefährdete Gruppen wie Radfahrer noch besser schützen. Nur, wer sich sicher fühlt, nutzt das Fahrrad im Alltag so oft wie möglich. Am besten gelingt das mit einer gut ausgebauten und verkehrssicheren Radinfrastruktur. Wir schieben deshalb beim Bau von Radwegen kräftig an und investieren allein mit dem Radwegebauprogramm 2020-2024 wieder mindestens 200 Millionen Euro in Radwege an Bundes- und Staatsstraßen. Denn so können auch Abstände am besten eingehalten werden."

Bernadette Felsch, Vorsitzende des ADFC Bayern: "Zu eng von KFZ überholt zu werden ist mit die gefährlichste und unangenehmste Erfahrung beim Radfahren - und diese ist leider nicht selten. Manche steigen nach solchen Erlebnissen lieber gar nicht mehr aufs Rad. Der ADFC hat sich deshalb lange dafür eingesetzt, dass aus dem schon immer empfohlenen ein verpflichtender Überholabstand wird. Doch die beste Regel nutzt nichts, wenn sie nicht bekannt ist und nicht beachtet wird. Wir hoffen, dass wir dies gemeinsam ändern und ein besseres Miteinander und mehr Sicherheit im Verkehr schaffen können!"

Thomas Dill, Vorstandsmitglied für Verkehr, Technik und Umwelt beim ADAC Nordbayern: "Auch wenn sich einer ADAC Umfrage zufolge über 80 Prozent der Autofahrenden über den Mindestabstand innerorts bei Überholvorgängen im Klaren sind, kann die richtige Einschätzung des tatsächlichen Abstands und die praktische Umsetzung eine Herausforderung sein. Wir begrüßen daher die Aufklärungsarbeit und appellieren daran im Zweifelsfall nicht zu überholen."

Bilder und Ö-Töne zum heutigen Pressetermin können ab etwa 16 Uhr unter https://medien.innenministerium.bayern.de/ abgerufen werden.

Am gestrigen Dienstag, 12. Juli 2022, besuchte ein Bewertungsgremium der Landesgartenschau GmbH die Stadt Nürnberg. Dieser Fachbeirat aus 20 Vertreterinnen und Vertretern verschiedener Institutionen der Fachrichtungen Architektur, Gartenbau, Bau, Artenschutz, Umwelt, Wohnen und weiteren sowie des Freistaats Bayern wird später die Entscheidung treffen, ob Nürnberg die Landesgartenschau 2030 ausrichten darf. Oberbürgermeister Marcus König, Planungs- und Baureferent Daniel F. Ulrich und Britta Walthelm, Referentin für Umwelt und Gesundheit, empfingen die Gäste und stellten das Konzept der Urbanen Gartenschau Nürnberg 2030 (UGS) vor, mit dem sich die Stadt als Ausrichterin der 50-jährigen Jubiläumsschau 2030 beworben hat. Um sich ein gutes Bild vom Konzept der UGS machen zu können, wurden auf einer 2,5-stündigen Tour verschiedene Schlüsselpunkte der Urbanen Gartenschau 2030 besichtigt. „Besonders wichtig war uns, das Potenzial des Stadtgrabens zu zeigen, deswegen fuhren wir mit der Jury die beiden Ausstellungsbereiche im Süden und im Norden des Stadtgrabens an. Aber wir konnten auch die Südstadt.Klima.Meile in den Blick nehmen und so zeigen, wie die UGS in die Stadtteile ausstrahlen wird“, erklärt die Referentin für Umwelt und Gesundheit, Britta Walthelm. Zudem wurde anhand der Grasersgasse und des Theresienplatzes gezeigt, wie die UGS die Transformation in der dichtbebauten Altstadt voranbringen soll. „Mehr Grün in der Altstadt als Antwort auf den Klimawandel geht nur mit einer Transformation des Straßenraums. Wir konnten deutlich machen, wie zukunftsgerichtet die Projekte der Urbanen Gartenschau sind“, ergänzt Planungs- und Baureferent Daniel F. Ulrich.

