Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Kommunalrechtsnovelle 2023: Modernisierung des Kommunalrechts durch Anpassung an praktische Bedürfnisse - Attraktivität kommunaler Ämter erhöhen - Versorgungssicherheit im Energiebereich gewährleisten.

"Mit dem gestern vom Kabinett im ersten Durchgang gebilligten Gesetzesentwurf zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer kommunaler Vorschriften modernisieren wir das Kommunalrecht und passen es praktischen Bedürfnissen an", sagte Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann bei der heutigen Vorstellung der Eckpunkte der Kommunalrechtsnovelle 2023. "Es wird zunehmend schwieriger, Bürgerinnen und Bürger für die aktive Teilnahme an der Kommunalpolitik zu gewinnen. Wir wollen daher die Attraktivität kommunaler Ämter, insbesondere auch für Frauen, erhöhen." Dazu gehört etwa, dass Kommunen ihren Gremienmitgliedern künftig mandatsbedingte Kosten für die Betreuung von Angehörigen erstatten können. "Das ist ein wichtiger Schritt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und einem ehrenamtlichen kommunalen Mandat", so Herrmann, der an die Kommunen appellierte, diese Ermächtigung auch als Ermunterung zu begreifen. Auch die bisherige Höchstaltersgrenze für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte soll ab dem 1. Januar 2024 aufgehoben werden. "Eine starre Altersgrenze ist nicht mehr zeitgemäß. Künftig soll allein der Wählerwille zählen", betonte der Minister 

Die Erfahrungen aus der Praxis zeigen, dass die Anforderungen an kommunale Ämter in den letzten Jahren gestiegen sind. "Die Schwelle, ab der ein Bürgermeisteramt regelmäßig hauptberuflich ausgeübt wird, senken wir daher von bisher 5.000 auf 2.500 Einwohner." Wegen der Komplexität und Aufgabenfülle solle das Ehrenamt hier nicht mehr die Regel, sondern nur noch die Ausnahme sein. "Zudem passen wir auch die Entschädigung für Bezirkstagspräsidenten an, denn diese tragen eine immer größere Verantwortung." Ob Soziales, Gesundheit, Bildung, Kultur, Heimat oder Umwelt: Die Aufgaben der Bezirke sind vielfältig. Hinzu komme ein Haushalt in Milliardenhöhe sowie riesige Personalkörper mit mehreren tausend Mitarbeitern. "Die zunehmende Bedeutung der Bezirke muss sich daher auch in der angemessenen Entschädigung für dieses Ehrenamt widerspiegeln", so der Minister.

Die Kommunalrechtsnovelle sieht eine Reihe von weiteren Änderungen im Kommunalrecht vor: Kommunale Gremien können nicht nur hybrid – also teilweise in Präsenz und teilweise als Videoschalte – tagen, sondern auch einen Livestream ihrer Gremiensitzungen im Internet anbieten und künftig eine Mediathek einrichten, sofern die Mitglieder mit der Aufzeichnung einverstanden sind. Für Herrmann ist das "größtmögliche Bürgerfreundlichkeit, denn interessierte Bürger können die Sitzungen kommunaler Gremien so trotz kollidierender beruflicher und familiärer Pflichten verfolgen." Zudem werden die Kommunalgesetze künftig möglichst geschlechtsneutral formuliert, um alle Geschlechter gleichermaßen anzusprechen. "Stehen keine neutralen Begriffe zur Verfügung, verwenden wir die weibliche und männliche Form. So geht Gleichberechtigung und das ganz ohne künstliches Gendern."

