Islamic Relief, Kış Yardımıyla Dünya Genelinde İhtiyaç Sahiplerine Ulaşıyor...

Mevsimlerin değişmesi, birçok insan için zorlu bir süreç olabilir, ancak özellikle en savunmasız durumda olanlar için bu zorluk daha da artar.

Enerji ve gıda fiyatlarının hızla yükselmesiyle birlikte, giderek daha fazla insan yoksulluğa sürükleniyor. Birleşmiş Milletler'in tahminlerine göre, pandeminin başlangıcından itibaren yıl sonuna kadar yaklaşık 75 milyon kişi aşırı yoksulluğa itilmiş olabilir. Ancak yardımseverler vijdanlarının sesini dinledigi sürece muhtaçlara uzanan yardım elleri ise hiç bir zaman yok olmayacak.

Islamic Relief  Başkan yardımcısı Nuri Köseli, “Kış Yardımı Yaparak Mazlumların Hayatta Kalmalarına Yardım Edebilirsiniz” şeklinde konuşarak konu ile ilgili olarak Ayhaber'e açıklamalarda bulundu.

Köseli açıklamalarında, “Aşırı yoksulluk içinde yaşayan toplam insan sayısının bu yıl 800 milyona ulaşabileceği anlamına geliyor. Düşen sıcaklıklar ve sert hava koşulları, bu insanlar için her zamankinden daha büyük bir hayatta kalma mücadelesini beraberinde getiriyor. Yiyecek, sıcaklık ve güvenlik için verilen mücadele, kış mevsiminde artan zorluklarla daha da yoğunlaşıyor.

Bu çerçevede, toplumlar arasındaki dayanışmanın ve yardımlaşmanın önemi bir kez daha ortaya çıkıyor. Sivil toplum kuruluşları, yerel yönetimler ve bireyler, kışın gelmesiyle birlikte bu zorlu şartlarda hayatta kalmak için çaba sarf edenlere destek olmak adına bir araya gelmelidir.

Özellikle aşırı yoksullukla mücadelede acil tedbirler alınmalı ve sürdürülebilir çözümler bulunmalıdır. İnsanların temel ihtiyaçlarına erişimlerini sağlamak, barınma koşullarını iyileştirmek ve gıda güvenliği önlemlerini artırmak, kışın karşılaşılan zorlukların üstesinden gelmede kritik öneme sahiptir.

Kışın hayatta kalmak, sadece bir hava durumu meselesi değil, aynı zamanda küresel bir sorumluluktur. İnsanlık, zorlu kış koşullarında dayanışma ve yardımlaşma ruhunu canlı tutarak, aşırı yoksullukla mücadelede önemli adımlar atabilir.

Islamic Relief, Kış Yardımıyla Dünya Genelinde İhtiyaç Sahiplerine Ulaşıyor

Islamic Relief, dünya genelindeki sadık ve merhametli hayırseverlerin katkılarıyla, 25 yılı aşkın bir süredir binlerce ihtiyaç sahibine kış aylarını atlatmaları için yardım eli uzatıyor.

Geçtiğimiz yıl, 17 ülkede toplam 435.000'den fazla kişiye ulaşarak kış yardımı paketleri dağıtan Islamic Relief, bu yıl daha da büyüyerek 17 ülkede 72.000'den fazla kış yardımı paketi sağlamayı hedefliyor.

Bu kış yardımı paketleri, içerisinde sıcak tutan giyecekler, battaniye ve ısıtıcı gibi temel malzemeler barındırıyor. Özellikle bu yıl, pandemi ve diğer zorluklara rağmen daha fazla insanın yardıma ihtiyaç duyduğu bir dönemde, Islamic Relief daha çok kişiye ulaşma ve destek sağlama konusunda kararlılığını sürdürüyor.

Bu soğuk kış günlerinde savunmasız ailelere yardım eli uzatmak istiyorsanız, Kış Yardımı kampanyasına bağış yaparak hayat kurtarabilir ve onların hayatta kalmasına destek olabilirsiniz. Hemen şimdi bağış yaparak, Islamic Relief'in bu anlamlı kampanyasına katkıda bulunabilirsiniz.

