Aytürk

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann veröffentlicht Ergebnis der Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresbeginn: Mehr als 1.600 Gurtmuffel und ungesicherte Kinder - 2021 deutlich mehr nicht angeschnallte Verkehrstote - Angurten rettet Leben.

 

Insgesamt 1.194 Gurtmuffel und 417 unzureichend gesicherte Kinder hat die Bayerische Polizei bei viertägigen Schwerpunktkontrollen zum Schuljahresbeginn erwischt. Im Vorjahr waren es unwesentlich weniger (2021: 1.568; 2022: 1.611). Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist mit der 'Gurtmoral' der Autofahrer nicht zufrieden: "Das ist lebensgefährlich, nicht angegurtet unterwegs zu sein, gerade auch auf Kurzstrecken." Als absolut unverantwortlich bezeichnete der Innenminister, wenn Eltern ihre Kinder im Auto nicht richtig sichern. "Selbst bei niedrigen Geschwindigkeiten drohen bei einem Verkehrsunfall oder beim abrupten starken Bremsen schlimme Verletzungen", warnte Herrmann. "Angurten rettet Leben!"

 

Laut Herrmann kamen 2021 auf Bayerns Straßen 60 Menschen ums Leben, die nicht ordnungsgemäß gesichert waren, darunter ein Kind, eine deutliche Steigerung im Vergleich zum Vorjahr (2020: 45, darunter ebenfalls ein Kind). "2021 war mehr als jeder fünfte tödlich verunglückte Autoinsasse nicht angeschnallt", erklärte der Innenminister. "Die Bayerische Polizei wird auch in diesem Jahr Gurtmuffel konsequent aus dem Verkehr ziehen." Allein im vergangenen Jahr hat die Bayerische Polizei rund 32.000 Verstöße gegen die Gurtpflicht geahndet.

 
BİREŞMİŞ MİLLETLER (AA) - Birleşmiş Milletler Genel Sekreteri Antonio Guterres, Ukrayna Başbakanı Denis Şmıgal ve Ukrayna Devlet Başkanı Volodimir Zelenskiy'nin eşi Olena Zelenska ile görüştü.

BM 77. Genel Kurulu Görüşmeleri kapsamında Guterres ile bir araya gelen Ukrayna Başbakanı Şmıgal'a New York'ta Zelenskiy'nin eşi Olena Zelenska da eşlik etti.

 

BM Genel Sekter Sözcülüğünden yapılan açıklamada, görüşmede Ukrayna'daki savaşın insani durum, insan hakları ve nükleer güvenliğe etkileri ele alındı.

Olena Zelenska ise görüşmede Ukraynalı kadınların ve çocukların korunmasının önemine vurgu yaptı.

 

Görüşmede Rusya ile varılan tahıl anlaşmasının uygulanması ve küresel gıda güvenliğinin önlenmesi de ele alındı.

Şmıgal, görüşme sonrası Zelenskiy'nin eşi Olena Zelenska ile BM binasından ayrılırken, AA muhabirinin Cumhurbaşkanı Recep Tayyip Erdoğan'ın Rusya ve Ukrayna'nın 200 kişiyi esir takası yapacağı yönünde anlaştığı açıklaması ve takasın ne zaman olacağı yönündeki sorusunu yanıtsız bıraktı.

MOSKOVA (AA) – Rusya'nın en büyük petrol şirketi Rosneft, Alman hükümetinin ülkedeki Rosneft iştiraklerine el koymasının yasa dışı bir adım olduğunu ve varlıklarını korumak için adımlar atacağını bildirdi.

Rosneft'ten yapılan açıklamada, Almanya'nın Rosneft'in ülkedeki üç petrol rafinerisi dahil tüm varlıklarını işleten Rosneft Almanya'ya kayyum atama kararına tepki gösterildi.