Ein in diesen Zeiten besonders bedeutendes Ziel der Gesetzesnovelle: Die Mitwirkung der Gemeinde an der Sicherung der Energieversorgung stärken. Wie der Innenminister erläuterte, soll hierzu die Versorgung mit Strom, Wärme und Gas durch gemeindliche Unternehmen neu geregelt werden. Gemeindliche Unternehmen sollen künftig Energie auch in einer Menge erzeugen dürfen, die den örtlichen Bedarf übersteigt. "Indem wir die Energieerzeugung auf eine breitere Grundlage stellen, gewährleisten wir Versorgungssicherheit und machen uns unabhängiger von Energieimporten", so der Kommunalminister. Zudem sollen die gemeindlichen Unternehmen mit der Energieversorgung üblicherweise verbundene Tätigkeiten übernehmen dürfen, also beispielsweise Installations- oder Wartungsarbeiten an Photovoltaikanlagen sowie die Errichtung und den Betrieb von Ladesäulen, um die Elektromobilität voranzubringen.

Im Bereich des Kommunalwahlrechts gibt es nur geringfügige Änderungen:
"Denn die Evaluierung der letzten Kommunalwahlen hat gezeigt, dass sich die bestehenden Regelungen bewährt haben." Laut Herrmann werden daher mit der Gesetzesnovelle insbesondere kleinere Regelungslücken geschlossen und das Wahlrecht – sofern möglich – an die Vorschriften der staatlichen Wahlen angepasst, indem etwa gesetzliche Fristen angepasst werden. Neu ist zudem:

• Kumulieren bei Mehrheitswahlen: Künftig können immer bis zu drei Stimmen je Bewerberin oder Bewerber vergeben werden. Bisher war das nicht möglich, wenn nur ein oder kein Wahlvorschlag vorlag.
• Abschaffung von Sonderregelungen für kleinere Gemeinden mit bis zu 3.000 Einwohnern: Die Möglichkeit doppelt so viele Bewerberinnen und Bewerber in den Wahlvorschlag aufzunehmen, als überhaupt Gemeinderatssitze zur Verfügung stehen, ist nur noch bei Wahlen mit einer einzigen Liste zulässig. Die Möglichkeit, doppelt so viele Stimmen zu vergeben, entfällt hingegen ganz.

Laut Herrmann wird nun zur geplanten Gesetzesänderung eine Verbandsanhörung durchgeführt. Der Gesetzentwurf setzt einen Bericht des Innenministeriums an den Landtag um, der sich zum einen mit den Erfahrungen der letzten Kommunalwahlen befasst, aber auch weitere aktuelle kommunalrechtliche Themen aufgreift.

Weitere Erläuterungen und Details zur Kommunalrechtsnovelle sind unter www.innenministerium.bayern.de abrufbar.

Auch dieses Jahr gab es zum internationalen Weltfrauentag am 8. März wieder Fruchtgummis für die Mitarbeiterinnen des Landratsamtes, die aktuell mehr als 60 Prozent der Belegschaft ausmachen. Verteilt wurden fair gehandelte Mango Engel aus kontrolliert ökologischem Anbau.

Landrat Thomas Eberth freut sich sehr über die Aktion, die von Brigitte Schmid, Fairtrade-Beauftragte des Landkreises, organisiert wurde. Er ließ es sich nicht nehmen, die ersten Packungen Mango Engel selbst an die Kolleginnen im Vorzimmer zu überreichen. „Unsere Mitarbeiterinnen sorgen jeden Tag mit viel Engagement dafür, dass wir unsere Aufgaben als Kreisverwaltung umsetzen können und ein verlässlicher Partner für die Bürgerinnen und Bürger sind“, betont Thomas Eberth. „Dafür bin ich sehr dankbar und freue mich, dass wir diese Dankbarkeit heute mit einer kleinen Geste zum Ausdruck bringen können.“

Die veganen Engel aus Mangos mit Rohrohrzucker, die an die Mitarbeiterinnen verteilt wurden, sind sowohl Fairtrade zertifiziert als auch aus kontrolliert ökologischem Anbau. Durch das Fairtrade Mango-Projekt von Preda und WeltPartner haben mehr als 500 Kleinbauern und ihre Familien auf den Philippinen eine Perspektive. Die Beschäftigung und die Einnahmen helfen, Landflucht zu verhindern und den Armutskreislauf zu durchbrechen.

