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Hoffmann, "Amerikalı gazetecilerle ilgili son gelişmeler de dahil olmak üzere Twitter'da olup bitenleri artan bir endişeyle izliyoruz. Bunu çok yakından izliyor ve bundan ne gibi sonuçlar çıkarabileceğimizi değerlendiriyoruz." dedi.
Bir gazetecinin Twitter'ın Almanya'daki gazetecilerin de hesaplarını askıya alma girişiminde ne yapılacağının sorulması üzerine Hoffmann, "Bununla ilgili bir eşik belirlemedik, ancak mevcut durumun genel bağlamı içinde çok dikkatli bir şekilde bakıyoruz. Daha sonra belirli bir şemaya göre hareket edeceğimiz bir kırmızı çizgiler kataloğu listelemedik. Öyle bir durumda bunu çok dikkatli bir şekilde değerlendiririz." yorumunda bulundu.
Hoffmann şu ana kadarki gelişmeleri sadece gözlemlediklerini ve atılması muhtemel adımlar konusunda bir karar almadıklarını vurguladı.
Öte yandan Alman hükümetinin diğer Sözcü Yardımcısı Wolfgang Büchner de Twitter'dan yaptığı paylaşımda, Amerikalı gazetecilerin hesaplarının askıya alınmasını eleştirdi.
Büchner paylaşımında, "Kişisel bir not: Gazeteci hesaplarının keyfi olarak askıya alınması kabul edilemez. Bu gelişme devam ederse bu platformdan ayrılacağım." ifadelerine yer verdi.
Almanya Dışişleri Bakanlığı da Twitter'ın kararını eleştiren bir paylaşımda bulunmuştu.
BERLİN (AA) - Almanya'nın başkenti Berlin'de içinde 1500 balığın bulunduğu 16 metre yükseklik ve 11,5 metre çapındaki dev akvaryumun metal yorgunluğu nedeniyle patlamış olabileceği bildirildi.
Berlin Eyalet İçişleri Senatörü Iris Spranger, basına yaptığı açıklamada patlamanın nedeni hakkındaki araştırmaların henüz tamamlanmadığını ancak ilk bulguların metal yorgunluğu şeklinde olduğunu ifade etti.
Berlin İtfaiye Basın Sözcüsü James Klein de balıkların kurtarılmasının öncelikleri olduğunu belirterek çalışmaların bir süre daha devam edeceğini söyledi.
Klein, AA muhabirine yaptığı açıklamada, "Saat 05.45'te bize ihbar geldi. Arkamda gördüğünüz Aqua Dom'a geldik. Bu silindir şeklinde çok büyük bir akvaryum. İçinde 1 milyon litre su ve 1500 balık bulunan akvaryum patladı ve tüm su boşaldı. Yer altı otoparkı ve yanda bulunan Doğu Almanya Müzesi'nin bir kısmında çok büyük zarar oluştu." dedi.
İki kişinin hafif yaralandığını aktaran Klein, olay yerine 400 kişiyle müdahale ettiklerini ve binadan tahliye işlemi gerçekleştirdiklerini anlattı.
Klein, binanın statik güvenliği ve alt kattaki akvaryumlarda bulunan balıkların oradan çıkarılıp başka yere götürülmesi işlemlerinin devam ettiğini, bu nedenle bir süre daha çalışmaların süreceğini kaydetti. James Klein, oluşan hasarın maliyeti konusunda bir şey söyleyemeyeceğini ifade etti.
Berlin'deki Radisson otelinin iç bahçesinde bulunan silindir şeklindeki dev akvaryum sabah saatlerinde henüz belirlenemeyen nedenle büyük bir gürültü ile patlamış, binanın kapıları ve diğer eşyalar sokağa savrulmuştu.
Ein Vierteljahrhundert besteht die Städtepartnerschaft zwischen Nürnberg und Antalya, seit Oktober 1997 leben die beiden Städte eine interkommunale und freundschaftliche Beziehung. Für Antalya-Reisende auch gut erkennbar an der Straßenbahn, die Nürnberg der türkischen Metropole zum Geschenk gemacht hatte. Wichtigste Verbindung zwischen beiden Partnerstädten sind die regelmäßigen Flüge vom Airport Nürnberg. Denn die Küstenstadt an der türkischen Riviera gilt als Lieblingsurlaubsziel der Menschen aus der Metropolregion.