 

Bunun "beklenmedik ve ABD politikası doğrultusunda alınan" bir karar olduğunun belirtildiği açıklamada, "Bu karar yasa dışıdır ve Avrupa Birliği yaptırımlarının, Alman ve Polonyalı düzenleyicilerin varlıklara el koymak amacıyla kasıtlı olarak yarattıkları bir durumun sonucudur." ifadesine yer verildi.

Rosneft'in Almanya'daki petrol rafinerisi yatırımlarının 4,6 milyar avroyu geçtiği bilgisine yer verilen açıklamada, "Rosneft, mahkemeye gitmek de dahil olmak üzere hissedarları korumak için mümkün olan tüm önlemleri alacaktır." denildi.

Açıklamada, şirketin sorunların çözümü için Almanya'daki ilgili kurumlarla müzakere yapmaya da hazır olduğu belirtildi.

 

Alman hükümeti, ülkedeki enerji krizini gerekçe göstererek Rosneft'in ülkedeki iştiraki Rosneft Almanya'ya dün kayyum atamıştı.

Am Landratsamt Kelheim erhielten vor kurzem fünf junge Nachwuchs-Beamte ihre Ernennung zu Beamten auf Lebenszeit. Landrat Martin Neumeyer konnte hierfür die jeweiligen Ernennungsurkunden aushändigen.

 

„Das Landratsamt Kelheim ist ein Arbeitgeber mit vielseitigen und interessanten Aufgabengebieten. Zudem bieten wir unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zahlreiche Aufstiegsmöglichkeiten, wie zum Beispiel ein duales Studium. Ich gratuliere im Namen des Landkreises Kelheim zur Ernennung Beamte auf Lebenszeit und möchte mich an dieser Stelle für das Engagement bedanken“, so Landrat Martin Neumeyer.

 

Der Gratulation schlossen sich der Geschäftsleiter Sebastian Post, der Personalleiter Erwin Ranftl, der Personalratsvorsitzende Wolfgang Burger sowie die jeweiligen Sachgebietsleiter an.

Am Landratsamt Kelheim erhielten vor kurzem fünf junge Nachwuchs-Beamte ihre Ernennung zu Beamten auf Lebenszeit. Landrat Martin Neumeyer konnte hierfür die jeweiligen Ernennungsurkunden aushändigen.

 

„Das Landratsamt Kelheim ist ein Arbeitgeber mit vielseitigen und interessanten Aufgabengebieten. Zudem bieten wir unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zahlreiche Aufstiegsmöglichkeiten, wie zum Beispiel ein duales Studium. Ich gratuliere im Namen des Landkreises Kelheim zur Ernennung Beamte auf Lebenszeit und möchte mich an dieser Stelle für das Engagement bedanken“, so Landrat Martin Neumeyer.

 

Der Gratulation schlossen sich der Geschäftsleiter Sebastian Post, der Personalleiter Erwin Ranftl, der Personalratsvorsitzende Wolfgang Burger sowie die jeweiligen Sachgebietsleiter an.

Würzburg Stadt und Landkreis möchten „Bildungsregion in Bayern“ werden, wie auch „Digitale Bildungsregion in Bayern“ - zusammengefasst unter dem Titel „Bildungsregion stadt.land.wü.“. Jeder kann an dem Beteiligungsprozess teilnehmen, der Bildung in die Zukunft hineindenkt und Empfehlungen entwickeln möchte. In sechs Arbeitskreisen engagieren sich derzeit alle Interessierten an der Entwicklung von Ideen für die Weiterentwicklung der Bildungslandschaft vor Ort.

