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Almanya’nın Düsseldorf şehrinden dünyaya yayın yapan, Avrupalı Türklerin gözü, kulağı sesi olan Kanal Avrupa TV’nin sahibi Alipaşa Akbaş’ın başkanı olduğu Avrupa Türk Basın Yayın ve Gazeteciler Birliği (ATBYGB) “3. Avrupa Türk Medya Zirvesi”bu yılın ödüllerini verdi. Bu yılki Ödül törenine katılım yoğun oldu.
13 Jahre verantwortete Åsa Petersson als Geschäftsführerin die Geschicke der Region Mainfranken GmbH. Nun wurde sie vom Vorsitzenden der Regionalgesellschaft, Landrat Thomas Eberth, verabschiedet.
Eberth würdigte die gebürtige Schwedin in seiner Laudatio, denn Åsa Petersson brachte nach ihren beruflichen Stationen in Salzburg und Chicago neben viel Auslandserfahrung auch den Blick von außen mit. Und der Anspruch der im Jahr 2010 gegründeten GmbH war kein geringer: es galt, sich neben den Metropolregionen München und Nürnberg zu behaupten. Zu diesem Zweck hatten sich die sieben unterfränkischen Landkreise, die Städte Würzburg und Schweinfurt sowie die Handwerkskammer Unterfranken und die Industrie- und Handelskammer Würzburg-Schweinfurt zusammengeschlossen.
„Åsa Petersson ist es durch professionelles Marketing gelungen, Mainfranken noch besser als Marke und als eigenständigen Wirtschaftsraum zu etablieren,“ würdigte Eberth die scheidende Geschäftsführerin. Zu den erfolgreichen Maßnahmen und Projekten zählte die Auslobung des Nachhaltigkeitspreises, das Wirtschaftsforum, die Präsenz der Region Mainfranken auf Fachmessen sowie die Förderung von „Jugend forscht“. Auch dem Fachkräftemangel begegnete Åsa Petersson professionell und startete 2013 die Fachkräftekampagne „Make it in Mainfranken“, die das Ziel hat, gut ausgebildete, junge Menschen in der Region zu halten oder weitere kluge Köpfe für die Region zu gewinnen.
2015 gab es sogar einen royalen Höhepunkt: Königin Silvia von Schweden stellte bei einem Besuch in Würzburg ihre Ausbildungscharta für jugendliche Flüchtlinge vor. Zu den ersten Unterzeichnern der Charta zählten die Region Mainfranken GmbH sowie zwölf Unternehmen aus der Region.
Die Fachkräfteoffensive „Mainfranken – wie für Dich gemacht“ ging 2016 an den Start und hatte die 38.000 Studierenden in der Region im Fokus. Ein besonderes Augenmerk lag dabei auf den internationalen Studierenden, die im Rahmen der Fachkräftekampagne Mittelständler aus der Region kennenlernen und erfahren, dass viele international agierende Unternehmen hier zuhause sind.
2022 konnte ein großer Erfolg gefeiert werden: die Region Mainfranken GmbH und die Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt erhielten vom Bundeswirtschaftsministerium eine Förderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro für das Projekt „transform.RMF“. In der gemeinsamen Initiative werden zahlreiche Maßnahmen zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen in den Leitbranchen „Maschinenbau & Automotive“ durchgeführt. Ziel ist es, den Erfahrungsaustausch und die Vernetzung der von der Transformation betroffenen Branchen voranzutreiben.
Was das Fördervolumen betrifft, ist dies das bislang größte Projekt, das die Region Mainfranken GmbH an Land ziehen konnte. „Diesen großartigen Erfolg haben wir natürlich auch dem Knowhow, dem Geschick und dem strategischen Können unserer Geschäftsführerin zu verdanken,“ lobte Landrat Thomas Eberth zum Ende seiner Laudatio. „Åsa Petersson hat die Region Mainfranken nachhaltig geprägt, und für eine engere Verknüpfung zwischen Unternehmen, Fachkräften, Standortmarketing und der Politik gesorgt.