Die erfolgreiche Kooperation des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Westdeutschen Handwerkskammertag im Rahmen des Wiederaufbaus nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 wird bis 2026 fortgesetzt: Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung haben Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Berthold Schröder, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages, und Dr. Florian Hartmann, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertages, heute unterschrieben.

Ziel der Initiative bleibt es unverändert, ortsnahes und -fremdes Handwerk für Wiederaufbauprojekte zu gewinnen und alle maßgeblich beteiligten Akteure über den Handwerks-Marktplatz »www.handwerk-baut-auf.de« zusammenzubringen. Seit April 2022 ist die gemeinsame Landesinitiative ein wichtiges Instrument im Wiederaufbau.

»Handwerk baut Zukunft: Mit Mut, Machertum und Kreativität hilft unser Handwerk tagtäglich beim Wiederaufbau im Land Nordrhein-Westfalen. Aufgrund der nach wie vor großen Resonanz auf das Angebot wird die gemeinsame Initiative bis 2026 fortgeführt. „HANDWERKimWiederaufbau“ gibt uns die Möglichkeit, weitere Handwerksbetriebe zielgerichtet zu gewinnen, um beim Wiederaufbau weiter voranzukommen. Gemeinsam sind wir soweit gekommen und auch die nächsten Schritte gehen wir gemeinsam. Der Wiederaufbau im Land Nordrhein-Westfalen ist sichtbar«, sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Berthold Schröder, Präsident des Westdeutschen Handwerkskammertages: »Die Initiative hat sich in den letzten zwei Jahren zu einem zentralen Baustein im Wiederaufbau entwickelt. Mittlerweile fungiert die Initiative mit Marius Siebenhaar als Koordinator „Handwerk für den Wiederaufbau“ bei der Handwerkskammer zu Köln als zentraler Ansprechpartner für alle Akteure, die für den Wiederaufbau relevant sind: Ob für Private, für Kommunen, Hilfsorganisationen, allen voran für Flutbetroffene. Umso mehr freue ich mich, dass wir mit der Verlängerung der Initiative „HANDWERKimWIEDERAUFBAU“ die gemeinsame Unterstützung des Wiederaufbaus in dem von der Flutkatstrophe 2021 betroffenen Gebiet fortschreiben können.«

WHKT-Hauptgeschäftsführer Dr. Florian Hartmann: »Das aus der Initiative gewonnene Wissen kann eine Blaupause für künftige Katastrophenfälle sein. Nicht zuletzt die starken Regenfälle in den vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die Gefahr von Hochwasser und der Umgang mit Naturkatastrophen uns alle langfristig begleiten. Die Unterstützung des Landes und des Handwerks sind hier besonders gefragt.«
 
»Auch zweieinhalb Jahre nach der Flutkatastrophe gibt es in vielen betroffenen Regionen noch eine Menge Arbeit. Hier spielt das Handwerk die zentrale Rolle: Nur mit engagierten Handwerkerinnen und Handwerkern ist der Wiederaufbau zu stemmen. Die Verlängerung der Initiative „HANDWERKimWIEDERAUFBAU“ ist daher eine sehr gute Nachricht – das Handwerk bleibt an der Seite der Betroffenen. Der bei der Handwerkskammer zu Köln ansässige Flutkoordinator Marius Siebenhaar agiert als entscheidendes Scharnier, das Akteure wie Politik, Kommunen und Hilfsorganisationen sowie Betroffene in ganz Nordrhein-Westfalen mit dem Handwerk zusammenbringt. Diese Koordination hat sich absolut bewährt. Gleiches gilt auch für die Handwerker-Plattform www.handwerk-baut-auf.de, auf der fast 2.000 Betriebe weiterhin ihre Dienstleistungen explizit für den Wiederaufbau anbieten«, sagt Stephanie Bargfrede, zuständige Geschäftsführerin für den Bereich Fluthilfe bei der Handwerkskammer zu Köln.