 

Bei Säule 3 „Bildungsgerechtigkeit“ wurde beim letzten Mal der Schwerpunkt „Inklusion“ bearbeitet und die Frage erörtert, inwieweit eine höhere Akzeptanz für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarfen geschaffen werden kann. Es braucht eine gesellschaftliche Offenheit, was in der Konsequenz auch Barrierefreiheit auf allen Ebenen in den allgemeinbildenden Schulen und den Bildungspartnern bedeutet. Bei der Erhöhung von Akzeptanz spielt die außerschulische Bildungsarbeit eine entscheidende Rolle. Hier wird Begegnung und Austausch zwischen Menschen mit und ohne Förderbedarf ermöglicht. Der nächste Termin zu den Schwerpunkten „Inklusion“ und „Integration“ findet statt am Dienstag, 27. September, um 15:30 Uhr in der Christophorus-Schule.

 

Die Initiative „Bildungsregionen in Bayern“ hat das Bayerische Kultusministerium entwickelt. Direkt vor Ort sollen Arbeitskreise mit allen Beteiligten den Weg bereiten, die Qualität der Bildung weiter zu verbessern. Am Ende des Prozesses winkt das Siegel „Bildungsregion in Bayern“. Wer sich an der Erarbeitung des Gesamtkonzepts in Arbeitskreisen beteiligen möchte, kann sich anmelden über die Homepage www.stadt-land-wue.de/bildungsregion. Dort sind alle Termine und Schwerpunktthemen einsehbar. Die Mitarbeit ist flexibel und auch ohne Teilnahme an vorigen oder späteren Terminen möglich.

Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Verkehrsdatenspeicherung in Deutschland - Bayerns Justizminister Eisenreich und Innenminister Herrmann: Bundesregierung muss die Verkehrsdatenspeicherung zeitnah wiederbeleben - Thema der Innen- und Justizministerkonferenz

 

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute (20. September) in Luxemburg die allgemeine und unterschiedslose Verkehrsdatenspeicherung zwar grundsätzlich für unzulässig erklärt, aber in seinem Urteil begrenzte Spielräume für die Verkehrsdatenspeicherung insbesondere von IP-Adressen zugelassen. Unter anderem kann zum Schutz nationaler Sicherheit, der Bekämpfung schwerer Kriminalität und der Verhütung schwerer Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von IP-Adressen, die einer Quelle zugeordnet werden können, erfolgen. Die Bundesregierung ist nun gefordert, in diesem Rahmen die Verkehrsdatenspeicherung zeitnah wiederzubeleben. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: "Die vom EuGH eingeräumten Spielräume für die Verkehrsdatenspeicherung insbesondere von IP-Adressen müssen vor allem zum Schutz der Kinder vor schweren Verbrechen genutzt werden. Gerade der Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Kindesmissbrauch zeigt: Fehlende Verkehrsdatenspeicherung kann verhindern, dass wir Straftaten aufklären und gegebenenfalls noch laufenden Kindesmissbrauch stoppen können. Jeder Fall, der nicht aufgeklärt und gestoppt werden kann, ist einer zu viel. Auch die Bundesinnenministerin hat gerade öffentlich erklärt, seit der Aussetzung der Verkehrsdatenspeicherung würden dem Staat viele pädophile Täter 'durch die Lappen' gehen." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann unterstrich: "Ideologisch übertriebener Datenschutz wäre falsch verstandener Täterschutz. Das darf sich ein Rechtsstaat nicht leisten. Unsere Ermittler von Polizei und Justiz brauchen zur Bekämpfung bestimmter schwerer Straftaten unbedingt Verkehrsdaten wie IP-Adressen." 

 