Åsa Petersson verlässt die Region Mainfranken GmbH auf eigenen Wunsch, um sich einer neuen beruflichen Herausforderung zu widmen.
Hintergrund Region Mainfranken gGmbH
Die Regionalgesellschaft strebt die Stärkung Mainfrankens als eigenständiger, attraktiver Wirtschaftsstandort und Lebensraum an. Gesellschafter der Region Mainfranken GmbH sind neben den beiden kreisfreien Städten Würzburg und Schweinfurt die Landkreise Bad Kissingen, Haßberge, Kitzingen, Main-Spessart, Rhön-Grabfeld, Schweinfurt und Würzburg sowie die IHK Würzburg-Schweinfurt und die Handwerkskammer für Unterfranken. Die Region Mainfranken GmbH setzt seit 2019 auf eine konsequente Positionierung und Unterstützung der Leitbranchen Maschinenbau & Automotive, Medizin & Gesundheit, IT & KI, Energie & Umwelt samt Kunststoff & Neue Materialien.
Neben der Stärkung der Innovationskraft sind die Fachkräfteakquisition und ein Bevölkerungswachstum die entscheidenden Stellschrauben zur Sicherung Mainfrankens Zukunftsfähigkeit. Durch entsprechendes Standortmarketing gewinnt die Region stetig an Sichtbarkeit und Bekanntheit.
Der Streuobstmarkt am Landratsamt Würzburg im vergangenen September lockte viele Besucherinnen und Besucher an. Die Ausgabe der Streuobst-Gutscheine führte zu einem regelrechten Ansturm, wobei über 800 Gutscheine binnen kürzester Zeit vergriffen waren. Diese erfreuliche Nachfrage erschwerte jedoch die Suche nach geeigneten Baumschulen für die Lieferung der bestellten Bäume.
Glücklicherweise lieferten zwei renommierte Baumschulen aus dem süddeutschen Raum über 650 Bäume. Bestellbar waren Hochstammbäume und Halbstämme mit einem Kronenansatz über 1,40 Metern, darunter eine vielfältige Auswahl an Obstbäumen wie Apfel, Birne, Zwetschge, Mirabelle, Süßkirsche, Mandel, Quitte, Pfirsich und Walnuss.
Die Auswahl reichte von neuen und robusten Sorten wie Rebella, Rema und Rusticana bis hin zu sehr alten Sorten wie dem Rheinischen Bohnapfel, Bergische Schafsnase und dem Horneburger Pfannkuchenapfel (seit dem frühen 18. Jahrhundert bekannt). Damit wird nicht nur die Sortenvielfalt gefördert, sondern auch der natürliche Genpool bei Obstarten erhalten.
Bedauerlicherweise mussten in diesem Jahr einige Baumarten wie Speierling, Elsbeere, Maulbeere, Renekloden, Aprikosen und Sauerkirschen aufgrund der Schwierigkeiten bei der Beschaffung über die Baumschulen ausgesetzt werden.
Pflanztipps für Hobbygärtnerinnen und -Gärtner durch Team des Landratsamtes
Die Ausgabe der Bäume fand kürzlich am Landratsamt Würzburg statt – zur idealen Pflanzzeit von wurzelnackten Bäumen. Das regnerische Wetter im Winter begünstigt das Anwachsen der Bäume und einen guten Austrieb im Frühjahr. Alle Abholerinnen und Abholer erhielten im Vorfeld eine genaue Pflanzanleitung. „Im Zuge des Streuobstpaktes sollen in Bayern künftig eine Million Streuobstbäume gepflanzt werden – und jeder im Freistaat soll mitmachen. Unsere Aktion ist ein kleiner Schritt, um dieses Ziel zu erreichen. Für die Vielfalt der Streuobstbäume in unserer schönen Region ist es jedoch ein großer und toller Schritt“, findet Landrat Thomas Eberth, der bei beiden Ausgabe-Tagen mit vor Ort war.
Das Team des Fachbereichs Regionalmanagement, Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung, aber auch Ehrenamtliche aus dem Kreisverband für Gartenbau und Landespflege Würzburg sowie dem Obst- und Gartenbauverein Thüngersheim (OGV) waren im Einsatz.
