Vom 7. bis 10. Januar 2025 fand in Las Vegas im US-amerikanischen Bundesstaat Nevada die alljährliche International CES 2025 (Consumer Electronics Show) statt. Die CES ist eine der weltweit größten Fachmessen für Mobilität, Elektronik und Unterhaltung. 

Im Rahmen des Auslandsmesseprogramms der Bundesrepublik Deutschland nahm der Landkreis Kelheim mit seinem Förderprojekt für das autonome Fahren, SUE, als eines von 28 Unternehmen und Projekten im Rahmen des deutschen Gemeinschaftsstandes (German Pavilion) teil. Dieser Gemeinschaftsstand wurde durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) organisiert. Im Rahmen der Eröffnung besuchte auch Bundesverkehrsminister Volker Wissing die Projektpräsentation von SUE und informierte sich über den aktuellen Projektfortschritt und Entwicklungsstand.

Ebenfalls vor Ort war Landrat Martin Neumeyer, der einige Tage zuvor in Los Angeles den in den USA führenden autonomen Fahrdienstleister Waymo getestet hat. Er zeigte sich, wie auch Volker Wissing, überzeugt, dass diese Technologie den ÖPNV in Deutschland positiv beeinflussen wird. Waymo bietet Nutzern bereits seit 2009 erfolgreich in verschiedenen US-amerikanischen Städten autonome, fahrerlose (Level 4) Beförderungslösungen an. 

Mit dem SUE-Projekt soll ab Mai 2025 ein Betrieb im öffentlichen Straßenraum im Landkreis Kelheim mit einer Geschwindigkeit bis zu 50 km/h umgesetzt werden. Neben dem Landkreis Kelheim sind auch RBO Regionalbus Ostbayern GmbH, ElringKlinger AG, Faissner Petermeier Fahrzeugtechnik AG, TÜV Nord Mobilität GmbH & Co. KG, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V., TH Ingolstadt, TU Braunschweig, IFG Ingolstadt und Kopernikus Automotive GmbH Teil des Konsortiums. Geleitet wird das Projekt vom Konsortialführer Uedelhoven GmbH & Co. KG aus Gaimersheim. Das SUE-Projekt wird gefördert durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Ortsverein Bergl Oberndorf
Schweinfurt, 20 .01.2025 Ein Vortrag zur aktuellen politischen Situation des SPD Bundestagsabgeordneten Markus Hümpfer sowie Ehrungen langjähriger Mitglieder standen im Mittelpunkt des Neujahrsempfangs des SPD Ortsvereins Schweinfurt Bergl/Oberndorf vergangene Woche im dortigen Feuerwehrhaus.
Die Vorstandsmitglieder Klaus Schuler und Tanyel Taŝ eröffneten als Vertreter des Leitungsteams des Ortsvereins die Feier, be grüßten die Mitglieder und den Festredner MdB Markus Hümpfer. Dieser betonte, dass die SPD sich mit ihrer Ehrung für den jahrzehntelangen ehrenamtlichen Einsatz für die Bürger, für Demokratie und Mitgestaltung des Zusammenlebens in den Stadtteilen bedanken wolle. Er bat die Anwesenden, sich angesichts der wichtigen bevorstehenden Entscheidung bei der Bundestagswahl gegen Hass und Hetze und für Frieden, soziale Gerechtigkeit, innere und äußere Sicherheit sowie ernsthafte Bemühungen zur Abwendung und Milderung der drohenden Folgen der Klimaveränderung einzusetzen.

Kulturell wurde die Feier durch gemeinsam gesungene Lieder aus dem „Zupfgeigenhansel“, einer Liedersammlung der Arbeiterbewegung, unter Anleitung
von Herbert Wiener und Ute Eller umrahmt.

Ein besonderer Höhepunkt des Abends waren die Ehrungen langjähriger Mitglieder. In feierlichem Rahmen wurden folgende Jubilare ausgezeichnet: Dr. Herbert Wiener für 55 Jahre Mitgliedschaft, Rita Rolli für 50 Jahre, Helene Köppel für 40 Jahre Stephan Rolli für 25 Jah re, Klaus Schuler für 20 Jahre sowie Ute Eller für 10 Jahre Mitgliedschaft. Die Ehrungen wurden von MdB Markus Hümpfer gemeinsam mit Stadträtin Marianne Prowald und den Vorstandsmitgliedern Klaus Schuler und Tanyel Taŝ vorgenommen.
Ein gemeinsames Gruppenfoto der Geehrten entstand ebenfalls: Vorne sitzend die Jubilare Dr. Herbert Wiener und Rita Rolli, dahinter von links die Vorstandsmitglieder Tanyel Taŝ und Stadträtin Marianne Prowald, Ute Eller, MdB Markus Hümpfer, Stephan Rolli, Helene Köppel und Klaus Schuler. (Bild: Ute Eller)

Michael Kugler ist der neue Fachliche Leiter des Staatlichen Schulamts im Landkreis Kelheim. Landrat Martin Neumeyer hat ihn im Landratsamt Kelheim empfangen und ihm alles Gute für sein neues Amt gewünscht.

