Neubürgerempfang in Nürnberg: Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann heißt 275 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger willkommen - Zahl der Einbürgerungen steigt weiter - "Gemeinsam die bayerische Erfolgsgeschichte fortschreiben"

Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann hat heute beim Neubürgerempfang auf der Kaiserburg in Nürnberg 275 neue Staatsbürgerinnen und Staatsbürger begrüßt: "Sie haben mit Ihrer Einbürgerung ein starkes Signal für Deutschland gesetzt. Mit Ihrem Entschluss zeigen Sie, dass Sie sich bei uns wohlfühlen, gern hier leben, heimisch geworden sind und kurzum Teil unserer deutschen Gesellschaft sein wollen!", hob der Integrationsminister hervor. Laut Herrmann treffen in Bayern immer mehr Menschen diese bewusste Entscheidung für Deutschland. So sind die Einbürgerungen in Bayern in 2021 im Vergleich zum Vorjahr wieder deutlich gestiegen – und zwar um 14,7 Prozent auf 23.158 Fälle. 

"Sie haben nun alle Möglichkeiten der Teilhabe am öffentlichen Leben, vor allem auch an der demokratischen Willensbildung", betonte Herrmann. Er rief die Neubürgerinnen und Neubürger auf: "Tragen Sie dazu bei, unser Land weiterzuentwickeln! Lassen Sie uns gemeinsam anpacken und die bayerische Erfolgsgeschichte fortschreiben!". Bayerns Stärke sei seine Vielfalt: "Wir sind stolz darauf, eine offene, freiheitliche und plurale Gesellschaft zu sein", bekräftigte der Integrationsminister. Die bayerische Balance aus Fördern und Fordern spreche für sich. Zuwanderer mit Bleibeperspektive und guter Qualifikation hätten alle Chancen erfolgreich tätig zu werden. Neben der Aktivierung des Fachkräftepotentials im Inland müssten auch Maßnahmen für eine qualifizierte Zuwanderung aus dem europäischen sowie aus dem außereuropäischen Ausland getroffen werden. "Unsere Wirtschaft braucht gut ausgebildete ausländische Fachkräfte!", betonte Herrmann.

Foto: Matthias Balk

Bedeutsame Erfindungen, Entdeckungen und Ereignisse waren mit der Frühen Neuzeit zwischen 1450 und 1650 verbunden: die Entdeckung Amerikas, die Erfindung des Buchdrucks, der Beginn der Reformation. Diese Zeit, die von der Erweiterung der bekannten Welt und des Umbruchs geprägt war, war aber auch die Zeit, in der Tausende von Menschen als Hexer und Hexen verfolgt und hingerichtet wurden unter den Rufen der Bevölkerung: „Lasst sie brennen!“

Würzburg möchte den Opfern der Hexenverfolgung in ihrer Stadt ein Denkmal errichten. Der Stadtrat hat in der September-Sitzung beschlossen, dieses, gemäß der Empfehlung des Kulturreferates und vorbehaltlich der Finanzierung im Haushalt 2023, am Standort Schottenanger zu schaffen.