Auf der für den Wiederaufbau ins Leben gerufenen Handwerks-Plattform www.handwerk-baut-auf.de sind mittlerweile über 1.945 engagierte Handwerksbetriebe aus ganz Deutschland registriert. Insgesamt wurde die Plattform im letzten Jahr rund 20.000-mal besucht. Rund 49 Aufrufe am Tag verzeichnet das Portal aktuell. Die gelisteten Handwerksbetriebe und Gutachter werden durch die Handwerkskammer überprüft. So wird sichergestellt, dass der Wiederaufbau ausschließlich vom professionellen Handwerk umgesetzt wird. Zudem werden die registrierten Betriebe regelmäßig um Aktualisierung ihrer Anmeldung gebeten, um sicherzustellen, dass bei einer Anfrage durch interessierte Antragstellende auch personelle Kapazitäten beim Unternehmen bestehen. Neben der Informationsplattform unterstützt die Landesinitiative den Wiederaufbau auch durch weitere Maßnahmen, wie etwa Informationskampagnen, Wiederaufbaukonferenzen, der Bereitstellung von Informationsmaterialien in Form von Flyern und Broschüren oder Schulungen der Bezirksregierungen zu Fragen der Handwerksordnung und der Verhinderung von Schwarzarbeit. Das Land stellt Finanzmittel für die im Rahmen der Landesinitiative entstehenden Kosten für zusätzliches Personal und Sachmittel sowie Reise-, Veranstaltungskosten zur Verfügung.

Von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe am 14./15. Juli 2021 waren rund 180 Kommunen betroffen, also nahezu die Hälfte aller Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Rund 3,8 Milliarden Euro für den Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur, Unternehmen, Landwirtschaft und Bürger sind bewilligt worden. Davon entfallen rund 781 Millionen Euro auf geschädigte Bürgerinnen und Bürger. Und die Bürger sind richtig weit mit dem Wiederaufbau: rund 80 Prozent dieser Mittel sind bereits ausgezahlt. (Stand 31. Dezember 2023). Der Wiederaufbau orientiert sich am aktuellen Stand der Technik und umfasst auch Maßnahmen für einen besseren Hochwasserschutz. Damit wird die zerstörte Infrastruktur nicht nur instandgesetzt, sondern auch für die Zukunft fit gemacht.

Weitere Informationen zur Wiederaufbauhilfe der kommunalen Infrastruktur finden Sie unter: www.mhkbd.nrw

Der Generalkonsul von Japan in München Kenichi Bessho traf nun zusammen
mit seinem Vizekonsul für Kultur, Städtepartnerschaften und
Öffentlichkeitsarbeit Yusaku Ishizaki Oberbürgermeister Christian
Schuchardt bei seinem Antrittsbesuch in Würzburg. Der Diplomat ist seit
Oktober 2023 in Bayern und hat über die Hochschulen bereits erste
Kontakte nach Würzburg geknüpft. Im Gespräch mit Schuchardt informierte
er sich nun über die Aktivitäten gerade im Austausch mit der
Partnerstadt Otsu und der Freundschaftsstadt Nagasaki. Schuchardt, der
im Bündnis Mayors For Peace aktiv ist, stellte in Aussicht, dass es 2025
eine weitere Reise nach Japan geben könnte, wenn sich der
Atombomben-Abwurf über Hiroshimas jährt.

Bessho betonte, dass er sich insbesondere einen Austausch junger
Menschen wünsche. Die Welt, aber auch Japan im Besonderen, seien aktuell
durch eine fürchterliche Sicherheitslage herausgefordert. Beide Länder
könnten aufgrund ihrer Geschichte vor Kriegen und Gewalt gegen die
Zivilbevölkerung warnen. Nach Corona seien nun Reisen wieder leichter
möglich, dies gelte es zu nutzen.

Zahlreiche Jubiläen bieten gute Anlässe, die sehr lebendigen
Beziehungen Würzburgs zu Japan in der nächsten Zeit weiter zu pflegen.
Die Städtepartnerschaft zu Otsu feiert 2024 das 45jährige Bestehen. In
Nagasaki erinnert man an die Ankunft des Universalgelehrten Philipp
Franz von Siebold vor genau 200 Jahren. Schuchardt würde sich wünschen -
gerade auch in der Tradition des Forschers, der in Japan noch bekannter
ist als in seiner Heimatstadt - auf dem Feld der Medizin gemeinsame
Projekte zu initiieren.