„Ich bin froh, dass das Amt des Fachlichen Leiters mit Michael Kugler wieder neu besetzt werden konnte. Unsere Schüler sind unsere Zukunft. Deshalb ist es eine anspruchsvolle und besonders wichtige Aufgabe, Grundschulen und Mittelschulen zu beraten und zu fördern. Dafür wünsche ich Herrn Kugler alles Gute. Herzlich willkommen zurück im Landkreis Kelheim!“

Landrat Martin Neumeyer

Michael Kugler hat seine berufliche Laufbahn als Lehramtsanwärter an der Hauptschule Mainburg gestartet und war danach einige Jahre als Lehrer an der Hauptschule Altdorf und der Volksschule Pfeffenhausen tätig. Anschließend hat er sechs Jahre lang am Staatsministerium für Unterricht und Kultus im Referat Hauptschule/Mittelschule und drei Jahre als Schulleiter der Grund- und Mittelschule Rottenburg gearbeitet. Zuletzt war er fast zehn Jahre lang im Schulamt Landshut tätig.

„Ich freue mich, dass ich nach 27 Jahren in meine schulische Heimat, den Landkreis Kelheim, zurückkehre. Mir ist besonders wichtig, dass wir immer das Ziel unserer Arbeit im Blick haben: die Schülerinnen und Schüler. Nur, wenn wir uns innerhalb der Schulfamilie gut abstimmen, können wir gemeinsam ein Klima schaffen, in dem unsere herausfordernde Arbeit leistbar ist.“

Michael Kugler, Fachlicher Leiter des Staatlichen Schulamts Kelheim

Bürger im Dialog mit dem Bundestagsabgeordneten

Zum zünftigen Wirtshaus-Stammtisch in das Gasthaus Fränkischer Hof hatte der SPD-Ortsverein Marktbreit geladen. Gast war diesmal der Bundestagsabgeordneten Markus Hümpfer, um sich den Fragen der interessierten Bürgerinnen und Bürger zu stellen.

Ein Schwerpunkt des Abends war der Klimaschutz. Marlies Thein vom SPD Ortsverein stellte die Frage, wie es mit den Klimaschutzmaßnahmen weitergeht. Dabei wurden steigende Preise für Alltagsprodukte wie Orangen und Schokolade sowie die Bedeutung von Klimaschutzmaßnahmen für einkommensschwache Haushalte thematisiert. MdB Hümpfer betonte, dass die SPD sich weiterhin für soziale Klimapolitik konsequent einsetze ohne die Menschen über Gebühr zu belasten.

Auch die Migrationspolitik war Gegenstand intensiver Diskussionen. Dabei wurde kontrovers erörtert, inwieweit Deutschland verstärkt auf Migration angewiesen ist. Besonders im Fokus standen der Fachkräftemangel in Pflegeeinrichtungen, die Unterbringung unbegleiteter Jugendlicher sowie die Rolle des Ankerzentrums Schweinfurt.

Weitere zentrale Themen waren der Abbau bürokratischer Hürden, das Heizungsgesetz und die Wahrung des sozialen Friedens. MdB Hümpfer betonte die zahlreichen Erfolge der SPD in diesen Bereichen, darunter die Erhöhung von Kindergeld und Wohngeld sowie die deutlichen Rentensteigerungen der vergangenen Jahre, die zur Förderung sozialer Gerechtigkeit beitragen. Zudem unterstrich er, dass die fortschreitende Digitalisierung die bürokratischen Anforderungen zunehmend erleichtere.

Der Abend zeigte, dass der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern für die SPD Marktbreit von großer Bedeutung ist. Der Ortsverein plant, das Format des Wirtshaus-Stammtischs regelmäßig fortzuführen.

Bild: Marlies Thein

Bildunterschrift: MdB Markus Hümpfer beim Wirthaus- Stammtisch im Gasthaus Fränkischer Hof

Erken federal seçimlere bir ay kala siyasette yükselen bir trend haline gelen Freie Wähler partisi oldukça iddialı bir şekilde yarışa hazırlanıyor. Main-Spessart Bölgesi adayı, Erlenbachlı Fizik Yüksek Mühendisi Volker Hepp, Ayhaber’e yaptığı açıklamada, “Bölgemizde çok kültürlü ve komşuluğa önem veren bir siyasetin temsilcisi olacağım” dedi.

Volker Hepp sözlerine şöyle devam etti:
“Bizim nesil, göçmen kökenli arkadaşlarımızla okulda ve iş yerlerinde birlikte büyüdü. Birçok şeyimizi paylaşarak birlikte yaşama kültürü oluşturduk. Çok sayıda Türk ve diğer göçmenlerden arkadaşım adeta bizden biri oldular. Onların kültürünü, şakalarını ve yaşam tarzlarını yakından tanıma imkânı bulduk. Artık Türk marketlerinin, döner kebabın, Haydi Ayran’ın ve Türk baklavasının olmadığı bir Almanya düşünmek imkânsız. Dört nesilden bu yana ülkemizin kalkınmasına omuz veren bir toplumdan bahsediyoruz. Bu durumu ülkemiz adına bir zenginlik olarak görüyorum.”