Die Stadtverwaltung hatte mehrere Orte für das Erinnern als geeignet heraus gesucht, die Prozess- und Hinrichtungsstätten waren, wie das Brückengericht an der Alten Mainbrücke auf der linken Flussseite, das „Hexengefängnis“, das 1618 im alten Landgericht zwischen Dom und Kürschnerhof eingerichtet wurde, das Areal Hexenturm am Geschwister-Scholl-Platz, die Hinrichtungsstätten auf dem Galgenberg, am Sanderrasen und am Schottenanger. Geprüft wurden auch Orte ohne historischen Bezug aber mit möglicher örtlicher Eignung. Der Hexenturm ist kein authentischer Ort mehr und der Standort erinnert durch seine Namensgebung explizit an Hans und Sophie Scholl, Mitglieder der Studentenbewegung „Weiße Rose“ und damit im Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Somit schied dieser Platz aus. Die Empfehlung, der die Stadträtinnen und Stadträte folgten, priorisiert den Platz am Schottenanger, an dem beispielsweise der Pfeiffer von Niklashausen hingerichtet wurde. Der Platz soll neugestaltet werden und eine neue Aufenthaltsqualität erhalten durch Bäume und den Wegfall einiger Parkplätze. Der Beschluss sieht nun vor, dass der Erinnerungsort auf einem Teil der Fläche errichtet werden soll. Ein Künstlerwettbewerb soll dafür gestartet und die Realisierung wie auch die Finanzierung von Stadt, Bistum und Bezirk übernommen werden – aufgrund der gemeinsamen historischen Verantwortung. Auch die Form des Gedenkens wurde von dem Fachgremium aus Vertretern der Stadt, der katholischen Kirche, sowie der Universität sehr ausführlich und umfassend beraten. „Wir wünschen uns“, so Kulturreferent Achim Könneke, „nicht nur eine künstlerische Interpretation, sondern auch eine Ergänzung durch vermittelnde Informationstafeln und/oder ein zusätzliches digitales Angebot zur Umsetzung der hochkomplexen Thematik.“

Neuesten Forschungen zufolge wurden in Europa bis 1750 zwischen 40.000 und 60.000 Menschen Opfer der Hexenverfolgung. Seinen Höhepunkt erreichte der Hexenwahn zurzeit des 30-jähigen Krieges. In Süddeutschland starben etwa 9.000 Menschen, in Würzburg über 350. Auffallend ist in Würzburg die hohe Anzahl von Kindern und Klerikern unter den Opfern. Als letztes Opfer der Hexenverfolgung in Franken wurde die Nonne und Subpriorin des Klosters Unterzell bei Würzburg am 21. Juni 1749 hingerichtet. Die Hexenverfolgung erfasste Menschen aller Stände – und wurde nicht selten von der Bevölkerung und Autoritäten vor Ort initiiert. Es war nicht allein die Kirche, sondern auch die weltliche Obrigkeit und die Universität, die Verantwortung hatten. Weltliche Gerichte verurteilten die Menschen und vollzogen die Hinrichtungen, Gutachten kamen von der Universität. Darüber hinaus gibt es auch für den Raum Würzburg eindeutige Hinweise, so in Quellen der Staatsarchive Würzburg und Wertheim, dass auch von den Untertanen tatsächlich ein erheblicher Druck auf die Fürstbischöfe und ihre Verwaltung ausgeübt wurde, der Hexerei Verdächtigte zu verfolgen. Es war eine alle Schichten ergreifende Jagd auf Menschen. Neben einfachen Leuten, überwiegend Frauen, wurden Adlige, Ratsherren und Bürgermeister verbrannt

Die Verabschiedung von Sebastian Roth und die Vereidigung von Petra
Pohl bildete den Auftakt der gestrigen Sitzung des Würzburger Stadtrats.
Der bisherige Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke war zum 31.
August aus persönlichen Gründen aus dem Stadtrat ausgeschieden, nun
rückt Petra Pohl nach. Den Fraktionsvorsitz übernimmt Barbara Meyer.
Oberbürgermeister Christian Schuchardt würdigte die Arbeit Roths, der
über acht Jahre dem Gremium angehörte. Besonders am Herzen lagen ihm
als Stadtrat und als Unterstützer mehrerer Bürgerinitiativen die
Themenbereiche Wohnen, Umwelt und Verkehr, Arbeit und Soziales sowie
Bildung und Schule.

Roth gehörte dem Ältestenrat, dem Bau- und Ordnungsausschuss, dem
Planungs- und Mobilitätsausschuss, dem Schul- und Sportausschuss sowie
dem Interkommunalen Ausschuss stadt.land.wü an und arbeitete in
verschiedenen Aufsichtsräten, Arbeitskreisen und sonstigen Gremien mit.
2020 war der Lehrer der Wolffskeel-Realschule zudem
Oberbürgermeisterkandidat seiner Partei bei den Kommunalwahlen. Roth
verabschiedete sich von seinen Exkolleginnen und Exkollegen und betonte,
dass die berufliche und private Belastung im vergangenen Jahr den
Ausschlag für die schwierige Entscheidung gegeben habe. Gesundheitlich
sei er aber wohlauf, betonte er, weil er auch viele besorgte Nachfragen
erhalten habe – für die er sich ausdrücklich bedankte.