Oberbürgermeister Marcus König besichtigt mit dem Bewertungsgremium der Landesgartenschau GmbH und Vertreterinnen und Vertretern der Stadtverwaltung den nördlichen Abschnitt des Stadtgrabens. Foto: Christine Dierenbach / Stadt Nürnberg

Oberbürgermeister Marcus König hält den Termin mit der Jury für einen gelungenen Auftakt: „Wir konnten erfolgreich die wichtigen Aspekte der geplanten Urbanen Gartenschau vorstellen und haben ein gutes Bild präsentiert, was in Nürnberg nötig und durch die UGS möglich ist. Deswegen blicke ich zuversichtlich auf die anstehende Entscheidung. Ich wünsche mir diesen Ruck für die Zukunft unserer Stadt“, unterstreicht König. Die Stadt Nürnberg erfährt erst im Herbst, ob sie die UGS im Jahr 2030 ausrichten wird. Ins Rennen gegangen sind zehn Kommunen für den Vergabezeitraum über die fünf Jahre 2028 bis 2032. Am 18. Mai 2022 hatte der Stadtrat die Bewerbung der Stadt Nürnberg für die Landesgartenschau mit dem Konzept der Urbanen Gartenschau 2030 beschlossen. Sollte die Stadt Nürnberg den Zuschlag erhalten, wird eine städtische GmbH gegründet, die die Planungen und Projekte umsetzt sowie Fördermittel akquiriert. Die Einbindung und Ideen der Nürnbergerinnen und Nürnberger spielen dabei eine große Rolle.

Weiterführende Informationen zur Urbanen Gartenschau:
https://www.nuernberg.de/internet/stadtportal/urbane_gartenschau_nuern
berg.html

Download der Bewerbungsbroschüre:
https://www.nuernberg.de/imperia/md/zentral/dokumente/diverse/bewerbu
ngsbroschuere_ugs_nuernberg_2030.pdf

Bereits in diesem Jahr wird die ÖPNV-Nutzung in Würzburg für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer noch attraktiver: Die Stadt Würzburg führt ab Herbst zusätzlich zum bestehenden Firmen-Abo das „Job-Ticket Würzburg“ ein.

Das „Job-Ticket Würzburg“ wird ein von der Stadt Würzburg bezuschusstes „VVM-Premium-Abo persönlich“ sein, welches sich an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer richtet. Der Unterschied zum bisherigen Firmen-Abo besteht darin, dass die Stadt Würzburg 10 % Rabatt auf das Ticket ermöglicht, wenn auch der Arbeitgeber 10 % Rabatt dazugibt. So erhält der Nutzende eine Gesamtersparnis von 20 % auf das „VVM-Premium-Abo persönlich“. Damit zahlt man monatlich in der Großwabe beispielsweise nur 34,56 € statt 43,20 € (Preisstand 01.01.22).

Ab Herbst können die Arbeitgeber einen Rahmenvertrag mit der Stadt Würzburg abschließen, der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für den Zuschuss berechtigt. Abschließen kann man das Ticket immer zum Ersten eines Monats. Das Ticket gilt für alle Arbeitnehmer, deren Arbeitsort in Würzburg liegt und deren Arbeitgeber einen solchen Rahmenvertrag mit der Stadt Würzburg abgeschlossen hat. Es gilt jeweils für ein Jahr und verlängert sich nicht automatisch. Das neue Job-Ticket soll allerdings nicht das bisherige Firmen-Abo ersetzen, sondern ist Alternative für kleine Firmen, da es keine Mindestabnahmemenge gibt.

Pendlerinnen und Pendler stellen als regelmäßige Nutzer eine wichtige Zielgruppe des ÖPNV dar. Insbesondere in der Würzburger Innenstadt gibt es eine erhebliche Anzahl von Arbeitsstätten, die eine sehr gute Erreichbarkeit mit Bus und Bahn haben. „Mit dem 9 Euro Ticket haben viele Menschen erstmals den ÖPNV intensiver genutzt und vielleicht als mögliche Alternative zum Auto in Erwägung gezogen. Wir wollen diesen Schwung nutzen und die Menschen nach diesem speziellen Tarifangebot des Bundes abholen und für das Pendeln mit dem ÖPNV nach Würzburg begeistern“, so Klimabürgermeister Heilig. Zielsetzung ist eine Erhöhung der ÖPNV-Nutzung insbesondere in den Bischofshut, auch da dieser überdurchschnittlich gut angebunden ist.

„Auch für kleinere Betriebe eröffnen sich durch den Wegfall der Mindestteilnehmeranzahl völlig neue Möglichkeiten der ÖPNV-Nutzung“, so Oberbürgermeister Christian Schuchardt. „Insbesondere da die Würzburger Innenstadt – die ja überdurchschnittlich gut mit dem ÖPNV erschlossen ist – von vielen eher kleineren Geschäften und Betrieben geprägt ist.“

Die vertriebliche Abwicklung des Tickets erfolgt durch die WVV, der Mitarbeitende kann das „Job-Ticket Würzburg“ über das Kundenzentrum der WVV vor Ort beziehen, es entsteht dadurch kein verwaltungstechnischer Zusatzaufwand für die Firmen. Das Konzept des Job-Tickets ist mit anderen Partnern im Verkehrsverbund und Nahverkehrsbeauftragten wie dem Kommunalunternehmen des Landkreises Würzburg, Main-Spessart und Kitzingen einvernehmlich abgestimmt.