Bölgede yaşayan Türklerin büyük bir çoğunluğunun Alman vatandaşı olduğunu belirten Volker Hepp, Türk toplumunun federal seçimlere katılarak siyasi tercihlerini kullanmasının bir demokratik hak ve görev olduğunu vurguladı. Hepp, açıklamasında şunları söyledi:
“Türk arkadaşlarımdan, federal seçimlerde tercihini bizden yana, bölgemizde ise benden yana kullanmalarını rica ediyorum. Onları en iyi tanıyan ve olası sorunlarını yakından bilen biri olarak, kendilerine uygun bir politikacı olduğuma inanıyorum. Siyasette samimi ve vizyonu açık biriyim. Çünkü ben Türkleri çok seviyor ve onların siyasi isteklerine cevap verebileceğime inanıyorum. Türklerin samimi siyasetçileri tercih ettiğini bildiğimden, bana güveneceklerinden eminim.”

Bilindiği üzere, Freie Wähler, siyasette yükselen bir trend olarak tanınıyor.

Romanya’daki Alman azınlığın gazetesi “Allgemeine Deutsche Zeitung für Rumänien (ADZ)”de 9 Ocak 2025 tarihinde Batı Trakya Türk toplumu ve sorunları hakkında bir makale yayımlandı.

Gazeteci Hatto Schmidt imzalı “Atina, AİHM kararlarını uygulamayı reddediyor” başlıklı makalede, Yunanistan’ın kuzeydoğusunda yer alan Batı Trakya’daki Türk azınlığın mahkemece doğrulanan örgütlenme özgürlüğü ihlallerinden şikayetçi olduğuna işaret edilerek Yunanistan’a eleştiride bulunuluyor.

Yunanistan’ın Türk azınlığın şikayetlerini haklı bulan Avrupa İnsan Hakları Mahkemesi’nin (AİHM) kararlarını on yıllardır görmezden geldiği ancak Avrupa Konseyi’nin denetim mekanizmaları sayesinde bu durumun unutulmadığının belirtildiği makalede, Avrupa Konseyi Bakanlar Komitesi’nin geçen aralık ayı başında söz bu kararların uygulanması gerektiğini yinelediği ve Haziran 2025’te bu konuda ilerleme kaydedilip kaydedilmediğini yeniden ele alacağı ifade ediliyor.

Makalede, Bekir Usta ve Diğerleri Dava Grubu’nun Batı Trakya’da isminde “Türk” ibaresi bulunan derneklerin kapatılması ve Yunanistan tarafından Türk azınlığın örgütlenme özgürlüğünün ihlaline ilişkin olduğunun altı çizilerek, dava grubunda yer alan derneklerin 1927 yılında kurulan ve daha önce isminden dolayı itiraz edilmeyen İskeçe Türk Birliği ile Rodop İli Türk Kadınları Kültür Derneği ve Meriç İli Azınlık Gençlik Derneği olduğu kaydediliyor.

Avrupa Batı Trakya Türk Federasyonu (ABTTF) Başkanı Halit Habip Oğlu’nun konuyla ilgili sözlerine de yer verilen makalede Habip Oğlu, “Yunan Yargıtay’ının kararlarından da anlaşılacağı üzere Yunanistan’ın bu dava grubundaki kararları hiçbir şekilde uygulama niyeti yok ve sürekli zaman kazanmaya çalışıyor.” diyor.

Makalede, Yunanistan’ın Türk azınlığın etnik kimliğini reddettiği ve bugün bile ülkede “Türk” kelimesinin yasak olduğuna işaret edilen makalede, Yunanistan’ın 1923 Lozan Antlaşması’nın Türk azınlığın eğitim ve dini özerkliğini teminat altına alan ilgili hükümleri ile onun ana dilini kullanma hakkını ihlal ettiği, Batı Trakya'da iki dilli anaokulunun bulunmadığı, sadece Yunanca eğitim veren devlet anaokullarının bulunduğu kaydediliyor.

Hükümetin kendi çıkardığı yasalarla Türk azınlığın dini kurumları ve Müslüman din adamlarının atanmasını devlet kontrolüne almaya çalıştığının belirtildiği makalede, Türk azınlığın seçtiği müftülerin haklarında açılan davalar nedeniyle hapis ve para cezalarına çarptırıldığı ifade ediliyor.

Hatto Schmidt imzalı makale Yunanistan’da da yankı bularak Yunan basınında haber oldu (https://www.dimokratia.gr/politiki/587340/germanikos-livelos-gia-ti-meionotita-tis-thrakis-meso-roymanias/).

Bahse konu makalenin tam metnine https://adz.news/artikel/artikel/athen-verweigert-umsetzung-von-egmr-urteilen linkinden ulaşabilirsiniz.