Die Verkehrsdatenspeicherung liegt aufgrund einer Entscheidung der Bundesnetzagentur im Jahr 2017 auf Eis. Nach Medienberichten plant der Bundesjustizminister, die Verkehrsdatenspeicherung endgültig aus dem Gesetz zu streichen. Eisenreich: "Es ist völlig unverständlich, dass Strafverfolger beispielsweise Hinweise auf Kindesmissbrauch aus den USA nicht weiterverfolgen können, weil in Deutschland keine IP-Adressen mehr gespeichert sind. Auch bei der Verfolgung von Terroristen, Waffenschiebern und Drogenhändlern sind IP-Adressen oftmals die wichtigste oder sogar die einzige Spur. Der Bundesjustizminister darf unsere Strafverfolger nicht im Kampf gegen schwerste Verbrechen ausbremsen." Innenminister Herrmann kündigte an, die Auswirkungen des heutigen EUGH-Urteils auf die Möglichkeiten der Verkehrsdatenspeicherung in Deutschland bei der gemeinsamen Sitzung der deutschen Innenminister und Justizminister am 27. September in München zu behandeln: "Ein Schwerpunkt unserer gemeinsamen Tagung wird die verstärkte Bekämpfung von Kinderpornografie und Kindesmissbrauch sein. Dafür ist die Verkehrsdatenspeicherung unverzichtbar." Herrmann ist heuer der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Eisenreich der Vorsitzende der Justizministerkonferenz.

 

Bei der Verkehrsdatenspeicherung geht es nicht um die Speicherung von Inhalten, sondern um die Speicherung von Verbindungsdaten, also insbesondere auch um die Zuordnung von IP-Adressen zu Personen. Eisenreich: "Ich will weder den gläsernen Bürger noch einen Überwachungsstaat. Aber bei schweren Straftaten brauchen unsere Ermittler zeitlich befristeten Zugriff jedenfalls auf die IP-Adressen."

 

Bundesjustizminister Buschmann hingegen hält "Quick-Freeze" für eine bessere und bürgerrechtsfreundliche Alternative. Bei diesem Verfahren werden die Verkehrsdaten direkt nach der Entdeckung der Tat eingefroren. Die Minister Eisenreich und Herrmann warnen: "Quick Freeze ist kein Gewinn für die Sicherheit. Es ermöglicht erst die Sicherung von Daten, nachdem die Straftat den Behörden bereits bekannt geworden ist. Wenn die 'Quick-Freeze'-Anordnung erfolgen kann, sind aber die Verbindungsdaten in der Regel längst gelöscht. Dann bleibt nichts zum Einfrieren und die Zuordnung von IP-Adressen zu konkreten Personen ist dann nicht mehr möglich."

İçişleri Bakanlığı Göç İdaresi Başkanlığınca "Türk Soylu" statüsüne dahil edilen Kırım Tatar Türkleri, süresiz ikamet izni için "e-ikamet.goc.gov.tr" internet adresinden randevu aldıktan sonra il göç idaresi müdürlüklerine başvuru yapabilecek.

 
İçişleri Bakanlığı Göç İdaresi Başkanlığınca, Ahıska, Uygur, Bulgaristan ve Yunanistan Türklerinin sahip olduğu "Türk Soylu" statüsüne dahil edilen Kırım Tatar Türklerine uzun dönem ikamet izni verilmeye başlandı.

AA muhabirinin Göç İdaresi Başkanlığından aldığı bilgiye göre, İçişleri Bakanı Süleyman Soylu'nun Haziran 2022'de yaptığı açıklama üzerine Kırım Tatar Türklerine de uzun dönem ikamet izni verilmesine ilişkin çalışmalar başlatıldı.

Türk vatandaşı olmayan bir kişinin uzun dönem ikamet izni alabilmesi için 8 yıl kesintisiz Türkiye'de ikamet etme şartı aranırken, 15 Şubat 2017 tarihli Göç Politikaları Kurulu kararı doğrultusunda Bulgaristan, Yunanistan, Ahıska ve Uygur Türklerine söz konusu süre şartı aranmaksızın uzun dönem ikamet izni verilebiliyor.

Bu çerçevede Göç İdaresi Başkanlığı, Kırım Tatarı Türklerine verilecek yeni statüyle ilgili çalışmaları tamamladı. Ahıska, Uygur, Bulgaristan ve Yunanistan Türklerinin sahip olduğu "Türk Soylu" statüsüne Kırım Tatarları da dahil edildi.