Im Gründungsjahr der Städtepartnerschaft 1997 flogen 152.000 Passagiere zwischen Antalya und Nürnberg. Dieser Wert wurde bis heute fast verdreifacht. Jeden Sommer starten vielmals täglich Passagiere nach Antalya, um ihren Strandurlauben zu genießen oder um Familie und Freunde zu besuchen. In diesem Jahr wird mit über 400.000 Passagieren allein auf dieser Strecke gerechnet. Damit ist Antalya die zweitwichtigste Destination für den Nürnberger Flughafen (nach Palma de Mallorca).
Flughafengeschäftsführer Dr. Michael Hupe: „Reisen erweitert den Horizont und verbindet die Menschen sowie die Wirtschaft miteinander. Die Städtepartnerschaft bildet eine Brücke zu anderen Regionen und Kulturen. Als Flughafen tragen wir dazu bei, den Austausch zwischen Antalya und Nürnberg zu fördern.“
Die Partnerschaft ist nicht nur für Touristik und Wirtschaft von großer Bedeutung: Die rund 140.000 Türkeistämmigen der Metropolregion Nürnberg sehen hierin ein starkes Band der Verbundenheit zwischen den beiden Städten und deren Einwohnern.
Oberbürgermeister Marcus König: „Die Städtepartnerschaft mit Antalya ist in den vergangenen 25 Jahren zu einer starken Freundschaft gereift. Sie verbindet nicht nur unsere Städte, sondern auch die Menschen und viele Familien. Viele Nürnbergerinnen und Nürnberger verbringen die schönsten Wochen des Jahres in Antalya und der umliegenden Region. Die Fluggasttreppe ist ein Symbol dafür, wie nahe sich unsere beiden Städte sind.“
Das Jubiläumsjahr wurde mit zahlreichen Veranstaltungen und offiziellen Terminen gefeiert. So besuchte eine Delegation unter Leitung von Oberbürgermeister König Anfang Oktober die Partnerstadt, aktuell erfolgt der Gegenbesuch der offiziellen Delegation aus Antalya in Nürnberg. Zudem präsentiert sich die Stadt Antalya derzeit auf dem Markt der Partnerstädte am Christkindlesmarkt mit einer eigenen Bude.
Mit sechs Airlines nach Antalya
Im letzten Sommerflugplan wurde die Strecke von sechs Fluggesellschaften (SunExpress, Corendon Airlines, Pegasus Airlines, Turkish Airlines, Freebird und Tailwind Airlines) bedient, an Spitzentagen mit bis zu zwölf täglichen Abflüge nach Antalya.
Für die nächste Sommersaison wird ebenfalls ein umfangreiches Angebot mit bis zu 50 Abflügen pro Woche in der Hochsaison erwartet. Bereits jetzt hat der Ferienflieger Corendon angekündigt, zusätzliche Verbindungen mit familienfreundlichen Abflugzeiten am Vormittag aufzulegen. Die Flüge sind entweder als Pauschalreise, beispielsweise über Reiseveranstalter wie alltours, DERtouristik, FTI und TUI, oder als Einzelplatzticket über die Hompage der Airline sowie alle gängigen Internetportale buchbar.
Rekordverdächtig ist die Auslastung der Flugzeuge auf der Strecke: Diese liegt bei über 90 Prozent. Mit einem Anteil von rund einem Drittel fliegen nach Antalya so viel emissionsarme und besonders leise Flugzeugmuster (beispielsweise Airbus A320neo und Boeing 737 MAX) wie auf keiner anderen Routen ab Nürnberg.
Vor dem Hintergrund der Bedeutung der Städtepartnerschaft für die Stadt bzw. den Flughafen hat der Airport Nürnberg eigens eine Flugzeugtreppe mit einem speziellen Jubiläumsmotiv versehen.