„Eigentlich ist es unglaublich, dass es so einen Tag überhaupt noch geben muss. Aber die Ereignisse weltweit zum Beispiel im Iran aber auch im Kleinen bei uns zeigen, es braucht nach wie vor sichtbare Zeichen“, so der Landrat.

Sevdiklerimiz aramızdan yıldızlar gibi kayıp gidiyorlar. Gidişleri yüreğimizi deliyor acısı içimizde bir köz ateşi gibi yanıyor, zaman, zaman yakıp geçiyor. Çok zor, ama hayat bu acımasızca içimizi yaksada hayat şöyle veya böyle devam ediyor. Evet geçtiğimiz yıl kayıp ettiğimiz ağbeyim, hocam hac ibadetinde Allah’ın beyti Beytullah’da 1994 yılının Mayıs ayında tanıştık, dost olduk,ağbi ve kardeş olduk, Prof Dr. Ahmet Tefik Ozan hocamla. Almanya’da yayınladığım gazetemize yazılar yazdı, şiirler gönderdi. Yayınladık. Kendisi Kayseri’de Hükümet tabibi olarak görev yaparken Fırat üniversitesi Tıp Fakültesi öğretim üyesi olarak göreve başladı zaman,zaman telefonla konuşur dertleşir yayıncılık hakkında bana destek verir, basının önemini anlatır, şiirde okurdu.

Rückenprobleme können viele Ursachen haben. Zu viel Sitzen, Arbeiten in unbequemen Körperhaltungen, belastendes Heben und Tragen, aber auch Stress und Termindruck können Rückenschmerzen hervorrufen. „Wer Schmerzen im Rücken hat, muss sich in aller Regel keine Sorgen machen. Zumeist steckt hinter dem Schmerz keine ernsthafte Erkrankung“, so Daniela Keller, Bewegungsexpertin von der AOK in Würzburg. Oft lösen Verspannungen der Muskulatur oder eine kurzfristige Überlastung die Beschwerden aus. Besonders davon betroffen sind Büroangestellte am Schreibtischarbeitsplatz. Stundenlanges Sitzen in der gleichen Körperhaltung kann zu diesen schmerzhaften Verspannungen führen.

Rücken in Bewegung halten

Abhilfe schafft vor allem körperliche Betätigung. Dabei spielt es keine Rolle, in welcher Form man aktiv ist. „Hauptsache, man bewegt sich und seinen Rücken regelmäßig in ausreichendem Maß“, so Daniela Keller. Im Büro ist es hilfreich, kleine, regelmäßige Aktivitäten in den Arbeitsalltag einzubauen. Mehr Bewegung im Büroalltag bringt zum Beispiel der Gang zum Drucker, Kopierer oder auch zu einem Papierkorb, der nicht direkt am Arbeitsplatz steht. Statt den Kollegen eine E-Mail zu schicken, ist ein kurzer Besuch drei Büros weiter eine aktivierende Abwechslung. Auch bewusst geplante, regelmäßige Pausen unterstützen die Rückengesundheit: Kurz aufstehen und den Arbeitsplatz verlassen, um zum Beispiel in die Teeküche zu gehen oder, wenn genug Zeit ist, einen kleinen Spaziergang zu machen, wirkt sich bereits positiv aus. Vor allem ein ausgewogener Mix aus Sitzen, Stehen und Gehen hält gesund. Sinnvoll ist dabei ein Verhältnis von 60 Prozent dynamischem Sitzen, 30 Prozent Stehen und 10 Prozent gezieltem Umhergehen. „Dynamisches Sitzen bedeutet, die Sitzposition häufiger zu wechseln und damit Muskulatur und Knochen unterschiedlich zu belasten. Das beugt Verspannungen vor“, so Daniela Keller. Ähnliches gilt für das Stehen. Auch hier sollte man regelmäßig seine Position verändern, beispielsweise durch das Verlagern des Körpergewichts von einem Bein auf das andere. Zusätzlich unterstützen eine aufrechte Körperhaltung und leicht gebeugte Kniegelenke.