 

"Türkiye'de 8 yıl kesintisiz ikamet şartı aranmayacak"

Böylece Kırım Tatar Türklerine de Türkiye'de 8 yıl kesintisiz ikamet etme şartı aranmaksızın "süresiz kalış hakkı" tanıyan uzun dönem ikamet izni düzenlenmesine ilişkin uygulama ağustos ayı itibarıyla başlatıldı.

Türkiye'ye gelen Kırım Tatar Türklerinin gerekli şartları taşıması ve uygun görülmesi durumunda uzun dönem ikamet iznine sahip olabilecek.

Bu haktan yararlanmak isteyenler, "e-ikamet.goc.gov.tr" adresinden randevu aldıktan sonra istenilen belgelerle il göç idaresi müdürlüklerine başvuru yapabilecek.

 

Türk soylularda uzun dönem ikamet izni bulunanların oranı yüzde 75

Başkanlık verilerine göre, Türkiye'de ikamet izni ile kalan yabancıların sadece yüzde 5'i uzun dönem ikamet iznine sahip iken, Türk soyluların yüzde 75'inde uzun dönem ikamet izni bulunuyor.

Bugüne kadar 57 bin 56 Bulgaristan, Yunanistan, Uygur ve Ahıska Türküne uzun dönem ikamet izni verildi. Uzun dönem ikamet izni tercih etmeyenlere ise kısa dönem, aile, öğrenci ve insani ikamet izni düzenlendi.

 

"Türk Soylular Özel Ofisi" hizmet veriyor

Göç İdaresi Başkanlığı bünyesinde kurulan Türk ve Akraba Toplulukları Dairesi Başkanlığınca Türkiye'de bulunan Türk soylulara yönelik çalışmalar yapılıyor. Bu sayede Türk soyluların işlemlerinde etkinlik, uygulamaların belirli standartta yürütülmesi ve uzmanlık sağlanması amaçlanıyor.

Türk soyluların yoğun olarak yaşadığı illerde iş ve işlemler, "Türk Soylular Özel Ofisi" ile oluşturulan çalışma grup başkanlıkları aracılığıyla yürütülüyor.

Başkanlık, "kendilerini evlerinde hissettirecek kamu hizmeti" anlayışla yaklaştığı Türk soylulara ve akraba topluluklara "Turkuaz renkli ikamet izni kartı" da hazırlıyor. Turkuaz kart sahipleri, ikamet izni harç bedelinden muaf tutuluyor.

 

Savaş mağduru 2 bin 804 Türk soylu merkezlerde misafir ediliyor

Ukrayna-Rusya savaşından etkilenen savaş mağduru Türk soylu 4 bin 296 kişiye Türkiye yardım elini uzattı. Bu kapsamda 409'u Kırım Tatar ve 2 bin 395'i Ahıska Türkü olmak üzere 2 bin 804 kişi 5 ildeki merkezlerde ağırlanıyor. Merkezlerde sağlık, psikolog, savaş mağduru çocuklara aktivite ve eğitim gibi hizmetler veriliyor.

Ayrıca Türk soylulara yönelik yasal statülerinde sağlanan istisnai vatandaşlık kapsamında, 2002 yılı sonrasında 101 bin 995 Ahıska Türkü ve 6 bin 787 Uygur Türkü, Türk vatandaşı oldu.

 

Kaynak: SDE, AA

 
Almanya'nın başkenti Berlin’de çevreciler, hükümetin iklim ve çevre politikasını protesto etmek için ellerini yapıştırıcıyla yere tutturarak gösteri düzenledi. Çevreci oluşum "Extiction Rebellion"ın Almanya’daki üyeleri, hükümetin iklim politikalarını protesto etmek üzere tarihi Brandenburg kapısının bulunduğu "Unter den Linden" caddesini araç trafiğine kapattı. Polis ekipleri, göstericilerin yola yapıştırdıkları ellerindeki yapıştırıcıları çözebilmek sıvı yağ kullandı. Polisin yapıştırıcılarını söktüğü göstericiler, ifadeleri alınmak üzere gözaltına alındı.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 

BEYRUT (AA) - Türk İşbirliği ve Koordinasyon Ajansı Başkanlığı (TİKA), Lübnan'ın Şuf bölgesinde "pazar yeri projesi" ile çiftçilere ve ev hanımlarına destek veriyor.