Diakoneo zeigt bei der Messe Berufsausbildung, welche Chancen in sozialen Berufen stecken.
Nürnberg, 16.12.2022 – “Keine Macht den Vorurteilen - Soziale Berufe können mehr.“ Diakoneo, das größte diakonische Sozialunternehmen in Süddeutschland, hat auf der Messe Berufsbildung in Nürnberg eine Kampagne gestartet. Das Ziel: Mitarbeitende in sozialen Berufen als das zeigen, was sie sind: Profis mit allen Möglichkeiten, sich beruflich weiterzuentwickeln.
„Wir wollen mit alten Vorurteilen aufräumen“, sagt Verena Bikas, Vorständin Bildung bei Diakoneo, am gut besuchten Stand in Halle 7. Viele Berufsbilder im sozialen Bereich haben in den vergangenen 20 Jahren enorme Wandlungen durchgemacht. Dass in der Pflege, in der Pädagogik oder in Gesundheitsfachberufen Professionalisierung und ein breites Feld an Aufstiegsmöglichkeiten Einzug gehalten haben, bleibe dagegen noch zu oft unbemerkt.
Jana Zinnbauer hat selbst an der einen oder anderen Stelle Stirnrunzeln geerntet, als sie sich für eine Ausbildung als Diätassistentin entschieden hat. „Und dafür hast Du Abitur gemacht?“, war eine der Reaktionen. Elisabeth Stegner wird oft genug erst einmal nach einem Abnehmplan gefragt, wenn sie sich als angehende Diätassistentin outet. „Dabei sind wir mehr als Assistentinnen“, sagt Stegner. „Wir haben einen anspruchsvollen Beruf mit viel Verantwortung.“ Es geht um Allergien, um perfekte Ernährung für Hochleistungssportler oder schonende Kost zur Steigerung der Lebensqualität von Krebspatienten. Mehr als „Suppe kochen“ eben.
Dafür allein müsste man ja auch nicht je nach Beruf biochemische, psychologische oder anatomische Grundlagen kennen. Die aber braucht man in so manchem sozialen Beruf. „Die Lehrpläne sind nicht ohne“, sagt Marlies Kempe, Lehrerin an der Berufsfachschule für Kinderpflege in Neuendettelsau. Und das ist auch gut so. Kinderpflegerinnen und –pfleger zum Beispiel - die pädagogischen Fachkräfte im Kindergarten - arbeiten am meisten und direktesten mit den Kindern. Sie ermutigen zu den ersten Schritten, helfen beim Spracherwerb und sind über lange Phasen des Tages wichtige Bezugspersonen für die Kinder. Mehr als „Kindergartentante“ eben.
Wer das gerne und mit Liebe tut, kann sein ganzes Berufsleben so gestalten. Gleichzeitig gibt es in allen sozialen Berufen ungeahnte Möglichkeiten, sich weiterzubilden, fortzuentwickeln und Karriere zu machen. „Das Schöne ist: Keiner muss, aber jeder kann“, sagt Vorständin Bikas, die das wandelnde Beispiel für eine Karriere in sozialen Berufen ist. „Ich habe Pflege von der Pike auf gelernt.“
Sie hätte auch einen anderen Weg wählen können. In kaum einem Bereich haben Zusatzqualifizierungen und Spezialisierungen einen so hohen Stellenwert und bringen so viele Möglichkeiten. Ein Beispiel: Jemand ohne regulären Schulabschluss könnte Sozialpflege lernen und hätte nach der erfolgreichen Ausbildung automatisch einen mittleren Bildungsabschluss, mit dem sich der Weg ins zweite Lehrjahr generalistische Pflege öffnet. Danach gabeln sich die Wege in alle Richtungen: Spezialisierung in der Alten-, Kranken- oder Kinderpflege. Weiterbildung, um andere in der Praxis anzuleiten oder ein Studium, vielleicht für Pflegemanagement, vielleicht ja berufsbegleitend. Soziale Berufe können eben mehr.