Arbeitsgruppe Antidiskriminierungsarbeit des Integrationsbeirates der Stadt Schweinfurt hat Diskriminierungsmelder ins Leben gerufen

Schweinfurt – Diskriminierung kann in verschiedensten Orten und Situationen auftreten - bei einer Wohnungssuche, im Vorstellungsgespräch oder im ganz normalen Alltag. So werden zum Beispiel Menschen aufgrund Ihres Namens, Ihrer Herkunft, Ihres Geschlechts, Ihres Aussehens oder Ihrer Behinderung trotz vorhandener Expertise und fachlicher Qualifikation für eine Stelle abgelehnt. Leider sind solche und andere Diskriminierungsfälle keine Seltenheit - auch nicht in Schweinfurt.

Das Problem: Aktuell gibt es keine Statistik darüber, wie häufig Diskriminierung in Schweinfurt vorkommt. Die meisten Menschen trauen sich nicht, ihre Diskriminierungserfahrung öffentlich zu machen, sie anzuzeigen oder gar dagegen juristisch vorzugehen.

Aus diesem Grund hat die Arbeitsgruppe Antidiskriminierungsarbeit des Integrationsbeirates der Stadt Schweinfurt einen sogenannten Diskriminierungsmelder ins Leben gerufen. Der Diskriminierungsmelder ist eine Internetseite, auf der die Betroffenen ihre Diskriminierungserfahrung anonym unterwww.diskriminierung-melden.com/umfrage melden können. Die Umfrage dauert nur zwei Minuten und steht in sieben verschiedenen Sprachen zur Verfügung.

Diskriminierung kann viele Formen annehmen. Ganz gleich, ob es um die Herkunft, Religion, Gesundheit, das Alter, die sexuelle Orientierung oder andere Diskriminierungsmerkmale geht. Über den Diskriminierungsmelder werden - vorerst bis April 2024 - alle Fälle von Diskriminierung aufgenommen, um erste statistische Erkenntnisse für die Stadt Schweinfurt zu gewinnen. Es ist daher von großer Bedeutung, viele Betroffene zu ermutigen, an der kurzen Umfrage teilzunehmen. Nicht-Betroffene und Zeugen können die Umfrage gerne mit ihrem Umfeld teilen. Das Ziel der Arbeitsgruppe Antidiskriminierungsarbeit ist es, ein allgemeines Bewusstsein für das Thema Diskriminierung zu schaffen und gegen Diskriminierung vorzugehen.

Der Integrationsbeirat der Stadt Schweinfurt bedankt sich bei allen, die das Projekt unterstützen, auf den Diskriminierungsmelder aufmerksam machen und ihre Mitmenschen dazu ermutigen, ihre Diskriminierungserfahrung anonym zu melden. 

Hangi gelir durumlarında ücretsiz olarak aile sigortasından faydalanabilirim?

Yasal hastalık sigortasında fark ödemeden aile sigortası da vardır. Bu nedenle sigortalının eşi, kayıtlı hayat arkadaşı ve de çocukları (belirli bir yaş sınırına kadar) sigortaya dahildir. Bunun için, eşin, hayat arkadaşının ve çocukların düzenli gelirlerinin 2024`de ayda 505 EURO´yu aşmaması ve kendilerinin ayrıca üye olarak sigortalı olmamaları gerekir. Düşük derecede çalışanların toplu gelirleri 538 EUR’yu aşmamalıdır.

Bütün yasal sigortalıların ekonomik, maddi ve ailevi konulardaki değişiklikleri derhal hastalık kasalarına ya da eğer işsizlik parası ve işsizlik parası II alıyorlarsa, yerel İş Ajansı’na veya Jobcenter’e de bildirmeleri gerekmektedir.

Yukarıdaki bilgiler Almanya´da yasal sağlık sigorta kapsamında bulunan herkes için geçerlidir.

Almanya Türkleri’nin tek tarihçisi Dr. Latif Çelik TotalEnergies tesislerini ziyaret ederek son kitabını işletmeci Özcan Atabay’a hediye etti.