Bild Petra Pohl Vereidigung
Wechsel bei der Linken: Oberbürgermeister Christian Schuchardt, die
neue Fraktionsvorsitzende Barbara Meyer, die neue Stadträtin Petra Pohl
und der scheidende Fraktionsvorsitzende Sebastian Roth im Ratssaal nach
Verabschiedung und Vereidigung. Foto: Georg Wagenbrenner

Almanya, her hal ve şartta “kışı atlatır” ama enerji krizini iyi yönetememesi durumunda Almanya’daki koalisyon hükümetinin “kışı atlatması” zor olabilir.

Prof. Dr. Kemal İnat, Almanya Başbakanı Olaf Scholz'un Almanya'nın enerji krizine yönelik çözüm arayışı için gerçekleştirdiği Körfez ziyaretini AA Analiz için kaleme aldı.

Almanya Federal Başbakanı (Şansölye) Olaf Scholz’un hafta sonundaki Suudi Arabistan, Birleşik Arap Emirlikleri (BAE) ve Katar ziyareti Alman dış politikası açısından önemli arayış ve dönüşümlere işaret ediyor.

Almanya, her hal ve şartta “kışı atlatır” ama enerji krizini iyi yönetememesi durumunda Almanya’daki koalisyon hükümetinin “kışı atlatması” zor olabilir. Daha şimdiden ülkede bazı kesimlerin aşırı şekilde artan enerji fiyatlarının neden olduğu pahalılık yüzünden huzursuzluğunun ve hükümete yönelik eleştirilerin dozunun arttığı görülüyor. 

Almanya'nın dış politikasında "sembolik konular"

Rusya’ya karşı hazırlıksız bir şekilde girişilen güç mücadelesinin sonucu olarak enerji krizine sürüklenen Almanya’nın kendisine yeni tedarikçi araması ve aşırı yükselen petrol ve doğalgaz fiyatlarının aşağı çekilmesi arayışı bu ziyaretin ana amacını oluşturuyor. Bu arayışla bağlantılı olarak Alman dış politikasında yaşanan dönüşüm ise Suudi Arabistan’la yaklaşık dört yıldır süren gerginliğin bu ziyaretle birlikte sona ermiş olmasıdır. Bu ziyaretin, Yemen Savaşı’ndaki insan hakları ihlalleri nedeniyle Suudi Arabistan’a karşı Almanya’nın 2018’den beri uyguladığı silah ambargosunun sonunu getirip getirmeyeceğini zaman gösterecek. Ancak Berlin’in enerji konusunda istediğini alması durumunda bu konuda geri adım atması kuvvetle muhtemel görünüyor. Zira ziyaretin gerçekleşmiş olması zaten başka bir insan hakları meselesi olan Cemal Kaşıkçı cinayeti konusunda geri adım atıldığını göstermiş oldu. Kaşıkçı’nın Suudi Arabistan’ın İstanbul Başkonsolosluğunda Ekim 2018’de öldürülmesinin ardından Suudi Arabistan yönetimini sert bir şekilde eleştiren dönemin Federal Başbakanı Angela Merkel, bu şartlar altında bu ülkeye silah satışının gündeme gelemeyeceğini duyurmuştu.[1]

Berlin’in “kışı atlatmak” için bu konuda ne gibi tavizler verdiğini zaman gösterecek. Öta yandan Almanya’nın “kışı atlattıktan sonra yediği ayazı unutup unutmadığını” da Federal Hükümetin bundan sonraki süreçte atacağı adımlardan göreceğiz.