Die Kampagne „Keine Macht den Vorurteilen - Soziale Berufe können mehr.“ ist hier zu finden: www.keine-vorurteile.de
Diakoneo ist mit über 10.000 Mitarbeitenden und einer Gesamtleistung von ca. 650 Millionen Euro ein zukunftsorientiertes diakonisches Sozial- und Gesundheitsunternehmen. Wir sind offen für kulturelle und religiöse Vielfalt und setzen uns für eine friedliche und inklusive Zukunft ein, in der Menschlichkeit und Respekt unsere Gesellschaft prägen. Als international vernetzter, gemeinnütziger Verbund von über 200 Einrichtungen in Bayern, BadenWürttemberg und Polen begleiten wir Menschen, die in ihren Lebenssituationen verlässliche Unterstützung suchen. Als eines der größten diakonischen Unternehmen in Deutschland bieten wir rund 190.000 Menschen umfassende Leistungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Pflege, Wohnen, Assistenz, Arbeit und Spiritualität – weil wir das Leben lieben. Mehr Informationen unter: www.diakoneo.de
Die Aktion Friedenslicht des Österreichischen Rundfunks gibt es seit 1986, seit 1994 als eine Gemeinschaftsaktion mit dem Bund der Pfadfinderinnen und Pfadfinder (BdP), der Deutschen Pfadfinderschaft Sankt Georg (DPSG), der Pfadfinderinnenschaft Sankt Georg (PSG), dem Verband Christlicher Pfadfinderinnen und Pfadfinder (VCP) sowie dem Verband Deutscher Altpfadfindergilden (VDAPG). Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder haben es sich zur Aufgabe gemacht, die friedliche Flamme aus der Geburtsgrotte Christi in Bethlehem in Deutschland weiterzureichen. Eine Mission mit viel Symbolkraft, die im Jahr 2022 leider erschreckend aktuell sei und natürlich zuerst an den Krieg in der Ukraine denken lasse, wie Oberbürgermeister Christian Schuchardt beim Besuch in seinem Amtszimmer assoziierte. Die Kerze leuchtete schließlich auch während der Sitzung des Stadtrats vom Podium aus.
Unter dem Motto „Frieden beginnt mit Dir“ wird das Friedenslicht aus Bethlehem in diesem Jahr auch in Würzburg an weiteren Stationen verteilt:
In Gottesdiensten wird es am 17.12. um 17 Uhr an der Trinitatiskapelle (Hubland) und am 26.12. um 10 Uhr in St. Johannis (Hofstallstraße) weitergegeben. In der St. Johanniskirche sowie in der Jugendkirche am Kilianeum kann es während der Öffnungszeiten abgeholt werden, eine entsprechende Kerze oder Laterne ist hierfür nötig. In St. Johannis steht das Friedenslicht bis zum 02. Februar 2023 (Maria Lichtmess) auf dem Altar.
Am 16. Dezember um 13 Uhr besteht zudem die Möglichkeit, das Friedenslicht im Anschluss an das Friedensgebet der Ökumenischen Nagelkreuzgemeinschaft in der Marienkapelle in Empfang zu nehmen.
SPD-Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker informieren sich aus erster Hand.
Die Lage ist ernst für den Kitzinger Industriebetrieb „Franken Guss“. Die aktuellen Energiepreise und die unsicheren Perspektiven für die Kostenentwicklung in den nächsten Jahren machen den Hersteller von Aluminium- und Eisengussstücken für die Automobilindustrie zu schaffen. Vor allem die hohen Strompreise werden zunehmend zur Belastung. Daher war der Besuch des Bundestagsabgeordneten Markus Hümpfer, des Landtagsabgeordneten Volkmar Halbleib und weitere ausgewählte Personen der SPD am 09.12.2022 wichtig, um Herausforderungen und Lösungen für das Unternehmen zu erörtern. Das Unternehmen benötigt derzeit pro Jahr etwa 100 Gigawattstunden Koks, das für die Schmelze von Stahlschrott notwendig ist, 50 Gigawattstunden Gas und 50 Gigawattstunden Strom.