Türk-Alman ilişkileri alanında yaptığı çalışmalar ile 12. Kitabını yazan tarihçi Dr. Latif Çelik TotalEnergies tesislerinde işletmeci Özcan Atabay ile buluştu. İmzalı kitabını işletmeci Atabay’a hediye eden Dr. Latif Çelik, “Başarılı işadamlarımıza destek olmak çok önemlidir. Türk Toplumu başarılı genç Türkleri takdir etmesini ve desteklemesini bilmelidir” şeklinde konuştu.

TotalEnergies tesisleri sahibi Özcan Atabay ise, “Almanya’ya gelen İlk nesil Türklerin literatüre geçerek tarihe malolmalarını saygı ile karşılıyorum. Hepimizin babası ve dedesi bir şekilde bu eserde yerini almış ve arastirmalrda en güzel sekilde gelecek nesillere aktarılmıştır. Araştırmacı Dr. Çelik milletimizin izlerinin bu topraklarda kaybolmaması adına büyük emekle ortaya çıkan bu eserini bizlere hedeiye ettiği için kendisine çok çok teşekkür ederim. Almanya’nın her köşesindeki hiç bir izimizin kaybolmaması benim için önemlidir” şeklinde konuştu.

Genel Başkan Kuzey: “İslam din dersi eğitimini genişleterek Hessen bölgemizde din dersi vermeye devam edeceğiz”

Diyanet İşleri Türk İslam Birliği (DİTİB), 2024 yılının ilk ‘Dernek Başkanları İstişare Toplantısı’nı (DBİT) gerçekleştirdi.

Köln Genel Merkez Konferans Salonu’nda düzenlenen toplantıda genel merkez yönetimi, Kuzey Ren Vestfalya eyaleti Münster ve Düsseldorf bölgesi ile Saarland eyaleti dernek yöneticileri ile bir araya geldi.

İstişare toplantısı Kur’an-ı Kerim tilavetiyle başladı. DİTİB Genel Başkan Yardımcısı Erdinç Altuntaş yaptığı selamlama konuşmasında, Almanya’daki Müslüman toplumunun başarı ve hedeflere ulaşabilmesi için istişare ve birlikte hareket etmenin önemine vurgu yaptı.

DİTİB’in Almanya’nın en büyük Müslüman sivil toplum örgütü ve 900’e yakın derneği ile köklü bir aile olduğunu söyleyen Altuntaş, en büyük hedeflerinden birinin İslam’ın resmi din olarak tanınması olduğunu ve bu sayede tüm Müslümanlara daha kaliteli hizmet vermek istediklerini sözlerine ekledi.

DİTİB’in misyon ve vizyonunu el ele vererek güçlendireceklerine dikkat çeken Altuntaş, DİTİB kuruluşunun 40 yıl içerisinde 900’e yakın derneğe ulaştığını, bu başarının mimarlarının dernek yöneticileri olduğunu ifade etti.

Altuntaş, Almanya’da Müslüman toplumuna hizmet etmek gibi büyük bir görevlerinin olduğunu ifade etti ve bu görevi layıkıyla yerine getirebilmenin hep birlikte el ele vermekten geçtiğini vurguladı.

Yapılan selamlama konuşmasının ardından dernek yöneticileri gruplar halinde DİTİB birimlerini gezerek çalışmalar hakkında bilgi aldı.

DİTİB Genel Başkanı Muharrem Kuzey de yaptığı konuşmada, DİTİB‘in hizmet felsefesini Allah yolunda karşılıksız hizmet olarak tanımladı. Kuzey, tebessümle başlayan, tatlı dil ve ihsanla devam eden bir anlayışla çalışmanın önemini vurguladı. Tebessümün sadaka olduğunu, güzel ve verimli sonuçlar almanın iletişimi güçlü tutarak mümkün olacağını ifade eden Kuzey, gençleri dernek yönetim kurullarına yetiştirmenin ve onlarla istişarede bulunmanın önemine değindi.

DİTİB’in Almanya genelinde İslam’ı en iyi şekilde temsil etmeye çalıştığına dikkat çeken Kuzey, İslamofobi’nin ve ön yargıların ortadan kaldırılabilmesi için komşuların da camilere davet etmenin önemini ifade etti.