Die Beratung und der Pflanzschnitt erfolgten durch Jessica Tokarek, die bei Fragen für alle unentschlossenen oder unerfahrenen Gärtnerinnen und Gärtner zur Verfügung stand.
Die Bayerische Bevölkerung ist erneut gewachsen. Zum 31. Dezember 2022 lebten in Bayern rund 13,37 Millionen Menschen, 192.404 mehr als im Vorjahr. "Dieses Wachstum ist wie bereits in den Vorjahren insbesondere auf den starken Zuzug aus dem Ausland zurückzuführen. Im Jahr 2022 sind insgesamt rund 222.600 Personen – davon 217.300 aus dem Ausland - mehr nach Bayern zugezogen als im gleichen Zeitraum weggezogen sind. 137.811 waren Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Statistischen Jahrbuchs in Fürth. Auch in diesem Jahr zeichne sich ein ähnlicher Trend ab – bis zum 30. September 2023 sind 70.702 Personen mehr zugewandert als abgewandert. Für Herrmann ist dies eindeutig zu viel: "Dieser enorme Zuzug überfordert unsere Sozialsysteme und den ohnehin angespannten Wohnungsmarkt." Von der Bundesregierung forderte der Bayerische Innenminister endlich einen sofortigen und grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik. "So können wir jedenfalls auf Dauer nicht weitermachen".
Mit Blick auf die natürliche Bevölkerungsentwicklung ist laut Herrmann der erstmalige Rückgang der Geburtenzahlen auffällig, nachdem diese seit 2011 bis 2021 kontinuierlich angestiegen sind: "Im letzten Jahr kamen in Bayern fast 124.900 Kinder zur Welt, das sind 9.424 weniger als 2021." Demgegenüber stehen 2022 rund 152.4000 Sterbefälle, womit die Zahl der Todesfälle die der Geburten übersteigt. Ein gleiches Bild zeichnet sich auch bereits für 2023 ab. Auch hier ist ein weiterer Geburtenrückgang bis September zu verzeichnen (2023: 87.173, Januar-September 2022: 95.002). Die Zahl der Sterbefälle von Januar bis September 2023 beträgt 106.936.
Erfreuliches berichtet Herrmann von der bayerischen Wirtschaft und vom Arbeitsmarkt: „Trotz schwieriger Rahmenbedingungen wuchs die bayerische Wirtschaft im ersten Halbjahr 2023 preisbereinigt um 0,5 Prozent und steht besser da als die deutsche, die insgesamt um 0,3 Prozent geschrumpft ist." "Auch bei der Arbeitslosenquote sticht der Freistaat erneut hervor. Mit 3,1 Prozent im Jahr 2022 und mit 3,3 Prozent im November 2023 ist sie erheblich geringer als die gesamtdeutsche von 5,3 und 5,6 Prozent." Die Zahl der Erwerbstätigen erreicht mit 7,86 Millionen im zweiten Quartal 2023 nochmals einen Höchststand.
Im Jahr 2022 zeigte sich die bayerische Industrie investitionsfreudig: "1,3 Milliarden Euro mehr als 2021 haben die bayerischen Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes investiert, das ist ein Plus von 9,9 Prozent", so Herrmann. Dabei sticht die "Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen" besonders hervor. Der Anteil am gesamten bayerischen Investitionsvolumen beträgt hier mit 4,6 Milliarden Euro fast ein Drittel (32,4 Prozent). "Dieser gewichtige Wirtschaftszweig konnte auch bei der Produktion in den ersten zehn Monaten des Jahres 2023 gegenüber dem durch kriegs- und pandemiebedingten Einflüssen belasteten Vorjahreszeitraumwieder ein starkes Plus von 11,3 Prozent verbuchen", so der Innenminister. Hingegen mussten energieintensive Branchen wie die Hersteller von chemischen Erzeugnissen ein Minus von 12,2 Prozent verzeichnen.