Der Geschäftsführer von „Franken Guss“ Josef Ramthun erklärte die schwierige Situation: „Wir wissen momentan gar nicht mehr, was normale Zeiten sind. Wir kommen von einer Krise in die nächste. Im Vergleich zu dem, was uns jetzt bevor steht, waren die Finanzkrise und Corona noch verhältnismäßig leicht zu managen. Die Energiekrise ist wesentlich komplexer und hat viel stärkere Auswirkungen. Ohne Planungssicherheit kann ich nicht garantieren, dass mein Unternehmen die Krise durchhalten wird.“
Die hochrangige SPD-Delegation, zu der auch stellvertretender Landrat Robert Finster, der SPD-Kreisvorsitzende Dr. Jürgen Kößler und die Kitzinger Fraktionsvorsitzende Manfred Paul gehörte, machte deutlich, dass der Erhalt des Industriestandorts Kitzingen und die Sicherung der 650 Arbeitsplätze bei Franken Guss ein zentrales Anliegen ist.
MdB Markus Hümpfer erläuterte, wie der Strom- und Gaspreisdeckel, die der Bundestag aktuell beschließt, der Industrie und damit auch Franken Guss in Kitzingen zugutekommt. „Durch den Garantiepreis von 13 ct/kWh (netto) für 70 Prozent der bisherigen Verbrauchsmenge für die Industrie bekommen die Unternehmen wieder Planungssicherheit. Außerdem werden Härtefallregelungen für energieintensive Unternehmen beschlossen,“, so Hümpfer.
Josef Ramthun befürchtet, dass die Voraussetzungen zur Inanspruchnahme des Energiepreisdeckels für die Unternehmensgruppe nicht erfüllt werden können.
Volkmar Halbleib signalisierte Unterstützung für die Anstrengungen von Franken Guss ein inklusives überbetriebliches Ausbildungszentrum am Standort Kitzingen zu etablieren, um dem Fachkräftemangel entgegenzutreten. Immerhin bilde das Unternehmen pro Jahr 12 junge Menschen aus und habe erst vor kurzem auch einen Preis des Bundeswirtschaftsministeriums für die Kooperation Wirtschaft und Schule erhalten. Sehr positiv wertete die SPD-Delegation, dass Franken Guss nach wie vor ein Unternehmen mit starker Tarifbindung ist.
Gürcistan Türkiye Mezunları programında konuşan YTB Başkanı Abdullah Eren, Gürcistan’dan daha fazla öğrencinin Türkiye’de eğitim alması gerektiğini söyleyerek, “Türkiye mezunlarımızı sadece iletişimi devam ettirecek mezunlar olarak değil yeri geldiğinde Türkiye’nin gözünden bakabilecek, Türkiye ile Gürcistan arasındaki ilişkilere katkı sağlayabilecek konumda görüyoruz. Gürcistan’la ilişkilerimize katkı amacıyla da Gürcistan’nın her tarafından burslandırmaları arttırmayı hedefliyoruz” dedi.
Yurtdışı Türkler ve Akraba Topluluklar Başkanlığı (YTB) desteğiyle Gürcistan Türkiye Mezunları Derneği tarafından başkent Tiflis’de “Türkiye Mezunları Buluşması” programı gerçekleştirildi. Programa geçmiş yıllarda Türkiye’nin çeşitli üniversitelerinde; lisans, yüksek lisans ve doktora seviyelerinde eğitim almış mezunlar katıldı.
BİRBİRİMİZİ ÇOK İYİ TANIYAN İKİ ÜLKEYİZ
Programda konuşan YTB Başkanı Abdullah Eren, birbirini çok iyi tanıyan iki ülke olan Türkiye ve Gürcistan’ın ileriki dönemde ilişkilerini çok daha iyi konuma getireceğine dikkat çekti. İki komşu ülkenin stratejik ortaklık yapmasının da önemli olduğunun altını çizen Eren, “Gürcistan ile ilişkilerin geliştirilmesinde Türkiye son yıllarda muazzam bir kapasite ortaya koydu. Bizler yaklaşık 8-9 yıldır Gürcistan’dan uluslararası öğrenci burslandırıyoruz. Bu sayıyı her sene artırmaya gayret ediyoruz. Türkiye Burslarını çok daha iyi bir şekilde Gürcistan’da tanıtmamız gerekiyor. Gürcistan’dan çok daha fazla öğrenciyi burslandırmak için Gürcistan devleti ile iş birliği yapacağız” diye konuştu.