Arbeitsplatz anpassen

Wichtig ist auch die Ausstattung am Schreibtischarbeitsplatz. „Von der Höhe des Bürostuhls über die Ausrichtung des Bildschirms bis zur Position der Tastatur – all diese Faktoren beeinflussen die Rückengesundheit“, so Daniela Keller. Der Arbeitsstuhl sollte verstellbar und auf die individuelle Arbeitshöhe und Körpermaße ausgerichtet sein. Auch höhenverstellbare Schreibtische können entlasten. Sie bieten eine weitere Möglichkeit, Haltungsmonotonie zu unterbrechen, da Arbeitnehmende regelmäßig Stehphasen einstreuen können.

Die AOK unterstützt Rückengesundheit mit dem interaktiven Online-Programm „Rückenaktiv im Job“. Fachleute helfen den Teilnehmenden, Belastungsfaktoren zu erkennen und geben individuelle Tipps, wie man diese am Arbeitsplatz und in der Freizeit ausgleichen kann. Wer sich für das Online-Angebot interessiert, kann sich kostenfrei anmelden unter www.aok.de/bayern/rueckenaktiv-im-job .

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Das Stadtarchiv und der Fachbereich Fachplanung haben zum touristischen Leitsystem in Heidingsfeld, weil der Wunsch danach immer wieder geäußert wurde, eine begleitende Broschüre herausgegeben. In ihr finden sich in handlicher Form Informationen über die Geschichte des Städtle. Wie vor Ort führt auch im Heft das „Giemaul“ durch die Gassen und an 25 historische Standorte.

Es lädt zur Zeitreise und zum Entdecken der über 1200 Jahre alten Geschichte Heidingsfelds ein, das mal in böhmischem Besitz war und 1367 von Kaiser Karl IV. Stadtrechte erhielt. 1631 eroberten die schwedischen Truppen unter Gustav Adolf II. Heidingsfeld. Ursächlich soll dafür der Verrat des „Giemauls“ gewesen sein, der die schwedischen Truppen am östlichen Obertor in den Ort gelassen hat – für Geld. Auf der anderen Seite war es damit das Verdienst des „Giemauls“, dass Heidingsfeld vor der Zerstörung bewahrt wurde. An diese Sagengestalt erinnert die bärtige Figur des „Giemauls“ an der Front des Rathauses, die täglich um 12 Uhr ihren Mund öffnet. Die Figur begleitet Besucherinnen und Besucher nun durch Heidingsfeld, erkennbar an ihren typischen Schulterklappen, Bart und Gesichtsform. 18 Wandschilder, sechs Stelen in typisierter Giemaulform mit ausführlichen Informationen und Übersichtsplänen und die Gedenkstätte am Dürrenberg sind die Bestandteile des Leitsystems, das zwischen 2018 und 2021 aufgestellt wurde. Die Übersichtsstelen bieten die Möglichkeit, interaktiv selbst zum Giemaul zu werden und die Fotos unter dem Hashtag #giemaul zu posten. Entwickelt wurde das Leitsystem vom Stadtarchiv, dem Fachbereich Stadtplanung, dem Bürgerverein Heidingsfeld, Designer Christian Rudolph und Architekt Matthias Braun. Bezuschusst wurde es als Maßnahme aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ von der Regierung von Unterfranken.

Kostenfrei erhältlich ist die neue begleitende Broschüre in der Würzburger Innenstadt im Stadtarchiv, im Kultur- und Tourismusreferat und in der Tourismus-Information. In Heidingsfeld kann sie mitgenommen werden in der Zweigstelle der Stadtbücherei, bei der Bürgervereinigung Heidingsfeld e. V. und in verschiedenen Heidingsfelder Geschäften.

Digitaler Download unter https://www.wuerzburg.de/535956.