Für den bayerischen Innenminister besonders erfreulich: "Bayern ist als Tourismusziel gefragter denn je. Von Januar bis Oktober 2023 verzeichneten die Beherbergungsbetriebe im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung bei den Gästeankünften um 14,4 Prozent und bei den Übernachtungen um 9,1 Prozent." Beliebt seien besonders die Sommermonate in Bayern: "Hier wurden mit mehr als 24 Millionen Gästen und 62,5 Millionen Übernachtungen 2023 neue Rekordwerte erreicht", so der Minister. Auch beim Lebkuchen – dem beliebten Weihnachtsklassiker - habe Bayern die Nase vorn: "Mit den im Jahr 2022 produzierten 64.835 Tonnen stammte der weit überwiegende Teil der in Deutschland hergestellten Leckerei - 74 Prozent - aus Bayern".
Positives ist aus dem Bereich der Mobilität zu vermelden: "Hier nimmt die E-Mobilität an 'Fahrt auf' ", so Herrmann. "Zum 1. Januar 2023 ist der Anteil von umweltfreundlichen Hybrid- und Elektrofahrzeugen in Bayerns PKW-Bestand gegenüber dem Vorjahr von 5,2 auf 7,5 Prozent gewachsen." Bei den 448.437 neu zugelassenen PKW auf Bayerns Straßen von Januar bis September 2023 verfügte knapp die Hälfte über eine alternative Antriebstechnologie, wobei die reinen Elektroautos mit einem Plus von 38,3 Prozent auf 75.591 PKW den stärksten Zuwachs verzeichnen." Auch hier habe die Bundesregierung durch ihre ‚Hals-über-Kopf‘-Entscheidung mit der Streichung des Umweltbonus für unnötigen Ärger bei potentiellen E-Auto-Fahrern gesorgt, so der Minister.
Seit der Corona-Pandemie habe laut Herrmann das "Home-Office" an Bedeutung gewonnen: "In Bayern hat 2022 etwa jeder vierte der 7,1 Millionen Erwerbstätigen mindestens an einem Tag in der Woche von zu Hause ausgearbeitet." Bei den Selbständigen (675.000) war es sogar fast jeder Zweite (48 Prozent). Dennoch bleibe das Pendeln zur Arbeitsstätte für die Meisten Alltag: "Hier ist München mit über einer halben Million Einpendlern die Stadt Deutschlands mit den meisten Einpendlern im Jahr 2022, gefolgt von Frankfurt am Main und Berlin."
21 Aralık 1985 tarihinde Hamburg’un Landwehr sokağında dazlaklar tarafından sokak ortasında öldüresiye dövülerek kaldırıldığı hastanede 3 gün sonra hayatını kaybeden Ramazan Avcı, katledilişinin 38. yılında, isminin verildiği meydanda anılıyor. Hamburg Eyalet Parlamentosu Milletvekili Barış Öneş (SPD), konuyla ilgili şu açıklamayı yaptı:
“En acı şekilde aramızdan ayrılan Ramazan Avcı’yı ve bu vesileyle ırkçı saldırılarda hayatlarını kaybeden tüm insanları saygıyla anıyor, bir daha böyle acıların yaşanmamasını temenni ediyorum. Sadece Almanya’nın değil dünyadaki birçok ülkenin boğazını bir urgan gibi saran ve zaman zaman nefesimizi kesen ırkçılık, toplumun tüm kesimiyle el ele vererek siyasetle, etkili yasalarla, ilimle, bilimle, kısacası var olan tüm imkanlarla topyekûn mücadele edilmesi gereken çok önemli bir sorun, bir insan düşmanlığıdır. Irkçılık, sadece belirli bir topluluğun sorunu değildir. Bu insan düşmanlığı, sadece ırkçıların hedefinde olan kişileri öldürmez, aynı zamanda toplumu da öldürücü bir şekilde zehirler, tüm uzuvlarını adeta felç eder.