Hali hazırda 34 mezun derneği bulunduğunu dünyanın dört bir yanında mezun buluşmaları yaptıklarını anlatan Eren, Türkiye’de şuanda 78 Gürcistanlı öğrencinin burslu olarak eğitim aldığını aktardı. Mezun derneklerinin sayının günden güne arttığını da sözlerine Ekleyen Eren, “Türkiye’de hali hazırda 78 Gürcistanlı öğrenci burslu olarak eğitimine devam ediyor. Kendi imkânlarıyla okuyan öğrenci sayısı da 600’e yakın. Sizler artık Türkiye’nin gönüllü elçilerisiniz. Türkiye burslarını sizlerden tanıtmanızı istiyoruz. 2023 yılından itibaren Gürcistan’dan gelen öğrenci sayısını arttırmak istiyoruz. Gürcistan’ın her tarafından öğrencileri Türkiye’de görmek istiyoruz” dedi.
Türkiye’deki yükseköğrenim kalitesinin son yıllarda arttığını dile getiren Eren şunları kaydetti; “Önümüzdeki süreçte Türkiye ve Gürcistan arasında yeni bir dönemin başlayacağını bunda da yükseköğrenimin çok merkezi bir rol alacağını düşünüyorum. Türkiye mezunlarımızı sadece iletişimi devam ettirecek mezunlar olarak değil yeri geldiğinde Türkiye’nin gözünden bakabilecek, Türkiye ile Gürcistan arasındaki ilişkilere katkı sağlayabilecek konumda görüyoruz.”
GÜRCİSTAN’IN İSTİKRARI VE REFAHI DIŞ POLİTİKAMIZIN TEMEL UNSURLARINDAN
Türkiye’nin Tiflis Büyükelçisi Orbay Güven ise Türkiye ile Gürcistan’ın birbirini tarihsel ve kültürel olarak çok iyi tanıyan iki ülke olduğuna vurgu yaptı. Gürcistan ve Türkiye’nin birbirini daha iyi tanımaya ihtiyacı olduğunu belirten Güven, “Biz belki komşularımızı seçemiyoruz ama komşularımızı seçebiliyor olsaydık yine Gürcistan’ı seçerdik. Yakınlığımız bugün stratejik ortaklık seviyesine yükselmiş durumda. Türkiye için Gürcistan’ın istikrarı ve refahı dış politikamızın temel unsurlarından biridir. Bu kapsamda Türkiye mezunlarına büyük bir sorumluluk ve görev düşüyor. Türkiye burslarından sonra Türkiye’de edindiğiniz bilgi ve donanımla ülkelerinize faydalı olmalısınız. Biz bu noktada da sizlere gerekli desteği vermeye hazırız. Bizim sizden beklentimiz dernek ve büyükelçilikle irtibatınızı kesmemeniz” diye konuştu.
Programa ülkemizde futbolun unutulmaz isimlerinden olan Şota Arveladze ile Arçil Arveladze de katıldı.
Olaf Scholz, Alman Ekonomik İlişkiler Doğu Komitesinin 70. yıl dönümü etkinliğinde yaptığı açıklamada, Rusya'nın savaşın sona ermesinden sonra da Avrupa kıtasının en büyük ülkesi olmaya devam edeceğini söyledi.
Bu nedenle, bu dönem için hazırlık yapmanın merkezi önemde olduğunu dile getiren Scholz, "Açık olan bir şey var, şu anda sahip olduğumuz ilişkiler geriye gitti. Ancak savaşı sona erdiren bir Rusya'nın ve kendileri için farklı bir gelecek arzulayan Rus vatandaşlarının, başka bir zamanda yeniden ekonomik işbirliğine başlamanın mümkün olabileceği şansına da ihtiyaçları var." ifadelerini kullanarak savaşın sona ermesi halinde Rusya ile ekonomik işbirliğinin sinyalini verdi.