Uzun yıllardan bu yana Türk mutfağını Almanya’nın en önemli şehirleriden gelen insanlara başarı ile tanıtan Mevlana Restaurant sahibi Ahmet Can, “Alman müşterilerimizin sayısında ciddi bir artış var” dedi.

Ayhaber’e açıklamalarda bulunan Mevalana Nürnberg işletmecisi Ahmet Can, “Bölgemizde ciddi anlamda Alman müşterinin Türk damak tadına giderek artan bir ilgisinin olduğunu farkediyoruz. Yemeklerin lezzeti ile Alman müşteri sayısındaki artışı yanyana koyduğumuzda Anadolu’nun yemek ve damak kültürüne igisinin arttığını söyleyebiliriz. Uzun yıllardan bu yana verdiğimiz yemek ve ortaya koyduğumuz lezzetin geldiği noktayı sektörün duyaenlerinden biri olarak gördüğümde ülkem ve kültürüm adına gerçekten mutluluk duyuyorum” şeklinde konuştu.

Bilindiği gibi Mevlana Restaurant uzun yıllardan bu yana Türkiye’nin dörtbir köşesinin lezzetini Türk, Alman ve diğer ülkelerden gelen müşterilere sunmaya devam ediyor.

"Gerade in diesen Zeiten gilt, dass wir unseren entschlossenen Kampf für die Demokratie und unsere Werte fortsetzen. Dazu gehört die Gleichstellung der Geschlechter, die für eine freie und demokratische Gesellschaft unabdingbar ist", so der Schweinfurter SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Hümpfer zum Weltfrauentag am 08. März 2023.

Ziel ist eine verlässliche und bedarfsorientierte Förderung von Projekten, die die Demokratie und die gesellschaftliche Vielfalt stärken. Denn eine starke Demokratie bedeutet starke Geschlechtergerechtigkeit - und umgekehrt. "Den Entwurf des Demokratiefördergesetzes haben wir auf den Weg gebracht und wir setzen uns ein, für die reproduktive Selbstbestimmung, mehr Schutz gegen Gewalt und die Abschaffung von geschlechtsspezifische Lohn- und Rentenlücken", erklärt Markus Hümpfer.

Gerade in sozialen Einrichtungen wie Kindergärten, Schulen und Pflegeheimen arbeiten viele Frauen, die einen höheren Tarifabschluss für ihre wichtige Arbeit verdient haben. "Ich unterstütze deshalb den angekündigten Warnstreik im öffentlichen Bereich und die Forderungen der Frauen bei Ver.di nach höheren Lohnabschlüssen", betont MdB Hümpfer.

An vielen Orten bekommen Frauen heute rote Rosen. Aber was viele von ihnen viel mehr brauchen, ist Sicherheit, Selbstbestimmung und Gleichstellung in allen Lebensbereichen.

Teşekkürler Hamburg - Hamburg’dan deprem mağdurları için kolaylık

Değerli vatandaşlarımız,

Öncelikle Türkiye’de ve Suriye’de meydana gelen deprem felaketinden dolayı sonsuz üzüntülerimi dile getirmek istiyorum. Bu felaket, akrabaları, arkadaşları enkaz altında kalan, yaralanan, vefat eden birçok Hamburglu insanımızı da derinden etkiledi. Vatandaşlarını bu zor durumda yalnız bırakmayan Hamburg eyaleti, birinci ve ikinci dereceden akrabalarını Schengen Vizesi ile getirmek isteyen Hamburglulara yeni kolaylıklar sağlamak üzere yeni uygulamaları devreye soktu. Bu yenilikleri, aşağıdaki açıklamada takip edebilirsiniz:

TAAHHÜT BEYANI İÇİN HIZLI VE KOLAY RANDEVU

Hamburg eyaleti, Türkiye ve Suriye’de deprem felaketinden etkilenen birinci ve ikinci dereceden akrabalarını Schengen Vizesi ile Almanya’ya getirmek isteyen Hamburglu vatandaşlara yeni bir kolaylık getirdi. İkamet Yasası’nın 68’inci Paragrafına göre, akrabasını yanına getirecek kişinin, getireceği akrabasının geçim kaynağını, vereceği taahhüt beyanı ile garanti alması gerekiyor. Bu beyanı vermek isteyen yükümlüler, ikamet ettikleri bölgeden sorumlu belediye hizmet merkezinden alacakları hızlı randevuyla işlemlerini kısa sürede halledebilecek. Güncel olarak taahhüt beyanı vermek için randevu taleplerinin çok yoğun olması nedeniyle online randevu sisteminde bekleme süreleri olabiliyor. Bu nedenle hizmet merkezleri, depremzedeler için beyan verilmesine yönelik hızlı ve kolay randevu alınabilmesi için iki yeni imkân oluşturdu. Acil randevu almak isteyenler 115 numaralı hizmet hattından veya bağlı bulundukları belediyelerin hizmet merkezlerinin E-Posta adreslerine yazarak kısa vadeli randevu alabilecek. Hamburg’daki belediyelerin iletişim bilgilerine aşağıdaki linkten ulaşmak mümkün:

https://www.hamburg.de/contentblob/12102036/b8d3ee070599040886e4bfdcfbf713a4/data/ed-sprechzeiten-und-anschriften-kuz.pdf

AFET BÖLGESİNE HAMBURG’DAN 100 PALETLİK YARDIM MALZEMESİ

Öte yandan deprem felaketinin hemen ardından afet bölgesine gerek arama-kurtarma çalışmaları ve gerekse yardım malzemeleri gönderen Hamburg, Türkiye ve Suriye’deki afet bölgesine 100 paletlik yardım malzemesi daha göndermeye hazırlanıyor. Yardım paletlerinde 173 çadır, bin 400’ün üzerinde battaniye ve yastık, 440 uyku tutumu gibi malzemeler bulunuyor. Yaklaşık yarım milyon euro değerindeki bu yardım malzemeleri, Hamburg resmi daireleri, ASB ve DLRG gibi yardım kuruluşları, Elbe Werkstätten, Verkehrsbetrieben Hamburg-Holstein, Gasnetz Hamburg ve Hamburg Wasser gibi şirketler tarafından temin edilirken Hamburg’un afet yardımları, Hamburg İçişleri ve Spor Senatörlüğü bünyesindeki kriz masası tarafından organize ediliyor. Yardımların bu hafta içinde deprem bölgelerine gönderilmesi planlanıyor.

Barış Öneş

Hamburg Eyalet Parlamentosu Milletvekili (SPD

„Gleiche Chancen und Teilhabemöglichkeiten für Frauen und Männer sind Grundlage unserer Gesellschaft. Dies ist im Alltag noch nicht erreicht. Deswegen ist der Internationale Frauentag als symbolischer Tag für Gleichstellung nach wie vor wichtig. Nötig ist jedoch der tägliche Einsatz für die Gleichstellung von Frauen und Männern“, so Judith Jörg, Bürgermeisterin der Stadt Würzburg.

Der Internationale Frauentag, auch Weltfrauentag und Frauenkampftag genannt, fand zum ersten Mal im März 1911 statt. Damals wurde insbesondere das Frauenwahlrecht gefordert. Heute wird auf Deutschland bezogen ein Alltag ohne Gewalt an Frauen, eine gerechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Selbstbestimmung, Lohn- und Rentengerechtigkeit und geschlechtergerechte Vertretung in Führungspositionen und Gremien gefordert. „Dafür braucht es eine entsprechende Umsetzung im Privaten wie Politischen“, so Petra Müller-März, Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Würzburg.

In Würzburg finden zum Thema Gleichstellung im ersten Halbjahr 2023 verschiedene Veranstaltungen statt. Ein Veranstaltungsheft liegt ab kommender Woche im Rathaus aus. Gleichzeitig sind die Veranstaltungen unter www.wuerzburg.de/gleichstellungsstelle und bei Instagram unter gleichstellung_wue zu finden.