Almanya, tarihinden ders çıkarmış olma bilinciyle; ırkçılığa karşı projelerle, programlarla, ayrılan geniş bütçelerle ve yasalarla etkin mücadelesini sürdürmektedir. Aynı şekilde Almanya toplumunun çok büyük bir çoğunluğu da sadece ırkçılığı reddetmekle kalmayıp ırkçılığa karşı mücadelede el ele, birlikte hareket ederek bu habis tümörü yenmeye çalışmaktadır. Bu da mağdur olan kesimi büyük ölçüde güçlendiriyor. Fakat her ne kadar bu yönde çok önemli çalışmalar olsa da Almanya’da ırkçılık maalesef hala yükselmeye devam etmektedir. Bugün Almanya’da meclislerde adeta at koşturan aşırı sağcı partilerin varlığı ve söylemleri de ırkçıların ekmeğine yağ sürmekte. Onların güçlerine güç katmalarına engel olabilmek ise öncelikle seçmenlerin elinde. Partilerin programlarını yakından takip ederek, insanlık düşmanı partilere ve siyasetçilere geçit vermeyerek ülkemiz Almanya’ya karşı vatandaşlık görevimizi en iyi şekilde yerine getirmeliyiz.
Unutmayalım ki; meyve kasasındaki bir çürük meyve, kasadaki tüm diğer meyvelere de zarar verebilir. Irkçılığın, ayrımcılığın ve savaşların olmadığı, barış ve birlikteliğin hüküm sürdüğü bir gelecek dileğiyle ırkçılık kurbanlarını saygıyla anıyor, Ramazan Avcı’nın ailesine sabır diliyorum.”
Barış Öneş
Hamburg Eyalet Parlamentosu Milletvekili (SPD)
21 Aralık 1985'de neler olmuştu?
21 Aralık 1985'de Landwehr semtinde kardeşi ve bir arkadaşıyla otobüs durağına gitmekte olan Ramazan Avcı, Neonazilerin buluşma yerleri olan yakındaki bir lokalden çıkan 30 kadar ırkçı dazlağın saldırısına uğradılar. Kardeşi ve arkadaşı son saniyede bir otobüse binerek, canlarını kurtardılar. Otobüse binemeyen Avcı'ya ellerinde beysbol sopaları, levyelerle saldıran ırkçılar, 26 yaşındaki Ispartalı işçiyi öldüresiye dövdüler. Ağır yaralı olarak hastaneye kaldırılan Avcı, girdiği komadan uyanamadan 24.12.1985, Noel Gecesi hayata gözlerini yumdu. Yakalanan beş fail cinayet suçuyla değil, adam öldürme suçuyla yargılanarak 3,5 ile 10 arasında değişen gençlik cezalarına çarptırıldılar. Hepsi de birkaç yıl içinde iyi halden tahliye edildiler. Ramazan Avcı İnisiyatifi’nin uğraşları sonucunda 2012 yılında Avcı’nın ismi, katledildiği meydana verildi.
BERLİN (AA) - Almanya, Avrupa Birliği (AB) Konseyi ile Avrupa Parlamentosunun (AP) AB'nin sığınmacı ve göç sisteminde reform konusunda anlaşmasını memnuniyetle karşıladı.
Almanya Başbakanı Olaf Scholz, sosyal medya platformu X’ten yaptığı açıklamada, Avrupa'nın uzun tartışmalardan sonra ortak Avrupa iltica sistemi konusunda anlaştığını belirterek, "Bu çok önemli bir karar." ifadesini kullandı.
Scholz, bu şekilde düzensiz göçü sınırlayacaklarını ve Almanya dahil düzensiz göçten etkilenen ülkelerin üzerindeki yükü hafifleteceklerini kaydetti.
Almanya İçişleri Bakanı Nancy Faeser de yaptığı yazılı açıklamada, Avrupa ortak iltica sisteminde anlaşmaya varılmasının büyük önem taşıdığını belirterek, "Güçlü ve etkili Avrupa Birliği için ortak sorumlulukla hareket ediyoruz ve işkenceden, savaştan ve terörden korumamız gerekenler için insani sorumlulukla hareket ediyoruz." değerlendirmesine yer verdi.