Ancak şu anda bunun olmayacağını aksine Rusya'ya yönelik yaptırımları sıkılaştırdıklarını belirterek, "Rusya Devlet Başkanı Vladimir Putin savaşıyla sadece Ukrayna'nın altyapısını, şehirlerini ve köylerini yok etmekle kalmıyor aynı zamanda çok sayıda insanın hayatını da mahvediyor. Putin aynı zamanda Rusya'nın geleceğini de yok ediyor." dedi.
Putin'in hedefinin yeni bir imparatorluk olduğunu savunan Scholz, bunun için Ukrayna'nın köprülerinin, altyapısının, enerji ve su kaynaklarının yok edildiğini vurguladı.
Alman Şansölye erkekler, kadınlar, yaşlılar ve çocukların füzelerle vurulduğuna dikkati çekerek, "Bu uluslararası hukukun ciddi ihlalidir. İşte bu yüzden Rusya bu savaşı kazanmamalı ve Rusya bu savaşı kazanamayacak." ifadelerini kullandı.
BERLİN (AA) - Almanya’da Bakanlar Kurulu ülkede demokrasiyi güçlendirmek ve aşırılığı önlemek için çalışan derneklere ve sivil toplum örgütlerine gelecekte daha iyi mali destek sağlamayı amaçlayan "Demokrasi Teşvik Yasası” tasarısını onayladı.
Almanya Aile, Yaşlılar, Kadınlar ve Gençlik Bakanı Lisa Paus ve İçişleri Bakanı Nancy Faeser Berlin’de “Demokrasi Teşvik Yasası' tasarısı Bakanlar Kurulu tarafından onayladıktan sonra basın toplantısı düzenledi.
Paus, 7 Aralık’ta darbe planı yapma iddiasıyla aşırı sağcı “İmparatorluk Vatandaşları” ideolojisini savunan bir gruba yönelik yapılan operasyonun Alman demokrasinin ne kadar güçlü olduğunu kanıtladığını belirtti.
Ancak bu olayın aynı zamanda ülkedeki siyasi sistemin ve hukuk devletinin özellikle aşırı sağcılar tarafından tehdit edildiğinin bir işareti olduğunu vurgulayan Paus, “Demokrasinin her gün savunulması lazım.” ifadesini kullandı.
Paus, geçmişte aşırı sağcıların yaptığı saldırıların buzdağının görünen kısmı olduğunu, son yıllarda artan ırkçılığın, antisemitizmin, kadın ve İslam düşmanlığının toplumsal birlikteliği tehdit ettiğini aktardı.
Alman hükümetinin bu tehditlerin bilincinde olduğunu aktaran Paus, “Biz demokrasimizi ve toplumu güçlendirmeye kararlıyız." dedi.
Kutuplaşmaya, radikalleşmeye, nefrete, kışkırtıcılığa ve şiddete karşı duranların desteklenmesine ihtiyaç duyulduğunu belirten Paus, bu nedenle hazırlanan “Demokrasi Teşvik Yasası” tasarısını onayladığını aktardı.
Paus, tasarının yasalaşmasından sonra sivil toplumun çalışmalarına verilecek mali desteğin hükümet tarafından yasal güvence altına alınacağını belirtti.
İçişleri Bakanı Faeser de, demokrasinin aktif bir şekilde korunması gerektiğini vurgulayarak, “Anayaysa karşı çıkanlara tüm sertlikle karşı çıkıyoruz. Demokrasimizi içeriden koruyoruz. Devletimizin düşmanları var.” dedi.
Faeser, göreve atandığında “Demokrasimize en büyük tehdidi aşırı sağcılıktır” ifadesini kullandığını hatırlatarak, “Demokratik sivil toplumumuz aşırılığa karşı en güçlü settir. Vatandaşlar ve canlı bir sivil toplum olmadan demokrasi korunmaz.” değerlendirmesinde bulundu.
Bu çalışmalardaki projelere ne kadar finansman sağlanacağı yer verilmeyen yasa tasarısında, bütçede bunun için uygun finansman sağlanacağı belirtiliyor.
Yasa tasarısının Federal Meclis tarafından da onaylanması gerekiyor.