DİTİB’in toplumun birliğini sağlayan önemli bir unsur olduğunu söylen Kuzey, Hessen eyalet hükümeti ile Diyanet İşleri Türk İslam Birliği (DİTİB) arasında okullarda İslam din dersi eğitimi konusundaki iş birliğinin devam edeceğine değinerek, Hessen Eğitim ve Kültür Bakanlığı’nın İslam din dersi eğitimine ilişkin Eyalet Birliği ile iş birliğini sürdürme karardan memnuniyet duyduklarını dile getirdi. Kuzey, “İslam din dersi eğitimini genişleterek Hessen bölgemizde din dersi vermeye devam edeceğiz” dedi.

DİTİB’in Almanya’da din görevlilerinin yetiştirilmesine yönelik çalışmalarına da değinen Kuzey, hedeflerinin 2019 yılında başlatılan DİTİB İmam Eğitimi Programı’nı genişleterek yılda 100 din görevlisi yetiştirmek olduğunu belirtti.

İki gün süren ve oldukça yoğun bir çalışma temposuyla yapılan istişare toplantısı, genel bir değerlendirme ile noktalandı.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Grundlegender Kurswechsel in der Asylpolitik notwendig - Ministerrat macht mit Entschließungsanträgen Druck auf die Bundesregierung - Länder und Kommunen nachhaltig entlasten

Der Ministerrat hat heute mehrere Bundesratsinitiativen zur Eindämmung der illegalen Migration auf den Weg gebracht. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Das Ziel unserer Entschließungsanträge ist eine grundlegende Wende in der Asylpolitik.  Länder und Kommunen sind durch die unkontrollierte Zuwanderung bei der Aufnahme und Integration von Geflüchteten in allen Bereichen an ihrer Belastungsgrenze angelangt. Die Ressourcen sind nahezu vollständig ausgeschöpft. Wir brauchen eine Integrationsgrenze. Diese muss auch berücksichtigen, dass abseits der irregulären Migration auch noch zahlreiche Arbeitsmigranten zu uns kommen, bei denen ebenfalls Integrationsbedarf besteht.“ Damit der Migrationsdruck spürbar und vor allem nachhaltig abnimmt, braucht es nach den Worten des Innenministers schnell einen Kurswechsel in der Migrationspolitik. In ihren Bundesratsinitiativen fordert Bayern die Bundesregierung auf, Maßnahmen zur Entlastung von Ländern und Kommunen zu ergreifen.

Dazu gehört eine grundlegende Änderung des Asylrechts. Herrmann: „Das deutsche Asylrecht spielt in der Praxis kaum mehr eine Rolle. 2023 wurden nur rund 1.700 Personen als Asylberechtigte anerkannt, nur 0,7 Prozent aller BAMF-Entscheidungen." 27,1 Prozent sei hingegen ein sogenannter subsidiärer Schutz nach EU-Recht zuteilgeworden, zumeist Geflüchteten aus Bürgerkriegsländern.  "Wir fordern deshalb von der Bundesregierung Rechtsänderungen, damit der nationale Gesetzgeber mehr Spielraum erhält, wie er dieses von der EU geschaffene Konzept des subsidiären Schutzes ausgestaltet. Statt in Deutschland bei internationalen Krisen individuell und unbegrenzt Schutz zu gewähren, könnte man künftig mit festen Aufnahmezusagen der EU arbeiten. Zudem fordern wir die Spielräume zu nutzen, um mehr Straftäter von einem Schutzstatus auszuschließen.“

Die Staatsregierung fordert darüber hinaus einen effektiven Grenzschutz sowie konsequente Rückführungen derjenigen, die kein Bleiberecht haben. Herrmann: „Rund zwei Drittel der Asylbewerber kommen nach Deutschland, ohne vorher in einem anderen europäischen Land registriert und geprüft worden zu sein, oft ohne Ausweispapiere. Das ist nicht nur ein eklatanter Verstoß gegen europäisches Recht, sondern gefährdet auch die innere Sicherheit. Das Bundeskriminalamt ist über die Zunahme von Gewaltkriminalität unter Zuwanderern besorgt. Mit dem Entschließungsantrag fordert die Staatsregierung die Bundesregierung auf, die Grenzkontrollen fortzusetzen und Zurückweisungen an der Binnengrenze auch dann nicht auszuschließen, wenn an der Grenze ein Asylgesuch geäußert wird. Herrmann: „Wenn andere EU-Staaten sich nicht an geltendes EU-Recht halten und bei uns dadurch erhebliche Sicherheitsgefahren bestehen, kann sich Deutschland auf die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und den Schutz der inneren Sicherheit berufen, den sogenannten „ordre public“- Vorbehalt.“