Bakan Faeser, Avrupa ortak iltica sisteminin göçü genel olarak yönlendirmek ve düzenlemek, sığınmacılar için insani standartları korumak ve düzensiz göçü sınırlandırmak için anahtar olduğunu savundu.
Almanya Dışişleri Bakanı Annalena Baerbock ise en büyük kazanımlardan birinin serbest dolaşım olduğu Avrupa’da göç ve iltica konusunda herkes için güvenilir kurallara ihtiyaç duyulduğunu vurguladı.
Baerbock, "Yeni Avrupa ortak iltica sistemi üzerinde anlaşmaya acilen ihtiyaç vardı ve bunda geç kalındı." değerlendirmesinde bulundu.
AB'ye üye ülkelere, ilk kez bu konuda dayanışma göstermelerine ilişkin yükümlülük getirildiğine ve böylelikle AB’de sığınmacıların ülkelere dağıtılacağına işaret eden Baerbock, AB'nin sınırlarındaki insanlık dışı koşulların Avrupa'nın dünyaya gösterdiği yüzü olarak kalmaması gerektiğinin altını çizdi.
Baerbock, son aylarda çetin geçen müzakerelerde elde edilen iyileştirmelere rağmen Almanya olarak sınırlardaki prosedürlerden çocuklar ve ailelerin muaf tutulması konusunda başarılı olmadıklarını aktardı.
Bakan Baerbock, yeni göç ve sığınma sisteminin adil ve dayanışma içinde uygulanmasına daha fazla dikkat edeceklerini vurguladı.
Bakanlar Kurulunda, İçişleri Bakanı Nancy Faeser'in sunduğu ve Federal Polis Yasası'nın yeniden yapılandırılmasını öngören yasa tasarısı ele alındı.
Yasa tasarısı, Bakanlar Kurulunda kabul edildi.
İçişleri Bakanı Faeser, ülkenin en önemli güvenlik yasalarının birinde reform yaptıklarını belirtti.
Faeser, "Bu yeni yetkilerle Federal Polisin görevini mümkün olan en iyi şekilde yerine getirmesi için ihtiyaç duyduğu her şeyi veriyoruz." dedi.
- Federal Polis Yasası'nı yapılandıran tasarı
Tasarıya göre, Federal Polise tehlikeleri etkili bir şekilde önleyebilmek için yeni ve ek yetkiler verilecek.
Can güvenliğini sağlamak için Federal Polis Teşkilatına telekomünikasyonu izleme, trafik verilerini toplama, sim kartları ve cep telefonlarını tespit imkanı verilecek.
Federal Polis tehlikeleri önlemek amacıyla gelecekte ses ve görüntü alabilmesi için insansız hava araçlarını da kullanabilecek.
İnsansız araç sistemleri tehlike oluşturduğunda ise Federal Polis gelecekte bu tehlikeyi ortadan kaldırmak için teknik araçlara başvurabilecek.
Federal Polis, ciddi suçları işlenmesini öngördüğü kişilerin belli yerlerde bulunmalarını belirli bir süre yasaklayabilecek.
Hem mahkumları hem de Federal Polis çalışanlarını korumak amacıyla gözaltı merkezlerinin görüntülü ve sesli olarak izlenmesine izin verilecek.
Federal Polis olarak görev yapacak memurların anayasaya bağlılığına ilişkin güvenlik soruşturması kolaylaştırılacak.
Polis eylemlerinin tüm vatandaşlar için daha şeffaf hale getirmek amacıyla ilgili dairlerce daha sonra kimlikleri tespit edilebilmesi için polis memurlarına bir numara verilecek.
Güvenlik makamlarının çalışmalarına güveni artırmak için duruma bağlı olarak Federal Polis tarafından sorgulanan kişilere gelecekte üzerinde nerede, ne zaman ve ne sebeple sorgulandıklarına ilişkin bilgilerin yer aldığı bir yazı verilecek.
Yasa tasarının Federal Meclis'ten (Bundestag) de geçmesi gerekiyor.
BERLİN (AA) - Almanya'da yapılan bir araştırmada, halkın yüzde 57'sinin, İsrail'in başka halkları umursamadan sadece kendi çıkarlarının peşinden koştuğuna inandığı ortaya çıktı.