Lübnan'ın güneyinde Dürzilerin yoğunlukta yaşadığı Şuf bölgesindeki Baaklin kentinde, "pazar yeri projesi" kapsamında gerekli malzemelerin temini için düzenlenen törene Türkiye'nin Beyrut Büyükelçisi Ali Barış Ulusoy, Cezayir'in Beyrut Büyükelçisi Abdulkerim Rekaybi, TİKA Lübnan Koordinatörü Orhan Aydın ve çok sayıda yerel yetkili katıldı.

 

Törende kısa bir konuşma yapan Büyükelçi Ulusoy, şunları söyledi:

"TİKA'nın Solidarités et Amitiés Franco-Libanaise derneği ile ortaklaşa yürüttüğü bu proje ile küçük çiftçilere ve ev hanımlarına gelir getirici fırsatlar sunulması amaçlanıyor. Çiftçi ve ev hanımlarının ürünlerini doğrudan tüketicilere satabilmeleri için TİKA tarafından mobil pazar yeri oluşturuldu. TİKA, mobil pazar yerinin yanı sıra gıda işleme, pişirme, hijyen, paketleme, etiketleme, depolama gibi çok çeşitli alanlarda 60 ev hanımına eğitim verdi."

TİKA Lübnan Koordinatörü Aydın da projeye ilişkin bilgi verdi. Aydın, "İş birliği yapılan belediyelerin tahsis ettiği alanlarda TİKA tarafından temin edilen tezgah, terazi, tente, sandalye, lamba ve buzdolabı gibi malzeme ve ekipmanlarla kurulacak olan pazar yerlerinde kasabalıların ürettiği sebze, meyve, bal ve süt ürünleri, ev yapımı turşular, reçeller, içecekler ve çeşitli konserve ürünlerin yanı sıra el yapımı hediyelik eşyaların satışı yapılacak." dedi.

 

- Lübnan'da "Doğada Arama Kurtarma Temel Eğitimi" sertifika töreni

Şuf'taki programın ardından Ulusoy ve beraberindeki heyet, TİKA ve İHH İnsani Yardım Vakfı iş birliğinde gerçekleştirilen Doğada Arama Kurtarma Temel ve İleri Eğitimlerini başarıyla tamamlayanlar için düzenlenen sertifika törenine katıldı.

Tören, Lübnan'da 28 Mayıs'ta geçirdiği kalp krizi sonucu vefat eden İHH Afet Yönetimi Sorumlusu Emre Yerli için edilen dua ve hayatını anlatan kısa video gösterimiyle başladı.

Büyükelçi Ulusoy, törende yaptığı konuşmada, "Şuur ve Teselli Derneği olmak üzere diğer katılımcı derneklerimizden gelen 38 kursiyere doğada arama ve kurtarma ileri düzeyde eğitim verildi. Kendilerine başarılarından dolayı sertifikalarını takdim ediyoruz. Bu aradaki asıl hedef Lübnan'ın acil durum ve afette, ülkenin kapasitesini artırmaktır." dedi.

 

Ulusoy, Lübnan'ın bu konuda kapasitesinin artırılması ve yardımlar sunulmasından ötürü TİKA ve İHH'ya teşekkür ettiğini söyledi.

23-27 Mayıs ve 12-17 Eylül tarihlerinde verilen eğitimi başarıyla tamamlayan 38 kursiyere, Ulusoy, Aydın ve diğer katılımcıların huzurunda sertifikaları takdim edildi.