Der Ministerrat will außerdem die Asylgerichtsverfahren beschleunigen und dafür auch weitere Staaten als sichere Herkunftsstaaten einstufen. „Wir fordern den Bund erneut auf, die Liste der sicheren Herkunftsstaaten um die Länder Algerien, Armenien, Indien, Marokko und Tunesien zu erweitern, die alle eine regelmäßige Schutzquote von weniger als fünf Prozent haben. Dadurch wären schnellere Asylverfahren und auch eine zügigere Beendigung des Aufenthalts möglich“, so Herrmann.

Zudem bringt die Staatsregierung einen Gesetzentwurf zur weiteren Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren und Asylverfahren in den Bundesrat ein. Das europäische Recht bietet die Möglichkeit, sichere Herkunftsländer einfacher zu bestimmen. Bayern will erreichen, dass der Bund davon künftig Gebrauch macht und das Bundesinnenministerium allein – ohne die Zustimmung des Bundesrats – sichere Herkunftsländer festlegen kann. "So wären schnellere Reaktionen möglich und auch Blockadehaltungen im Bundesrat könnten verhindert werden", betonte der Innenminister, der insbesondere den GRÜNEN im Bund vorwarf, die Erweiterung der sicheren Herkunftsstaaten zu torpedieren.

Die Bundesregierung muss nach dem Willen der Staatsregierung die Länder auch bei der Rückführung abgelehnter Asylsuchender besser unterstützen: „Wir brauchen zeitnah Bundesausreisezentren an den großen deutschen Flughäfen.“ Ein Untertauchen der Bewohner könnte so erschwert werden und durch die frühe Einbindung der Bundespolizei wichtige Synergieeffekte entstehen.

Herrmann stellt schließlich auch die Leistungen für Asylbewerber in Frage: „Es kann nicht sein, dass Personen, die vollziehbar ausreisepflichtig sind, immer noch dieselben Leistungen erhalten wie jeder andere Asylbewerber. Diese deutsche Besonderheit muss ein Ende haben. Andere Länder kürzen Leistungen deutlich oder bieten nur noch eine Grundversorgung wie Unterkunft und Verpflegung an.“ Leistungskürzungen dürften aus Sicht des Innenministers auch die Ausreisebereitschaft erhöhen. Die Bundesregierung müsse außerdem festlegen, dass neu ankommende Ukraine-Flüchtlinge künftig wieder nur Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten und nicht in den Bürgergeld-Bezug fallen. Die vergleichsweise hohen Sozialleistungen in Deutschland führen dazu, dass es besonders viele Kriegsflüchtlinge nach Deutschland zieht und der Anreiz zu Arbeiten in Europa am niedrigsten ist.

2024 muss für den bayerischen Innenminister das Jahr der Bekämpfung der irregulären Migration werden: „Wir müssen jetzt den grundlegenden Kurswechsel in der Migrationspolitik einleiten. Die Asylbewerberzahlen in Deutschland müssen wieder deutlich sinken und es braucht eine spürbare Entlastung. Denn die Zuwanderung, wie wir sie gerade erleben, überfordert nicht nur unsere Sozialsysteme. Wir erleben gerade auch eine Gefährdung der politischen Stabilität in Deutschland.“

 AMERİKA Birleşik Devletleri (ABD) Hükümeti, 2023 yılında Rusya-Ukrayna çatışmasını gerekçe göstererek Rusya Federasyonuna ambargo uygulamak amacı ile Rusya Federasyonu Merkez Bankasının ABD’deki varlıklarını ve fonlarını dondurma kararı almış, uygulamaya koymuştu.

ABD Hükümeti şimdi Rusya-Ukrayna çatışmasının 2024 yılında da devam edeceğini öngörerek, 2023 yılında dondurduğu Rusya Federasyonu Merkez Bankasının ABD’deki tüm mal varlığına el koymayı planlıyor.