Forsa araştırma şirketinin Welt gazetesi için yaptığı anket sonucuna göre, Almanya'nın İsrail'e karşı özel yükümlülüğü olduğu yönündeki tutumda azalma tespit edildi.
Ankete katılanların yüzde 57'si, İsrail'in başka halkları umursamadan kendi çıkarlarının peşinden koştuğuna inanırken, bu oran ekim ayına göre artış gösterdi.
Katılımcılardan "İsrail bana yabancı" diyenlerin oranı yüzde 59 olurken, bu oran 30-44 yaş aralığındakilerde yüzde 70'e kadar çıktı.
Katılımcıların yüzde 9'u, yani yaklaşık her 10 Almandan biri, İsrail'in "Orta Doğu'da var olma hakkının olmadığı" görüşünde.
KÖLN (AA) - Almanya'da koalisyon hükümeti yeni vatandaşlık yasası olarak bilinen, vatandaşlığa kabul ve sınır dışı edilmeye ilişkin yasada değişiklik yapılması konusunda anlaşmaya vardı.
Sosyal Demokrat Partisi (SPD), Hür Demokratik Parti (FDP) ve Yeşiller'den oluşan hükümet üyeleri yeni vatandaşlık yasasında anlaşma sağladı.
Yasanın, ocak ayında Federal Mecliste görüşülmesi bekleniyor.
İlk görüşmesi 30 Kasım'da mecliste yapılan tasarının yasalaşması halinde, ülkede yaşayan Türklere çifte vatandaşlığın önünü açılacak.
- Tasarıda neler yer alıyor?
Tasarının yasalaşması halinde, daha önce sınırlı sayıda ülke vatandaşına uygulanan çifte vatandaşlık hakkı, herkese yönelik genişletilecek ayrıca yabancıların Alman vatandaşlığına kabul edilmesi için gerekli şartlar da hafifletilecek.
Buna göre vatandaşlığa geçmek için istenen "yasal ikamet süresi" 8 yıldan 5 yıla indirilecek.
Çalıştığı alanda veya eğitiminde başarılı olmak, gönüllü çalışmalar yapmak gibi, Almanya'daki yaşam şartlarına uyum sağlamak için özel çaba gösterenlerde bu süre 3 yıla düşebilecek.
Çifte vatandaşlığa imkan veren tasarıda, çoklu vatandaşlıklara da imkan tanınacak.
Aynı zamanda yabancı bir ülkenin vatandaşlığına geçenlerin Alman vatandaşlığını kaybedeceği yönündeki düzenleme de ortadan kalkacak.
Ebeveynlerden birinin 5 yıl Almanya'da yasal olarak ikamet etmesi durumunda ülkede doğan yabancı çocuklar Alman pasaportu alabilecek.
Ayrıca çocuklar ebeveynlerinin vatandaşlığını da koruyarak çifte vatandaş olabilecek.
Tasarıda, İşgücü Anlaşması kapsamında 30 Haziran 1974'e kadar Federal Almanya Cumhuriyeti'ne (Batı Almanya) ve sözleşmeli işçi olarak 13 Haziran 1990'a kadar eski Almanya Demokratik Cumhuriyet'ine (Doğu Almanya) gelen "misafir işçiler" için de düzenleme yer alıyor.
Müfredatta sunulan bilgilerin amaca göre ideolojik ayar verilerek gerçeklikten uzaklaştırılmakta, çocuklara nasıl, niçin, ne zaman kullanacağı bilinmeyen bir yığın ham bilgiler sorgulanmadan ezberletilmektedir. Bunların çoğu çocuğun hayatında hiç karşılaşmayacağı şeylerin bilgisi olduğu için unutulup gitmektedir. Bu müfredat bilginin bilincine varmadan hafızaya yüklenerek öğrenciye işkence etmektedir. Müfredata ideolojik müdahalelerden vazgeçilmeli, bilimsel yöntem ışığında çağın gereklerine uygun kazanımlar yer almalıdır.