Almanya ile Suudi Arabistan arasındaki ilişkilerin gerginliğe sürüklenmesine neden olan bir başka olay, Riyad yönetiminin Berlin’in yakın ilişkilere sahip olduğu Katar’a yönelik ablukaya öncülük etmesiydi. 2017 yılında başlayan bu abluka karşısında Almanya’nın Katar’a destek veren ülkeler arasında yer alması da Suudi Arabistan’ın bu ülkeye karşı mesafeli davranmaya başlamasının nedenleri arasındaydı. Şimdi Katar ile diğer Körfez ülkeleri arasında krizin sona ermiş olması Berlin’in bölge ülkeleriyle ilişkilerini düzeltmesi konusunda olumlu rol oynayan faktörlerden biri oldu. Ancak insan hakları konusunda herhangi bir iyileşme olmamasına rağmen Scholz’un Suudi Arabistan’ı ziyaret etmesi Alman kamuoyunda tepki ve eleştirilere neden oluyor. Bu eleştirilere karşı Şansölye, insan hakları konularının ziyaret sırasında gündeme getirildiğini söyleyerek cevap veriyor. Ancak Almanya’nın enerji konusunda bu kadar ihtiyaç içerisinde olduğu bir dönemde insan hakları eksikliklerinin Veliaht Prens Muhammed bin Selman karşısında hangi düzeyde dile getirildiği konusu soru işaretleri oluşturuyor. Aslında Alman liderlerin otokrat muhatapları, bu “insan hakları konularının gündeme getirilme” meselesinin Almanya’nın iç kamuoyuna yönelik bir sembolik mesaj olduğunu, ikili ilişkiler açısından pek bir anlam taşımadığını bildikleri için bu tür açıklamaları önemsememeyi öğrendiler. Alman liderler ve hatta kamuoyu da bunun farkında ama bu tür ziyaretlerde söz konusu kaygıları dile getirdiklerinde kendilerini tatmin olmuş hissediyorlar.

Almanya'nın önceliği "kışı atlatmak"

"Sembolik konuları" bir kenara bıraktığımızda ziyaretin Almanya açısından önemi kelimenin tam anlamıyla “kışı atlatmak” için bulabildiği kadar enerji kaynağı bulmaktı. Şansölye Scholz’un gezi sırasında yaptığı “bu kışı atlatacağız” (wir kommen durch diesen Winter) açıklaması meselenin Almanya için ne anlam ifade ettiğini açık bir şekilde ortaya koyuyor.[2] Alman Federal Kriminal Dairesi’nin bir belgesine göre, enerji krizi ve enflasyonun ülkede iç güvenliği tehdit edeceği[3] ve Covid-19 salgını sırasında olduğu gibi, kamuoyunda oluşan tepkiyi siyasi çıkar için suiistimal edecek kesimlerin olacağı düşünüldüğünde “kışı atlatmak” ifadesinin farklı boyutları olduğu görülebilir.

Almanya, her hal ve şartta “kışı atlatır” ama enerji krizini iyi yönetememesi durumunda Almanya’daki koalisyon hükümetinin “kışı atlatması” zor olabilir. Daha şimdiden ülkede bazı kesimlerin aşırı şekilde artan enerji fiyatlarının neden olduğu pahalılık yüzünden huzursuzluğunun ve hükümete yönelik eleştirilerin dozunun arttığı görülüyor. Kuşkusuz enerji açısından dışa bağımlı başka ülkeler de enerji krizinin olumsuz etkilerini hissediyor ancak halkı refaha alışmış ve ekonomik kapasitesi oldukça yüksek Almanya’nın bu konuda krize sürüklenmesi uluslararası koşulların kaçınılmaz etkisinden çok hükümetin başarısızlığının sonucu olarak görülüyor.