ABD hükümeti bu doğrultuda Kongreyi devreye soktu ve yasa hazırlığına başlandı. Yasa taslağına göre Rusya Federasyonu Merkez Bankasına ait varlıklar ve fonlar, ABD’de faaliyet gösteren şirketlere ve kişilere dağıtılacak.

Bu düşünce ve uygulama, uluslararası hukuka tamamen aykırı.

Böylesi bir uygulama yürürlüğe konur ve Rusya Federasyonu Merkez Bankasının ABD’deki tüm mal varlığına el konarak şirketlere/kişilere dağıtılırsa bunun bedelini ABD Dolarının ve 1944 tarihinde dünya ticaretine yeni bir sistem getiren, 1971 yılında değişikliğe uğramasına rağmen halen geçerliliğini koruyan Bretton Woods anlaşmasının ödeyeceği kesin.

Finans dünyasında ABD Dolarına olan güven azalıp, değer kaybı başlarken, Bretton Woods anlaşması içeriğince dünya ticaretinde dolar kullanımından kaçışın başlayacak olması bir tahminden çok öte.

Dünya siyaseti içinde de ise bu yasanın ve hukuk dışı uygulamanın algılanması farklı olacak gibi. ABD ile çıkar çatışması olan ülkeler, ABD ile olan finansal ve ekonomik bağlarını asgariye indirip, sıfırlama çabası içine girerken, ABD ile sorun yaşamayan ülkeler, ABD’nin bu kararını, ABD’nin içine düştüğü egemenlik kaybı nedeni ile çaresizce atılmış bir adım olarak değerlendirecekler.

1945 yılında sona eren İkinci Dünya Savaşından sonra ABD sermayesinin ayağa kaldırdığı ve ABD’nin, sömürgesine dönüştürdüğü Avrupa Birliği bu konuda biraz daha temkinli. ABD’nin bu uygulamasına paralel bir adımın atılarak Rus varlıklarını gasp etmenin, AB’nin kuruluş ilkelerine ve uluslararası hukuka aykırı olduğunun bilincinde AB. Buna paralel olarak da neredeyse karasal sınırdaş olduğu Rusya Federasyonu ile tehlikeli ve can yakıcı bir ilişkinin başlayacağını da öngörebiliyor.

Tüm bu olası tatsız sonuçlara rağmen Rusya Federasyonun ABD ve AB Merkez Bankaları ve kuruluşlarındaki varlığı 300 Milyar Dolar’dan biraz fazla. Bu meblağın büyük bir kısmı Belçika’da. Bu nedenle de ABD’nin bu uluslararası hukuka aykırı girişiminin ve uygulamasının etkili olabilmesi için, AB’nin de aynı paralelde adım atması gerekiyor.

Gerçekte bu uygulamanın ana hedefi, ABD’nin iç hukuku içeriğince yapılacak bu el koyma yasası sonrasında, el konulacak olan Rusya Federasyonu Merkez Bankasına ait varlıklar ve fonlar, bir şekilde, yasal veya yasal olmayan, uluslararası hukuka aykırı bir şekilde Ukrayna Merkez Bankası hesaplarına aktarmak ve Rusya-Ukrayna çatışmasını Ukrayna lehine dönüştürmek. 

Tabi iş burada bitmeyecek. AB, ABD’nin yanında yer alırken, Çin de, Rusya’nın akıbetine uğramamak için ABD’de ve AB’deki varlıklarını ve fonlarını tarafsız banka işlemleri yapan ülke ve merkezlere aktarmak çabası içine girecek. Bu da, ABD Dolarının ve ABD hükümetinin küresel gücünün azalmasını tetikleyecek. 

Küresel finansal ve siyasi dengeler gerçekten de çok hassas ve karmaşık. En ufak farklı bir davranış, tüm dengeleri değiştirebiliyor.

Prof. Dr. (İnş. Müh.), Doç. Dr. (UA. İliş.) Ata ATUN

KKTC Cumhurbaşkanı Politik Danışmanı

KKTC Cumhuriyet Meclisi 1. Dönem Milletvekili