Alternatif enerji tedarikçileriyle anlaşmadan ve enerji arz güvenliğini garanti altına almadan Berlin’in Rusya ile Ukrayna üzerinden güç mücadelesine girmesi Almanya’nın bugün içine düştüğü sıkıntının temel nedenidir. Federal hükümetin enerji arz güvenliği konusunda gerekli adımları atmamasının nedeni büyük olasılıkla Rusya ile yaşanan gerginliğin bu boyuta ulaşacağını tahmin edememesiydi. Ancak krizin büyümesi ve sonrasında gelen baskılarla Almanya’nın hem Kuzey Akım 2 doğalgaz boru hattını işletmeye almama kararı ve Rusya’dan petrol ithalatını durdurması hem de bundan bir süre sonra Rusya’nın Kuzey Akım 1’den gaz akışını kesmesi ülkeyi derin bir enerji krizine sürükledi. Bu krizi aşmak için yeni tedarikçiler arayışı içine giren Berlin, daha önce atmadığı adımları şimdi atmaya çalışıyor ve Rusya gazına alternatif arayışı içerisinde, Cezayir, Mısır, Azerbaycan ve Körfez ülkeleriyle görüşmeler yapıyor.

Scholz'un Orta Doğu ziyaretinin odağı enerji

Şansölye Scholz’un Suudi Arabistan, BAE ve Katar’ı kapsayan ziyareti de bu çerçevede gerçekleşti. Ziyaret sırasında Scholz’un önceliğini BAE ve Katar’dan sıvılaştırılmış gaz ithalatı, Suudi Arabistan ve BAE’nin petrol üretimlerini artırmasıyla petrol fiyatlarında düşüş yaşanması ve bu ülkelerin tamamından "geleceğin enerji kaynağı" olarak nitelendirilen hidrojenin alınması için gerekli adımların atılması oluşturdu. Bu çerçevede BAE ile LNG ve dizel yakıt ithalatına dair sözleşmeler imzalandı. Rusya ile yaşanan krizin ardından Almanya’nın LNG ithalatı ile Rusya’dan alınan boru gazını ikame etmek için hızlı bir şekilde yeniden gazlaştırma tesisleri inşa ettiği biliniyor. Rus gazına hızlı alternatif oluşturacak en gerçekçi yolun bu tesisleri inşa etmek ve ABD, Katar ve Cezayir gibi gaz ihracatçısı ülkelerden LNG ithal etmek olduğu düşünüldüğünde, Scholz’un “kışı atlatmak” için geç de olsa doğru adımları attığı söylenebilir. Ancak İran ve Doğu Akdeniz gazının boru hatlarıyla Avrupa’ya ulaştırılması Almanya ve diğer Avrupa ülkeleri açısından Rus gazına en iyi alternatiflerdi. Fakat tedarikçi ülkeler (İran gibi) ve en ekonomik güzergah üzerindeki ülkelere (Türkiye gibi) yönelik rezervler bu alternatifin hayata geçirilmesi konusunda gerekli adımların atılmasını engelledi. Şimdi artık Almanya’nın, bu rezervlerini gözden geçirmesi, ideolojik takıntılarını bırakması ve rasyonel adımlar atmasının zamanı geldi.

Suudi Arabistan’ın, Scholz’un ziyaretiyle canlanan ilişkilerden en büyük beklentisi ise bu ülke tarafından uygulanan silah ambargosunun sona erdirilmesi ve teknoloji alanında iş birliğidir. Ayrıca Riyad yönetimi Berlin’in, Yemen başta olmak üzere bölge sorunları konusunda kendisine destek vermesini ve İran’a yönelik sıkıştırma siyasetinin devam etmesini bekliyor. Berlin’in “kışı atlatmak” için bu konuda ne gibi tavizler verdiğini zaman gösterecek. Öta yandan Almanya’nın “kışı atlattıktan sonra yediği ayazı unutup unutmadığını” da Federal Hükümetin bundan sonraki süreçte atacağı adımlardan göreceğiz.

[Prof. Dr. Kemal İnat, Sakarya Üniversitesi]

[1] “Merkel stellt Waffenexporte nach Saudi-Arabien infrage”, Der Spiegel, 21 Ekim 2018.

[2] “Wir kommen durch diesen Winter”, Tagesschau, 25 Eylül 2022.

[3] “Bundeskriminalamt sieht innere Sicherheit durch Energiekrise gefährdet”, Der Spiegel, 24 Eylül 2022.

*Makalelerdeki fikirler yazarına aittir ve Anadolu Ajansının editöryal politikasını yansıtmayabilir.